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Vorlage - VII-A-01904-VSP-01  

 
 
Betreff: Optimierung der Verkehrsflüsse bei der Umgestaltung der Kreuzung Dieskaustraße / Arthur-Nagel-Straße / Bismarckstraße durch komplexe Ampelführung
Anlass: Stadtratsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-A-01904
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
SBB Südwest Anhörung
07.12.2020    SBB Südwest      
Ratsversammlung Beschlussfassung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der Planung Dieskaustraße und der Erarbeitung der Lichtsignalsteuerung an der neu geplanten Einmündung Dieskaustraße/ Bismarckstraße den Verkehrsablauf an der benachbarten, unsignalisierten Einmündung Bismarckstraße/ A.-Nagel-Straße nach Möglichkeit zu optimieren sowie den Einsatz eines Schutzblinkers für Fußgänger zu prüfen.

 

Räumlicher Bezug:

Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Großzschocher

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Antrag VII-A-01904

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

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Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

nicht zutreffend

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

nicht zutreffend

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

nicht zutreffend

 

III.  Strategische Ziele

Im Rahmen der komplexen Planung der Verkehrsanlage sind aktuelle Anforderungen an Verkehrsanlagen, unter Beachtung der unterschiedlichen Nutzergruppen und der städtebaulichen Randbedingungen sowie der Leistungsfähigkeit umzusetzen.

 

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

Antrag Stadtbezirksbeirat Südwest

 

2. Beschreibung der Maßnahme

Wie im Antrag ausgeführt, ist im Rahmen der Planung gemäß Vorlage VI-DS-05775 „Vorplanung zur Umgestaltung Dieskaustraße zwischen Gerhard-Ellrodt-Straße und Antonienstraße (Adler)“ vorgesehen, für die Dieskaustraße, Bismarckstraße und Arthur-Nagel-Straße eine veränderte Verkehrsführung herzustellen. Hierbei wird die neue Ampel an der Dieskaustraße errichtet, die heutige Verbindung der Bismarckstraße für Rechtsabbieger ab der Eisenbahnüberführung ("freier Rechtsabbieger") von Dieskaustraße bis A.-Nagel-Straße wird entfallen. Dieser Rechtsabbieger wird damit künftig von der Dieskaustraße ebenfalls signalisiert an der Ampel nach Westen abbiegen.

 

Es entsteht an der Einmündung Bismarckstraße/ Arthur-Nagel-Straße eine veränderte Situation. Eine Signalisierung der Einmündung Bismarckstraße/ Arthur-Nagel-Straße ist, wie im Antrag dargestellt, nicht vorgesehen.

 

Die Verwaltung beurteilt die Situation bezüglich der Verkehrssicherheit nach derzeitigem Stand wie folgt:

 

Die Arthur-Nagel-Straße ist Teil einer Tempo 30-Zone, die lediglich vormittags aufgrund der Kindertagesstätte und der Grundschule ein leicht erhöhtes Verkehrsaufkommen aufweist. Die Ausfahrt von der Arthur-Nagel-Straße auf die Bismarckstraße ist aber auch zu diesen Zeiten mit überwiegend geringen Wartezeiten möglich.

 

Die Unfalllage ist unauffällig. Es ist davon auszugehen, dass sich mit dem Umbau des gesamten Knotenbereichs die Ausfahrtbedingungen durch den Wegfall des unsignalisierten Rechtsabbiegeverkehrs von der Dieskaustraße in die Bismarckstraße verbessern werden. Im Antrag wird dies unter dem Stichwort „Änderung des heutigen 4-armigen Knotens in einem 3-armigen „Knotenpunkt“ erwähnt. Dieser Umbau führt außerdem dazu, dass die Fahrzeuge von der Dieskaustraße dann aufgrund der Lichtsignalregelung im Pulk und nicht mehr zufällig in die Bismarckstraße einfahren.

 

Im Zuge der Erarbeitung der Lichtsignalsteuerung wird auf die im Antrag genannten Befürchtungen zu reagieren sein, beispielsweise dadurch, dass die Freigabezeiten der verschiedenen Verkehrsströme so optimiert werden, dass der Rückstau in der Bismarckstraße möglichst gering ist und die Ausfahrt aus der Arthur-Nagel-Straße dadurch erleichtert wird.

 

Dem Anliegen des Stadtbezirksbeirates soll auch dadurch entsprochen werden, dass im Zuge der weiteren Bearbeitung außerdem der Einsatz eines Schutzblinkers für den Fußgängerverkehr über die Dieskaustraße geprüft wird.

 

Zu guter Letzt ist noch darauf hinzuweisen, dass gemäß § 9 Straßenverkehrsordnung (StVO) Fahrzeugführer grundsätzlich sowohl bei signalisierten als auch bei unsignalisierten Knotenpunkten beim Rechts- oder Linksabbiegen den querenden Fußgänger- und gegebenenfalls Radverkehr beachten müssen.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

Die exakte zeitliche Einordnung des Knotenpunktausbaues erfolgt im Rahmen der Bauablaufplanung der Gesamtmaßnahme im Zeitraum 2023/2024.

Stammbaum:
VII-A-01904   Optimierung der Verkehrsflüsse bei der Umgestaltung der Kreuzung Dieskaustraße / Arthur-Nagel-Straße / Bismarckstraße durch komplexe Ampelführung   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Antrag
VII-A-01904-VSP-01   Optimierung der Verkehrsflüsse bei der Umgestaltung der Kreuzung Dieskaustraße / Arthur-Nagel-Straße / Bismarckstraße durch komplexe Ampelführung   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt