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Vorlage - VII-DS-01966  

 
 
Betreff: Bestellung eines Geschäftsführers der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mit beschränkter Haftung (LEVG)
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Oberbürgermeister
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
03.12.2020 
Verwaltungsausschuss ungeändert beschlossen     
Ratsversammlung Beschlussfassung
16.12.2020 
Digitaler Meinungsaustausch vertagt     
16.12.2020 
ABGESAGT - Ratsversammlung (Kongreßhalle, Pfaffendorfer Straße 31, 04105 Leipzig)      
18.12.2020 
Ratsversammlung (Kongreßhalle, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig) ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
VII-DS-01966 Anlage 1 Anstellungsvertrag
VII-DS-01966 Anlage 2 Lebenslauf

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Beschlussvorschlag:

  1. Die Ratsversammlung stimmt der Bestellung von Herrn Ralf-Dieter Claus als Geschäftsführer der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mit beschränkter Haftung (LEVG) mit Wirkung zum 01.01.2021, befristet für die Dauer von einem Jahr bis zum 31.12.2021, zu.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der Gesellschafterversammlung der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mit beschränkter Haftung (LEVG) einen entsprechenden Beschluss zu fassen.

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Die Ratsversammlung hat am 22.11.2018 (Nr. VI-DS-06516) die Bestellung einer Doppelspitze bei der LEVG beschlossen. Nach dem Ausscheiden des bisherigen Geschäftsführers ist die Bestellung eines zweiten Geschäftsführers geboten.

 

 


 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

X

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

--

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

--

 

III.  Strategische Ziele

--

 

IV. Sachverhalt

 

Die Geschäftsführertätigkeit der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mit beschränkter Haftung (LEVG) (nachfolgend LEVG) wird aktuell durch Herrn Thalmann allein wahrgenommen, da der zweite Geschäftsführer das Unternehmen verlassen hat.

 

Zur Vertretung der Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer, ist eine Neubesetzung der Geschäftsführung erforderlich. Die neue Geschäftsführung muss sich sowohl mit stadtplanerischen Themenstellungen, der Entwicklung eigener Investitionsprojekte als auch mit der Vermarktung und Weiterentwicklung der verbleibenden Restflächen im Einzugsgebiet der Alten Messe beschäftigen. Aufgrund der langjährigen Erfahrung als Geschäftsführer der LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mit beschränkter Haftung (nachfolgend LESG“) bringt Herr Claus die entsprechenden Fähigkeiten vollumfänglich mit und kann damit die Gesellschaft kurzfristig bei der Erfüllung ihrer Aufgaben unterstützen. Insgesamt stellt die Doppelbesetzung der Geschäftsführung durch Herrn Thalmann und Herrn Claus und damit die Bündelung einer Vielzahl von Kompetenzen eine sinnvolle Variante dar. Die Geschäftsführung der LEVG wird durch beide Geschäftsführer im Nebenamt wahrgenommen.

 

Herr Claus ist seit 1997 Geschäftsführer der LESG. Sein Vertrag endet zum 31.12.2020. 

 

Die Bestellung zum Geschäftsführer der LEVG ist ab dem 01.01.2021 und in Abstimmung mit Herrn Claus befristet bis zum 31.12.2021 vorgesehen. Herr Claus erhält für die Geschäftsführertätigkeit bei der LEVG ab dem 01.01.2021 eine jährliche Vergütung in Höhe von 23.000 €.

 

Es wurde ein gesonderter Anstellungsvertrag mit der LEVG abgeschlossen. Die Eckpunkte des Anstellungsvertrages sind in der Anlage 1 aufgeführt, welcher unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Ratsversammlung zur Bestellung steht.

 

Die Eckpunkte des Lebenslaufes von Herrn Claus sind in der Anlage 2 aufgeführt.

 

Anlagen:

 

VII-DS-01966 Anlage 1 Anstellungsvertrag

VII-DS-01966 Anlage 2 Lebenslauf

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 VII-DS-01966 Anlage 1 Anstellungsvertrag (342 KB)    
Anlage 2 2 VII-DS-01966 Anlage 2 Lebenslauf (351 KB)