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Vorlage - VII-DS-01992  

 
 
Betreff: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 460 "Wohn- und Geschäftshaus Delitzscher Straße/Krostitzer Weg";
Stadtbezirk: Nord, Ortsteil: Eutritzsch;
Aufstellungsbeschluss
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
SBB Nord Anhörung
04.03.2021 
SBB Nord      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
09.02.2021    FA Stadtentwicklung und Bau - Videokonferenz      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
23.02.2021    FA Stadtentwicklung und Bau - Videokonferenz      
Ratsversammlung Beschlussfassung
24.02.2021 
Ratsversammlung (Videokonferenz) vertagt     
25.02.2021 
Ratsversammlung (Fortsetzung vom 24.02.2021) per Videokonferenz ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1 Übersichtskarte
Anlage 2 Übersichtsplan
Anlage 3 Auszug aus dem Flächennutzungsplan
Anlage 4 Begründung zum Bebauungsplan

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt.
  2. Die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für das im Übersichtsplan dargestellte Gebiet wird beschlossen.

 

Räumlicher Bezug:

Stadtbezirk: Nord

Ortsteil: Eutritzsch

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Auf der Freifläche an der Delitzscher Straße gegenüber dem Klinikum St. Georg beabsichtigt der Eigentümer, ein Wohn- und Geschäftshaus in individueller Bauweise zu entwickeln. Die geplante vertikale Nutzungsmischung soll sich aus einem Nahversorgungsmarkt, Wohnungen und einer ambulanten Pflegestation zusammensetzen.

Mit dieser Vorlage wird das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes förmlich eingeleitet.

 

 


 

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Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

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Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Nicht erforderlich

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

Nicht erforderlich

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

Nicht erforderlich

 

III.  Strategische Ziele

Die strategischen Ziele werden umgesetzt, indem Flächen für Wohnen, Freiflächen sowie für den Einzelhandel planungsrechtlich gesichert werden.

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

Anlass für die Aufstellung dieses vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ist die Absicht des Eigentümers, die Freifläche an der Delitzscher Straße mit einem Wohn- und Geschäftshaus in individueller Bauweise zu entwickeln.

Bei dem Plangebiet handelt es sich um eine innerstädtische Brachfläche, die von einem überwiegend durch ein- und zweigeschossige Wohngebäude geprägten Kleinsiedlungsgebiet umgeben ist. Planungsrechtlich ist das Gebiet dem unbeplanten Innenbereich zuzuordnen. Das geplante Vorhaben entspricht hinsichtlich des Maßes der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, nicht dem vorgeprägten städtebaulichen Rahmen und ist nach § 34 BauGB nicht zulässig.

Das Erfordernis für diesen vorhabenbezogenen Bebauungsplan begründet sich insbesondere daraus, dass nur mit einer Aufstellung eines Bebauungsplanes die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die beabsichtigte Entwicklung einschließlich der dafür notwendigen infrastrukturellen Erschließung geschaffen werden können und eine angemessene Berücksichtigung der Belange von Natur und Landschaft bei der Entwicklung dieses Vorhabens sichergestellt werden kann.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

Geplant ist die Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses. In dessen Folge wird die Nahversorgung der Bevölkerung verbessert und ein vielfältiges Wohnungs- und Betreuungsangebot geschaffen.

Im vorhabenbezogenen Bebauungsplan sollen die Flächen für Wohnen, die Nahversorgung einschließlich der dazugehörigen Grün- und Freibereiche und für die notwendigen Erschließungsanlagen festgesetzt werden. Hinsichtlich der Anbindung des Plangebietes an die Delitzscher Landstraße und an die angrenzenden Siedlungsbereiche sowie der Absicherung des ruhenden Verkehrs ist eine konzeptionelle Prüfung vorgesehen. Weitere erforderliche Planinhalte werden im Rahmen des Planverfahrens ermittelt.

Mit dem Beschluss dieser Vorlage wird das Verfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 460 „Wohn- und Geschäftshaus Delitzscher Straße/Krostitzer Weg“ für das in den Anlagen Übersichtskarte und Übersichtsplan kenntlich gemachte Gebiet förmlich eingeleitet.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

Die weitere Vorgehensweise ist wie folgt vorgesehen:

Nach der Beschlussfassung durch die Ratsversammlung wird das Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Stadtplanungsamt, den Beschluss im Leipziger Amtsblatt bekannt machen.

Mit dem Aufstellungsbeschluss beginnt das Planverfahren. Weitere Verfahrensschritte bis hin zum Satzungsbeschluss schließen sich an den Aufstellungsbeschluss an.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

Keine

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

Keine

 

6. Bürgerbeteiligung

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Der Aufstellungsbeschluss wird im Leipziger Amtsblatt bekannt gemacht.

Da der Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB aufgestellt wird, erhält die Öffentlichkeit die Möglichkeit, sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung durch Einsicht in die vorliegenden Unterlagen zu unterrichten und sich zur Planung zu äußern.

Im Laufe des weiteren Bauleitplan-Verfahrens wird die Öffentlichkeit nach den Vorschriften des Baugesetzbuches (vgl. § 3 BauGB) beteiligt. Die Bekanntmachungen dazu erfolgen im Leipziger Amtsblatt.

 

7. Besonderheiten

Keine

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes wird nicht eingeleitet und die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die beabsichtigte Entwicklung, der Errichtung des Wohn- und Geschäftshauses, können somit nicht geschaffen werden.

 

 

 

 

Anlagen:

1 Übersichtskarte

2 Übersichtsplan

3 Auszug aus dem Flächennutzungsplan

4 Begründung zum Bebauungsplan

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 Übersichtskarte (490 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2 Übersichtsplan (435 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 3 Auszug aus dem Flächennutzungsplan (1743 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 4 Begründung zum Bebauungsplan (535 KB)