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Vorlage - VII-P-01883-VSP-01  

 
 
Betreff: Unterstützung der Kampagne "Kein Staatsgeheimnis: Der Klima-Gebäude-Check!" seitens der Stadt Leipzig
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt zur Petition
Einreicher:Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und SportBezüglich:
VII-P-01883
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
07.12.2020    Dienstberatung des Oberbürgermeisters      
Petitionsausschuss Vorberatung
08.01.2021    Petitionsausschuss      
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.01.2021 
Ratsversammlung (offen)     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Zustimmung und Abhilfe

Alternativvorschlag

Berücksichtigung

Erledigt

Ablehnung

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Das Anliegen der Petition hinsichtlich einer transparenten Berichterstattung der Energieverbräuche kommunaler Gebäude wird im Verwaltungshandeln berücksichtigt.

 

Zusammenfassung:

Der Petent fordert, die Kampagne „Kein Staatsgeheimnis: Der Klima-Gebäude-Check!“ seitens der Stadtverwaltung zu unterstützen. Hierfür sollen Dokumente hinsichtlich der Energiekennwerte kommunaler Gebäude transparent und proaktiv zur Verfügung gestellt werden. Diesem Anliegen kommt die Stadtverwaltung bereits mit der Beantwortung mehrerer Gebäudeanfragen nach und prüft die Einbindung der Energieausweise in den Online-Stadtplan bzw. das interne Leipzig GIS.

 

 

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: VII-P-01883

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Entfällt.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Entfällt.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Entfällt.

 

III.  Strategische Ziele

 

Nachhaltige Energie- und Klimaschutzpolitik im kommunalen Gebäudesektor.

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Der Petent fordert die Leipziger Stadtverwaltung auf, Dokumente hinsichtlich der Energiekennwerte kommunaler Gebäude transparent und proaktiv zur Verfügung zu stellen und damit dem Anliegen der Kampagne „Kein Staatsgeheimnis: Der Klima-Gebäude-Check!“ gerecht zu werden.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Entsprechend dem sächsischen Umweltinformationsgesetz stellt das Amt für Gebäudemanagement die Energieausweise der kommunalen Gebäude bereit, welche überwiegend auf Basis der Energieverbräuche gem. §19 der EnEV erstellt wurden.

 

Entsprechend der Energieeinsparverordnung sind die Energieausweise in den öffentlichen Gebäuden als Aushang einsehbar. Eine darüberhinausgehende Veröffentlichung im Leipziger Online-Stadtplan bzw. dem internen Leipzig GIS wird geprüft.

Stammbaum:
VII-P-01883   Unterstützung der Kampagne "Kein Staatsgeheimnis: Der Klima-Gebäude-Check!" seitens der Stadt Leipzig   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Petition
VII-P-01883-VSP-01   Unterstützung der Kampagne "Kein Staatsgeheimnis: Der Klima-Gebäude-Check!" seitens der Stadt Leipzig   38 Referat Nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz   Verwaltungsstandpunkt zur Petition
VII-P-01883-DS-02   Unterstützung der Kampagne "Kein Staatsgeheimnis: Der Klima-Gebäude-Check!" seitens der Stadt Leipzig   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage