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Vorlage - VII-DS-01680-ÄA-02  

 
 
Betreff: Positionspapier der Stadt Leipzig zum Matthäikirchhof als Grundlage der Beteiligung (Vorlage des Arbeitsprogramms 2023)
Anlass: Stadtratsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:AfD-FraktionBezüglich:
VII-DS-01680
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
14.10.2020 
Ratsversammlung vertagt     
11.11.2020    Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert :

 

Pkt. 1 bleibt unverändert.

Pkt. 2 wird ersatzlos gestrichen

Pkt. 3 wird ersatzlos gestrichen

Pkt. 4 wird ersatzlos gestrichen

Pkt. 5 bleibt unverändert.

 

 

Begründung :

 

Die Grundintention des vorliegenden Beschlussvorschlags des Dezernates Stadtentwicklung und Bau ist eine umfangreiche Öffentlichkeitsbeteiligung bei dem Vorhaben.

Die hier zur Streichung vorgesehenen Beschlusspunkte bringen mit dem Positionspapier bereits Inhalte und Vorentscheidungen mit sich, die erst im Zuge der Öffentlichkeitsbeteiligung zu diskutieren und zu entscheiden sind. Das geht soweit, daß das Positionspapier bereits Grundsätze zum Bebauungsplan (hier seien z. B. Traufhöhen genannt, siehe Ausführungen zum Planungsrecht) festlegt.

Es sei auch darauf hingewiesen, daß die Vorlage von Raumprogrammen und die Vorlage der Aufgabenstellung für das städtebauliche Planungsverfahren zwei völlig unterschiedlich zu behandelnde Fachgebiete sind. Das eine ist ein "wünsch-Dir-was-Programm" und das andere ein höchst komplexes Fachthema, an dem auch Fachleute arbeiten sollten.

Für die Beschlussfassung sind die zur Streichung vorgesehenen Beschlusspunkte verzichtbar und für das weitere Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung und der ergebnisoffenen Entscheidungsfindung sind sie hinderlich.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Stammbaum:
VII-DS-01680   Positionspapier der Stadt Leipzig zum Matthäikirchhof als Grundlage der Beteiligung (Vorlage des Arbeitsprogramms 2023)   61 Stadtplanungsamt   Beschlussvorlage
VII-DS-01680-ÄA-01   Positionspapier der Stadt Leipzig zum Matthäikirchhof als Grundlage der Beteiligung (Vorlage des Arbeitsprogramms 2023)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VII-DS-01680-ÄA-02   Positionspapier der Stadt Leipzig zum Matthäikirchhof als Grundlage der Beteiligung (Vorlage des Arbeitsprogramms 2023)   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Änderungsantrag