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Vorlage - VII-A-01914-VSP-01  

 
 
Betreff: Wohnungspolitisches Konzept jetzt fortschreiben!
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-A-01914
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
zeitweilig beratender Ausschuss Wohnen Vorberatung
15.12.2020    zeitweilig beratender Ausschuss Wohnen - Videokonferenz      
23.02.2021    zeitweilig beratender Ausschuss Wohnen      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
15.12.2020    FA Stadtentwicklung und Bau- Videokonferenz      
FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt Vorberatung
18.01.2021    FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt - Videokonferenz      
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.01.2021 
Ratsversammlung vertagt     
24.02.2021 
Ratsversammlung (Videokonferenz) abgelehnt     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Fortschreibung des Wohnungspolitischen Konzepts einzuleiten. Auf Grundlage einer Evaluierung im Jahr 2021 erfolgt die Fortschreibung des Wohnungspolitischen Konzeptes unter Beteiligung relevanter Akteure bis zum 4.Quartal 2022.

 

Räumlicher Bezug:

stadtweit

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

1.100.52.2.0.01

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

entfällt

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

 

 

 

III.  Strategische Ziele

 

Eine Fortschreibung des Wohnungspolitischen Konzeptes, welches die wohnungspolitischen Leitlinien und Maßnahmen zu deren Umsetzung formuliert, dient dazu, das strategische Ziel, „das Wohnen in der wachsenden Stadt vielfältig, bezahlbar und wirtschaftlich tragfähig zu ermöglichen“, unter veränderten Rahmenbedingungen neu zu justieren und Maßnahmen zur Umsetzung zu entwickeln.

 

 

IV. Sachverhalt

1. Begründung

 

Die Verwaltung stimmt der Intention des Antrages, das Wohnungspolitische Konzept fortzuschreiben, zu. In der Arbeitsplanung der mit der Steuerung und der Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzeptes befassten Ämter und Dezernate ist ein Evaluierungs- und Fortschreibungsprozess in den Jahren 2021 / 2022 ohnehin vorgesehen.

 

Mit dem Alternativvorschlag soll der vorgesehene Ablauf (Evaluierung im Jahr 2021, Fortschreibung bis zum 4. Quartal 2022) aber auch die Einbeziehung relevanter Akteure (Akteure des Wohnungsmarktes, der Zivilgesellschaft, der Politik und der Verwaltung) in den Fortschreibungsprozess konkretisiert werden.

 

Eine Vorfestlegung auf bestimmte wohnungspolitische Instrumente zum jetzigen Zeitpunkt, wie im Beschlussvorschlag des Antrages vorgesehen, wird mit Blick auf den anstehenden Evaluierungsprozess und die notwendige Offenheit eines Fortschreibungsprozesses von der Verwaltung als nicht zielführend eingeschätzt. Zugleich sei darauf hingewiesen, dass eine Reihe der benannten Instrumente aktuell bereits umgesetzt werden, wie z.B. die soziale Wohnraumförderung, soziale Erhaltungssatzungen sowie Maßnahmen zur Wohnraumversorgung, bzw. ihre Umsetzung aktuell vorbereitet wird. Hierzu wird regelmäßig in den zuständigen Ausschüssen informiert.

 

Die Finanzierung der Evaluierung und der Fortschreibung des Wohnungspolitischen Konzeptes erfolgt aus den Mitteln zur Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzeptes (PSP 1.100.52.2.0.01, Innenauftrag 106452200001), die im Haushaltsplanentwurf der Verwaltung mit 1 Mio. € pro Jahr geplant sind. Eine konkrete Kostenschätzung für Evaluierung und Fortschreibungsprozess liegt noch nicht vor.

 

2. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die Evaluierung der Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzeptes erfolgt 2021. Die daran anschließende Fortschreibung des Wohnungspolitischen Konzeptes soll bis zum 4. Quartal 2022 erfolgen.

 

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Stammbaum:
VII-A-01914   Wohnungspolitisches Konzept jetzt fortschreiben!   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag
VII-A-01914-VSP-01   Wohnungspolitisches Konzept jetzt fortschreiben!   61 Stadtplanungsamt   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-01914-ÄA-02   Wohnungspolitisches Konzept jetzt fortschreiben!   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag