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Vorlage - VII-A-01862-VSP-01  

 
 
Betreff: Leihsystem für Lastenräder
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Wirtschaft, Arbeit und DigitalesBezüglich:
VII-A-01862
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
DB OBM - Vorabstimmung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
15.12.2020    FA Stadtentwicklung und Bau- Videokonferenz      
Verwaltungsausschuss Vorberatung
06.01.2021 
Verwaltungsausschuss      
zeitweilig beratender Ausschuss Verkehr und Mobilität Vorberatung
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.01.2021 
Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit einem geeigneten Partner, in Leipzig ein Verleihsystem für Lastenräder zu ermöglichen. Dieses Lastenladleihsystem sollte zunächst in einer Pilotphase evaluiert werden, um den tatsächlichen Bedarf und das Handling testen zu können.

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadt Leipzig

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag VII-A-01862

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Es wurde geprüft, ob es die Dienstleistung des Lastenradverleihs in Leipzig bereits am Markt gibt. Es wurden mehrere Angebote gefunden.

 

In Anbetracht einer Orientierung zu nachhaltiger Mobilität initiiert die Stadt Leipzig ein Pilotprojekt zum Lastenradsharing. Dies stellt ein zusätzliches Angebot der Stadt Leipzig und damit einen weiteren Anreiz dar.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

entfällt

 

IV. Sachverhalt

 

1. Begründung

 

Information zum Pilotprojekt

 

Die Stadt Leipzig beteiligt sich an einem bundesweiten Netzwerk der „Transportrad Initiative Nachhaltiger Kommunen“ (TINK), deren Mitglieder ein Lastenrad-Sharingsystem für sich in Erwägung ziehen und aus diesem Grund miteinander in Austausch stehen.

 

Das Projekt hat eine Laufzeit von August 2020 bis Juli 2023 und wird durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) mit Mitteln aus dem Nationalen Radverkehrsplan gefördert.

 

Neben dem intensiven Netzwerkaustausch und Beratungsleistungen soll in diesem Zuge eine Online-Befragung der Leipziger Bürger/innen zum Verkehrsverhalten und den Wünschen an ein Transportrad-Mietsystem (TMS) durchgeführt werden. Darüber hinaus ist die Installation und der Betrieb eines „Wander.Mitrad-Systems“ für 5 Monate bestehend aus 15 Transporträdern (davon 5 mit elektrischer Tretunterstützung), 5 Stationen, Buchungssoftware und Service in einem begrenzten Gebiet in Leipzig vorgesehen.

 

Dieser Pilot wird wissenschaftlich begleitet und evaluiert werden und soll Aufschluss über den tatsächlichen Bedarf und das Handling eines Leihsystems geben.

 

Zur Umsetzung des Pilotprojektes soll ein geeigneter Partner gefunden werden. Hierfür bietet auch der Leipziger Markt Potenzial: eine Recherche zu vorhandenen Lastenradverleihangeboten ergab, dass bereits mehrere Anbieter am Markt agieren.

 

Lastenräder zu leihen, ist beispielsweise möglich bei:

 

  • Rad3 UG
  • Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club Leipzig e. V. (ADFC Leipzig)
  • Regionalgruppe Leipzig Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) Landesverband Sachsen e. V.
  • KOLARA – Kollektiv Lastenrad Leipzig (private Initiative)

 

2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags)

 

August 2020 bis Juli 2023

 

Stammbaum:
VII-A-01862   Leihsystem für Lastensräder   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Antrag
VII-A-01862-VSP-01   Leihsystem für Lastenräder   80 Amt für Wirtschaftsförderung   Verwaltungsstandpunkt