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Vorlage - VII-DS-00547-NF-01-DS-03  

 
 
Betreff: Mobilitätsstrategie 2030 - Aktionsprogramm Radverkehr 2021/2022. Klimafreundlich mobil in Leipzig
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-DS-00547-NF-01
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
26.01.2021    FA Stadtentwicklung und Bau- Videokonferenz      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
09.02.2021    FA Stadtentwicklung und Bau - Videokonferenz      
FA Finanzen 1. Lesung
15.02.2021    FA Finanzen [statt 08.02.]      
FA Finanzen 2. Lesung
22.02.2021    FA Finanzen      
Ratsversammlung Beschlussfassung
24.02.2021 
Ratsversammlung (Videokonferenz) vertagt     
31.03.2021 
Ratsversammlung (Beschlussfassung Haushalt), Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig geändert beschlossen   
SBB Nordwest Information zur Kenntnis
04.03.2021 
SBB Nordwest ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Aktionsprogramm Radverkehr 2021-22
Anlage 1_Maßnahmen HF Infrastruktur
Anlage 2 InfrastrukturmaßnahmennAktionsprogrammRV

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt ein Aktionsprogramm für den Radverkehr zur kurzfristigen Umsetzung in den Jahren 2021/2022.

 

Räumlicher Bezug:

 

Gesamtstadt

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Durch Förderung nachhaltiger Mobilität kann ein wesentlicher Beitrag zum Klimaschutz

geleistet werden. Die Treibhausgasemissionen sind im Verkehrsbereich in den

vergangenen Jahren kaum zurückgegangen. Kurzfristig wird hier dem Radverkehr ein

besonderes Potenzial zugeschrieben, welches auch wesentlich zur notwendigen

Mobilitätswende beiträgt.

Sowohl der Bericht des Radverkehrsbeauftragten über die Jahre 2016 – 2019 (Vorlage VII-Ifo-01418) als auch die dritte BYPAD-Zertifizierung der Leipziger Radverkehrsförderung stellen aber fest, dass sich die Fortschritte in Leipzig bei gleichzeitig wachsenden Ansprüchen der Radfahrenden in den vergangenen Jahren verlangsamten. Viele der Teilnehmenden am BYPAD-Verfahren bewerteten die aktuellen Radverkehrsmaßnahmen noch als unzureichend. Die Fortschreibung des Radverkehrsentwicklungsplans 2010 – 2020 wird bis zum Jahr 2023 andauern.

Aus diesem Grund wird ein zweijähriges Aktionsprogramm mit einem Gesamtvolumen von 8.681.000 € vorgelegt, um den Radverkehr schon kurzfristig attraktiver und sicherer zur gestalten.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

2021

ff

910.000

 

 

Aufwendungen

2021

ff

1.529.000

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2021

ff

4.849.500

 

 

Auszahlungen

2021

ff

7.152.000

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

x

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: _Planungs- /Baubeschlüssen_ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht zutreffend.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht zutreffend.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht zutreffend.

 

II.  Strategische Ziele

 

Das Energie- und Klimaschutzprogramm 2014 – 2020 geht mit der Benennung von

konkreten Maßnahmen auf die Notwendigkeit der Radverkehrsförderung ein. Im Oktober

2019 hat Leipzig den Klimanotstand verhängt, um der Dringlichkeit dieser Thematik Bedeutung zu verleihen. Es folgte ein Sofortprogramm mit gleicher Intention.

Zur Stärkung nachhaltiger Mobilität wurde im INSEK Leipzig 2030 ein eigenes Fachkonzept

verfasst, das auch auf eine Stärkung des Radverkehrs abzielt und entsprechende

Maßnahmenbündel enthält. Mit einer systematischen Förderung des Radverkehrs als ökologisches, soziales und ökonomisch günstiges Verkehrsmittel, leistet das Aktionsprogramm Radverkehr 2021/2022 einen Beitrag zur Umsetzung der strategischen Ziele des INSEK.

Ein wichtiger Baustein der integrierten Stadtentwicklung ist zudem der

STEP Verkehr und öffentlicher Raum (2015), der ebenfalls Ziele für die Mobilitätsentwicklung

definiert. Auf dieser Grundlage wurde schließlich die Mobilitätsstrategie 2030 entwickelt, die

eine Umsetzung des Nachhaltigkeitsszenarios vorsieht. Radverkehr spielt hier entsprechend

eine wesentliche Rolle.

Die Umsetzung einzelner Maßnahmen stützt sich auf den fortzuschreibenden

Radverkehrsentwicklungsplan (RVEP) 2010-2020 und das im Juli 2020 beschlossene

HauptnetzRad, das Bestandteil des RVEP ist.

Das Aktionsprogramm entspricht den formulierten Ansprüchen dieser Strategiepapiere und –

konzepte.

Gute Bedingungen für verkehrsgeschütztes sport- und bewegungsorientiertes Radfahren

wirken sich darüber hinaus positiv auf die quartiersnahen Sport- und Freiraumangebote aus.

Radfahren gehört zu den beliebtesten Freizeitsportarten in Leipzig bei Jung und Alt.

