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Vorlage - VII-A-01885-VSP-01  

 
 
Betreff: Quartiersgarage Anger-Crottendorf
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-A-01885
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
26.01.2021    FA Stadtentwicklung und Bau- Videokonferenz      
09.02.2021    FA Stadtentwicklung und Bau - Videokonferenz      
Ratsversammlung Beschlussfassung
24.02.2021 
Ratsversammlung (Videokonferenz) ungeändert beschlossen   
DB OBM - Vorabstimmung
SBB Ost Vorberatung
13.01.2021 
SBB Ost - Videokonferenz ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat nimmt den Sachstandbericht zur Kenntnis.

 

Räumlicher Bezug:

 

Anger-Crottendorf

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

X

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

entfällt

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

entfällt

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Der Stadtbezirksbeirat beantragt die Prüfung, auf der Platzfläche zwischen der ehemaligen Feuerwache Ost und der ehemaligen Karl-Krause-Fabrik ein Parkdeck zu errichten.

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Im Zusammenhang mit der Planung eines neuen Schulstandortes für eine Grundschule sowie der Planung und Realisierung des Bauvorhabens Parkbogen-Ost, ist ein Wettbewerb zur Gestaltung des Platzes in der Theodor-Neubauer-Straße vor der Feuerwache Ost bereits in Vorbereitung und soll zeitnah starten. Zudem gibt es Planungen der Leipziger Verkehrs-betriebe, dort vor der Inbetriebnahme des Schulstandortes eine neue ÖPNV-Haltestelle bzw. Linienanbindung zu schaffen.

 

Die Einrichtung einer Quartiersgarage auf dem Platz vor der Feuerwache Ost ist in diesem Zusammenhang nicht vorgesehen und räumlich nicht möglich. Die aktuell markierten ebenerdigen Stellplätze in der Platzmitte werden von befahrbaren Verkehrsflächen umschlossen und können so jeweils direkt von diesen aus angefahren werden. Bei Errichtung eines mehrgeschossigen Parkdecks müssen dagegen zusätzliche Rampen und Fahrgassen innerhalb des Parkdecks vorgesehen werden, die einen deutlich größeren Flächenbedarf produzieren, der auf diesem Platz nicht gegeben ist. 

 

Generell ist zudem davon auszugehen, dass die Stadt Leipzig keine Quartiersgaragen in städtischer Verantwortung baut und betreibt.

 

Auf Grund des negativen Prüfergebnisses zur Einrichtung einer Quartiersgarage durch die Stadt wird geprüft, ob die Parkordnung im Quartier weiter angepasst werden kann, um die Flächen für parkende Kfz effizienter zu nutzen. Ergebnisse zu den Untersuchungen sollen bis Ende des 2. Quartals 2021 vorliegen und können danach vorgestellt werden. Sollte es zur Umsetzung einer neuen Parkordnung im Quartier kommen, wird die Einhaltung in die Überwachung des ruhenden Verkehrs einbezogen. Eine bauliche Umgestaltung der Straßen ist nicht vorgesehen.

 

 

 

Stammbaum:
VII-A-01885   Quartiersgarage Anger-Crottendorf   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Antrag
VII-A-01885-VSP-01   Quartiersgarage Anger-Crottendorf   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-01885-ÄA-02   Quartiersgarage Anger-Crottendorf   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag