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Vorlage - VII-DS-01935  

 
 
Betreff: Umzug der Schule an der Georg-Schwarz-Straße an den Standort Uhlandstraße 28, 04177 Leipzig
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
DB OBM - Vorabstimmung
FA Jugend, Schule und Demokratie 1. Lesung
28.01.2021    FA Jugend, Schule und Demokratie      
FA Jugend, Schule und Demokratie 2. Lesung
04.02.2021    FA Jugend, Schule und Demokratie      
SBB Alt-West Vorberatung
03.03.2021 
SBB Alt-West      
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1_Lageplan
Anlage 2_Stellungnahme Schulkonferenz Schule an der Georg-Schwarz-Straße Umzug_12.11.20

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. In den Sommerferien vor dem Schuljahresbeginn 2021/22 zieht die Schule in der Georg-Schwarz-Straße, Oberschule der Stadt Leipzig in das Gebäude am Standort Uhlandstraße 28, 04177 Leipzig.

 

  1. Der Beschluss gilt vorbehaltlich der Zustimmung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus.

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadtbezirk Altwest

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

 

 

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 2021

 2021

 30 000

 1.100.21.5.1.01.25

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht erforderlich.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht erforderlich.

 

III.  Strategische Ziele

 

Ziel ist die langfristige und ausgewogene Verbesserung der Versorgungsqualität von schulischen Angeboten im Bereich des Stadtbezirks Alt-West.

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Im Zuge der Fortschreibung des Schulentwicklungsplans der Stadt Leipzig 2019 (DS-06070-NF-01) wurde die weiterhin ansteigende Bedarfsentwicklung der einzelnen Schularten für den Stadtbezirk Alt-West aufgezeigt. Zugleich besteht die Notwendigkeit, die vorhandene räumliche Struktur der Bestandsschulen an die territorialen Bedingungen und Bedürfnisse anzupassen.

 

Für den Stadtbezirk Alt-West muss die netzplanerische Entwicklung dabei besonders die Wechselwirkungen der Oberschulen und Grundschulen im Stadtgebiet beachten. Es soll vermieden werden, dass es zu einer Konzentration von gleichen Schularten in unmittelbarer Nachbarschaft kommt und zugleich überlange Schulwege vermieden werden.

 

Auch in den kommenden Jahren wird es zu einem weiteren Ansteigen der Bedarfe in den beiden Grundschulen, Schule am Leutzscher Holz sowie 157. Schule, kommen. Diese Mehrbedarfe werden mit den zu Verfügung stehenden Kapazitäten nicht mehr abgefangen werden können.

 

Von daher wurde ein Maßnahmenpaket erarbeitet, wie mit den Bedarfen in den kommenden Jahren verfahren werden soll.

 

  • In einem ersten Schritt wurde die bauliche Erweiterung der Schule am Leutzscher Holz initiiert.
  • Im Frühjahr 2020 wurde die Satzung der Schulbezirke der Grundschulen der Stadt Leipzig verändert. Es erfolgte die Zuordnung von Einzugs­bereichen der bisherigen 157. Schule an den gemeinsamen Grundschulbezirk SW6 (Schule Gießerstraße und 46. Schule).

 

Dennoch wird erwartet, dass diese Maßnahmen nicht ausreichen werden, um den lang­fristigen Bedarf vollumfänglich abzusichern. Hier sind weitere Lösungsansätze erforderlich.

 

Nach dem Auszug der Schule in der Karl-Heine-Straße - Gymnasium der Stadt Leipzig aus dem Vorinterim in der Uhlandstraße steht ein ausreichend großes und ausgestattetes Gebäude zu Verfügung, um eine Oberschule zu betreiben. Mit Blick auf die voran­gegangenen Argumente bietet es sich an, die bestehende Schule in der Georg-Schwarz- Straße (am Standort am Rathaus Leutzsch) dorthin umzuziehen. Damit kann langfristig vermieden werden, dass es zu einer Angebotskonkurrenz der beiden Standorte bei einer gleichen Schulart kommt. Im Schulnetz befindet sich im Planungsraum damit ein ausge­glichenes Oberschulangebot mit den Standorten der Helmholtzschule (Lindenau), Uhland­straße (Alt-Lindenau), Nachbarschafts­schule (Alt-Lindenau) sowie der Oberschule in Böhlitz-Ehrenberg.

 

Das damit freiwerdende Gebäude am Standort Rathaus Leutzsch soll nach dem Auszug der Oberschule eine Nachnutzung durch die 157. Schule erfahren. Deren vorhandenen Kapazitäten werden in den kommenden Jahren nicht mehr ausreichen. Die bauliche Erweiterung des aktuellen Bestandsbaus ist nicht möglich. Hier besteht die Möglichkeit, die Raumnutzung schrittweise auf das zusätzliche Gebäude auszuweiten und zugleich mittel­fristig die erforderliche Sanierung des Objektes zu gewährleisten.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

Zielstellung der Vorlage ist die Festlegung der Standortverlagerung der Schule in der Georg-Schwarz-Straße an den neuen Standort in der Uhlandstraße.

 

Des Weiteren befindet sich der Bauablauf, zur Herrichtung des Schulgebäudes zur Nutzung für eine Oberschule, in der Aufgabenstellung an das Amt für Gebäudemanagement. Zeitnah sollen die fehlenden Fachkabinette sowie die passive Datenvernetzung im Schulhaus umgesetzt werden.

 

Das Schulgebäude Uhlandstraße 28 ist nicht im Förderprogramm „Digitalpaket“ aufgenommen. Die Umsetzung erfolgt aus Eigenmitteln der Stadt Leipzig. Die Finanzierung wird im Baubeschluss abschließend geklärt.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

Nach dem Auszug der Schule in der Karl-Heine-Straße, voraussichtlich im Sommer 2021 erfolgt der Umzug der Oberschule in die Uhlandstraße.

 

Der Umzug der Oberschule soll in den Sommerferien vor dem Schuljahresbeginn 2021/22 erfolgen.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

Er werden Umzugskosten in Höhe von 30.000 Euro erwartet. Diese werden im PSP-Element 1.100.21.5.1.01.25 ausgewiesen.

 

Es sind Umzugs- und Transportkosten im oberen PSP-Element der Oberschulen (1.100.21.5.1.01) in Höhe von 49.000 EUR eingeplant. Die geschätzten Umzugskosten in Höhe von 30.000 EUR werden sachverhaltskonkret über das PSP-Element der Schule Georg-Schwarz-Straße (1.100.21.5.1.01.25) innerhalb des Budgets beglichen.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

Er werden keine Auswirkungen auf den Stellenplan erwartet, da die Oberschule unverändert in seiner Struktur in das neue Gebäude umziehen soll.

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Eine Beteiligung ist nicht erforderlich. Die Verlagerung der Schule erfolgt innerhalb des Stadtgebietes in einer relativ geringen Entfernung. Die Erreichbarkeit der Oberschule wird für den überwiegenden Anteil der Schülerschaft unverändert bleiben.

 

7. Besonderheiten

Keine.

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Im Falle eines Nichtbeschlusses erfolgt keine Nachnutzung des Objektes Uhlandstraße für eine konkrete Schulart. Da das Objekt zugleich aber baulich für den Betrieb einer weiterführenden Schule ausgerüstet ist, wäre die Vorhaltung als Leerstand unwirt­schaftlich.

 

Auch die Situation an der 157. Schule bliebe damit ungelöst. Die Bereitstellung weiterer Kapazitäten ist in den kommenden Jahren nicht mehr möglich. Dadurch müssten zusätzliche externe Kapazitäten gefunden werden.

 

Anlagen:

 

Anlage 1 Lageplan des Schulnetzes im Bereich Leipzig Alt-West

Anlage 2 Stellungnahme der Schulkonferenz der Schule an der Georg-Schwarz-Straße

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Anlage 1_Lageplan (369 KB)    
Anlage 3 2 Anlage 2_Stellungnahme Schulkonferenz Schule an der Georg-Schwarz-Straße Umzug_12.11.20 (158 KB)