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Vorlage - VII-A-01909-VSP-01  

 
 
Betreff: Neue Skateanlagen in Leipzig ermöglichen
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und SportBezüglich:
VII-A-01909
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Bestätigung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Sport Vorberatung
01.12.2020    FA Sport - Videokonferenz      
12.01.2021    FA Sport - Videokonferenz      
FA Umwelt, Klima und Ordnung Vorberatung
08.12.2020    FA Umwelt, Klima und Ordnung      
FA Jugend, Schule und Demokratie Vorberatung
07.01.2021    FA Jugend, Schule und Demokratie      
Jugendparlament Vorberatung
30.11.2020 
Jugendparlament, abgehalten in Form einer Videokonferenz (offen)     
Jugendbeirat Vorberatung
03.12.2020 
Jugendbeirat abgehalten in Form einer Videokonferenz (offen)     
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.01.2021 
Ratsversammlung vertagt     
24.02.2021    Ratsversammlung (Videokonferenz)      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Alternativvorschlag:

 

  1. Der Bedarf an neuen Skateanlagen wird im Rahmen des Sportprogramms 2025 ermittelt.

 

  1. Bis Ende 2021 werden im Stadtgebiet von Leipzig drei Standorte geprüft, ob diese für die Anlage einer neuen Skateanlage geeignet sind.

 

 

 

 

 

 

 

umlicher Bezug:

 

Gesamtes Stadtgebiet

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag VII-A-01909 Neue Skateanlagen in Leipzig ermöglichen

 

Die Antragstellerin wünscht, dass bei der Errichtung von Kinderspielplätzen, Sportplätzen und anderen vergleichbaren Freizeitanlagen im öffentlichen Raum die Integration einer neuen Skateanlage immer obligatorisch mit geprüft wird. Die Antragstellerin wünscht weiterhin, dass bis 2023 im Stadtgebiet mindestens drei neue Skateanlagen entstehen. Bei der Neuerrichtung von Skatelanlagen soll zudem immer deren barrierefreie Nutzung ermöglicht werden.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses

 

entfällt

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

keine

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

keine

 

III. Strategische Ziele

 

Die Entwicklungsziele für die Integration von Sport- und Bewegungsangeboten sind im Integrierten Stadtentwicklungskonzept 2030 im Fachkonzept Sport formuliert. Hier ist unter anderem aufgeführt, dass die für Sport und Bewegung geeignete Infrastruktur im öffentlichen Raum gezielt für Freizeit- und Breitensport entwickelt werden soll.

 

Mit diesem strategischen Ziel werden auch Angebote zum Skaten als quartiersnahe Kultur-, Sport und Freizeitangebote betrachtet und an geeigneten Standorten entwickelt. Einzelne Skatelemente werden ebenso betrachtet wie komplexe Anlagen.

 

IV. Sachverhalt

 

Begründung Alternativvorschlag:

 

Das Sportprogramm 2024 beinhaltet die Sanierung frequentierter Bestandsanlagen und den Neubau eines Skateparks bis 2024. Durch das Amt für Stadtgrün und Gewässer wird derzeit die Skateanlage „Parkallee“ im Ortsteil Grünau-Ost neu errichtet. Baubeginn war im September dieses Jahres. Fertigstellung ist bis Juni 2021 vorgesehen.

 

Der Bedarf an neuen Skateanlagen wird voraussichtlich Thema im Sportprogramms 2025 sein. Eine obligatorische Prüfung des Neubaus von Skateanlagen bei jeder Neuerrichtung von Kinderspielplätzen, Sportplätzen und anderen vergleichbaren Freizeitanlagen ist daher nicht notwendig.

 

Die obligatorische Prüfung zur Einordnung von Skateanlagen oder einzelner Skateelemente bei der Errichtung neuer Kinderspielplätze, Sportplätze und anderen vergleichbaren Freizeitanlagen ist in den meisten Fällen nicht sinnvoll bzw. fachlich nicht erforderlich.

 

Skateanlagen müssen aufgrund der Lärmentwicklung, ebenso wie andere Trendsportarten (Beachvolleyball, Bolzplätze, Streetball), je nach ihrer Größe, Ausstattung und Nutzungszeit und in Abhängigkeit von der Gebietseinstufung, bestimmte Mindestabstände zu umliegenden Wohnbebauungen einhalten. Die Prüfung der Mindestabstände ist für die Entscheidung, ob ein Standort grundsätzlich geeignet ist, von hoher Bedeutung. Erst darauf aufbauend können weitergehende Planungen (Art der Anlage, mögliche Betriebszeiten usw.) durchgeführt werden. Im weiteren Genehmigungsverfahren ist in der Regel die Erstellung einer Schallimmissionsprognose erforderlich. Neben den Belangen des Lärmschutzes schließt eine Standortprüfung auch das Bauordnungsrecht und Naturschutzrecht mit ein.

 

Bei der Anfrage zu neuen Skateanlagen in Leipzig sollte zwischen der Neuanlage mittlerer bis größerer Skateanlagen und der Ergänzung kleinerer Anlagen bzw. einzelner Skateelemente in der Nähe von Spielplätzen, in vorhandene öffentliche Grünanlagen oder vergleichbare öffentliche Räume, zum Beispiel im Rahmen einer Sanierung, unterschieden werden.

 

Die Stadtverwaltung prüft aktuell an drei Standorten, ob sich diese für die Einordnung einer neuen Skateanlage eignen bzw. welche Skateelemente an diesen Standorten möglich sind. Hierbei handelt es sich um Standorte in vorhandenen öffentlichen Grünanlagen in den Ortsteilen Liebertwolkwitz und Wiederitzsch sowie um eine Fläche im Ortsteil Paunsdorf, welche sich bereits in der Fachliegenschaft des Amts für Stadtgrün und Gewässer befindet und gegebenenfalls als öffentliche Grünanlage entwickelt werden kann.

 

Im Anschluss an die Standortprüfung kann das Amt für Stadtgrün und Gewässer die geeigneten Standorte in den Maßnahmenplan aufnehmen und mit der Vorplanung (Objektplanung) beginnen und die Haushaltsmittel anmelden. Mit gesicherter Finanzierung können Planung und Bau zu Ende geführt werden.

 

Unabhängig der drei benannten Standorte prüft die Stadtverwaltung in der Regel im Rahmen der Sanierung vorhandener Spielplätze, Sportplätze und anderer vergleichbarer öffentlicher Plätze und Freizeitanlagen, ob und welche weiteren Bewegungsangebote (einschließlich Skateelemente) integriert werden können.

 

Die Anforderungen an eine barrierefreie Zugänglichkeit und Nutzung werden grundsätzlich bei allen Spielplätzen und öffentlichen Grünanlagen bzw. öffentlichen Räumen berücksichtigt. Eine Abstimmung erfolgt diesbezüglich mit der Beauftragten für Senioren und Menschen mit Behinderung.

Stammbaum:
VII-A-01909   Neue Skateanlagen in Leipzig ermöglichen   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag
VII-A-01909-VSP-01   Neue Skateanlagen in Leipzig ermöglichen   67 Amt für Stadtgrün und Gewässer   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-01909-NF-02   Neue Skateanlagen in Leipzig ermöglichen   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Neufassung