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

In Zeiten des Klimanotstandes spielt die Stärkung nachhaltiger Mobilität in der Stadt eine

wichtige Rolle. Unter den schnell wirkenden Maßnahmen zum Klimaschutz, kann

Radverkehrsförderung einen besonderen Beitrag leisten, denn Radverkehrsinfrastruktur ist

vergleichsweise kostengünstig, platzsparend, emissionsfrei, lärmarm, gesund und diese

Form der Mobilität kann sich jedermann leisten.

Die Anzahl der radfahrenden Leipziger und deren Ansprüche an eine sichere und

komfortable Infrastruktur wachsen. Dabei existieren verschiedene Typen mit

unterschiedlichen Ansprüchen: von Alltagspendlern, die möglichst zügig und direkt an ihr Ziel

kommen möchten, über Freizeitradler, deren Wege häufig selbst das Ziel sind, bis hin zu

Kindern, die ihre ersten Erfahrungen im Verkehr machen und für die die Infrastruktur in

besonderem Maße auch Fehler verzeihen können sollte.

Um diesen vielfältigen Ansprüchen gerecht zu werden, nimmt der Radverkehr in der

Leipziger Mobilitätsstrategie 2030 als Bestandteil des Umweltverbundes eine wichtige Rolle

ein. Der Radverkehrsentwicklungsplan (RVEP), der sich derzeit in Fortschreibung befindet,

ist als Konzeptpapier hierfür eine wichtige Voraussetzung.

Als Vorbereitung auf den RVEP 2030+ wurde 2019/20 der Status quo der

Radverkehrsförderung in Leipzig mit einem zertifizierten Verfahren, dem „BYPAD“ (= Bicycle

Policy Audit), überprüft. Das Resultat dieser Überprüfung stellte fest, dass der Radverkehr in

Leipzig noch einen besonderen Aufholbedarf hat und schlug in der Folge einen Aktionsplan

zur Verbesserung der Bedingungen für Radfahrende vor. Dies veranlasste die Verwaltung

kurzfristig einen Plan zu erarbeiten, welcher der Radverkehrsförderung einen besonderen

Impuls verleihen soll, bevor der RVEP 2030+ in Kraft tritt.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Das Aktionsprogramm für den Leipziger Radverkehr greift die 11 Handlungsfelder (HF) des

BYPAD-Auditverfahrens auf, die die Fachvertreter1 für die Zukunft benannt haben. Sie sind

ein wesentliches Ergebnis des BYPAD-Zertifizierungsprozesses und werden im

Aktionsprogramm konkreten Maßnahmen untersetzt.

 

HF 1: Infrastruktur

HF 2: Kommunikation und Information

HF 3: Personal und Finanzen

HF 4: Kontrollen

HF 5: Programme und Umsetzung

HF 6: Radschnellwege

HF 7: Fahrradparken

HF 8: Daten

HF 9: Strukturen

HF 10: Wegweisung

HF 11: Winterdienst

 

Da das Aktionsprogramm für einen Zeitraum von zwei Jahren konzipiert ist, können größere

bauliche Veränderungen nur im begrenztem Rahmen umgesetzt werden. Aufgenommen

wurden daher insbesondere kurzfristig wirksame Infrastrukturmaßnahmen mit

Realisierungsbeginn in 2021 oder 2022, wie Markierungsleistungen, einzelne

Deckensanierungsmaßnahmen, kleinere Baumaßnahmen oder temporäre Lösungen zur

Schließung von Lücken im Hauptnetz Rad sowie Kommunikationsarbeit für den Radverkehr.

Ab 2023 soll die Radverkehrsförderung schließlich den Ergebnissen der Fortschreibung des

Radverkehrsentwicklungsplans 2030 folgen, der im Zeitraum des Aktionsprogramms erarbeitet und

umfänglich abgestimmt wird (siehe Beschlussvorlage zum Verfahren: VII-DS-00604).

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Das Aktionsprogramm soll innerhalb von zwei Jahren, im Zeitraum des Doppelhaushalts

2021 – 2022, realisiert werden. Die Umsetzung größerer Infrastrukturvorhaben, die in diesem

Zeitraum starten, wird über 2022 hinaus andauern.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Für die Radverkehrsförderung in den folgenden zwei Jahren werden im städtischen Haushalt finanzielle Mittel in Höhe von insgesamt 8.681.000,00 € kalkuliert. Hierbei werden möglichst sämtliche Aktivitäten zum Radverkehr zusammengeführt: der Rahmenplan zur Mobilitätsstrategie 2030 (VTA), Radverkehrsmaßnahmen weiterer Ämter und Beteiligter sowie besondere Maßnahmen für die Jahre 2021 und 2022. Letztgenannte sollen die Radverkehrsförderung bis zur Fortschreibung des Radverkehrsentwicklungsplans intensivieren. Die Maßnahmen, die urspünglich nicht vorgesehen waren, umfassen eine finanzielles Gesamtvolumen von 4.411.000€. Durch konsequenten Einsatz von Fördermitteln wird dafür von einem städtischen Eigenmittelanteil in Höhe von 1.063.500€ ausgegangen (2021: 354.500€, 2022: 709.000€). Vorgesehen sind Förderungen über die RL-KStB des Freistaates Sachsen, die Kommunalrichtlinie der Nationalen Klimaschutzinitiative, die bike & ride Initiative der Deutschen Bahn sowie über weitere investive Fördermittelprogramme, wie das angekündigte Programm „Stadt und Land“ des Bundes.

Mit der Haushaltsplanung 2021/2022 wurde das umsetzbare finanzielle Volumen in den

Jahren 2021 und 2022 bereits berücksichtigt. Die notwendigen Mittel sind bereits in den Eckwerten der beteiligten Ämter eingestellt. Für Einzelmaßnahmen werden die ggf. notwendigen Beschlüsse herbeigeführt.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Keine Auswirkungen auf den Stellenplan.

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Für das Aktionsprogramm ist keine Bürgerbeteiligung geplant, da die Maßnahmen kurzfristig in die Wege geleitet werden und umsetzbar sein müssen.

 

Über die Fortschreibung des Radverkehrsentwicklungsplans wird jedoch eine umfangreiche Bürgerbeteiligung erfolgen, die sämtliche Bedarfe aufnimmt, priorisiert und nach den gegebenen Möglichkeiten realisiert.

 

Geplant ist ein jährlicher Bericht zur Umsetzung des Aktionsprogramms, zudem erfolgt eine

regelmäßige Berichterstattung im Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau. Auch die AG

Rad wird regelmäßig über den Stand des Aktionsprogramms informiert.

 

 

 

7. Besonderheiten

 

Nicht zutreffend.

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Die Radverkehrsförderung verläuft integriert im Rahmenplan zur Mobilitätsstrategie 2030 (HF

Radverkehr). Die Maßnahmen orientieren sich an dem Radverkehrsentwicklungsplan 2010 –

2020 und dem HauptnetzRad von 2020. Die Fortschritte erfolgen in langsamerer

Geschwindigkeit.

 

Anlagen:

Aktionsprogramm Radverkehr 2021/2022

Anlage 1: Maßnahmen HF Infrastruktur

Anlage 2: Kartographische Übersicht

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Aktionsprogramm Radverkehr 2021-22 (597 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 1_Maßnahmen HF Infrastruktur (60 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 2 InfrastrukturmaßnahmennAktionsprogrammRV (1362 KB)    
Stammbaum:
VII-DS-00547-NF-01   Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig - Rahmenplan zur Umsetzung   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Neufassung
VII-DS-00547-NF-01-DS-01   Mobilitätsstrategie 2030 - Start der Netzerweiterungen Straßenbahn   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Beschlussvorlage
II-DS-00547-NF-01-DS-01-ÄA-01   Mobilitätsstrategie 2030 - Start der Netzerweiterungen Straßenbahn   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Änderungsantrag
VII-DS-00547-NF-01-ÄA-02   Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig - Rahmenplan zur Umsetzung   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VII-DS-00547-NF-01-ÄA-02-NF-01   Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig - Rahmenplan zur Umsetzung   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Neufassung
VII-DS-00547-NF-01-DS-03   Mobilitätsstrategie 2030 - Aktionsprogramm Radverkehr 2021/2022. Klimafreundlich mobil in Leipzig   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Beschlussvorlage
-DS-00547-NF-01-DS-03-ÄA-01   Mobilitätsstrategie 2030 - Aktionsprogramm Radverkehr 2021/2022. Klimafreundlich mobil in Leipzig   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
547-NF-01-DS-03-ÄA-01-NF-02   Mobilitätsstrategie 2030 - Aktionsprogramm Radverkehr 2021/2022. Klimafreundlich mobil in Leipzig   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Neufassung
547-NF-01-DS-03-ÄA-01-NF-03   Mobilitätsstrategie 2030 - Aktionsprogramm Radverkehr 2021/2022. Klimafreundlich mobil in Leipzig   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Neufassung
547-NF-01-DS-03-ÄA-01-NF-04   Mobilitätsstrategie 2030 - Aktionsprogramm Radverkehr 2021/2022. Klimafreundlich mobil in Leipzig   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Neufassung
-DS-00547-NF-01-DS-03-ÄA-02   Mobilitätsstrategie 2030 - Aktionsprogramm Radverkehr 2021/2022. Klimafreundlich mobil in Leipzig   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
-DS-00547-NF-01-DS-03-ÄA-03   Mobilitätsstrategie 2030 - Aktionsprogramm Radverkehr 2021/2022. Klimafreundlich mobil in Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
-DS-00547-NF-01-DS-03-ÄA-04   Mobilitätsstrategie 2030 - Aktionsprogramm Radverkehr 2021/2022. Klimafreundlich mobil in Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VII-DS-00547-NF-01-DS-05   Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig - Informations- und Beteiligungskonzept   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Beschlussvorlage
-DS-00547-NF-01-DS-05-NF-01   Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig - Informations- und Beteiligungskonzept   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Neufassung