Ratsinformationssystem

Vorlage - VII-DS-01930  

 
 
Betreff: Bebauungsplan Nr. 425 "Wohnsiedlung Emil-Teich-Straße"
Stadtbezirk: Südwest, Ortsteil: Knautkleeberg-Knauthain;
Freigabe zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
07.12.2020    Dienstberatung des Oberbürgermeisters      
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
15.12.2020    FA Stadtentwicklung und Bau- Videokonferenz      
12.01.2021    FA Stadtentwicklung und Bau - Videokonferenz      
SBB Südwest Information zur Kenntnis
11.01.2021 
SBB Südwest zur Kenntnis genommen   
OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf Anhörung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Übersichtskarte
Bebauungsplan: Planzeichnung
Bebauungsplan: Legende
Bebauungsplan: Regeldetail
Begründung zum Bebauungsplan

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 07.12.2020:

  1. Der Vorentwurf des Bebauungsplanes sowie seine Begründung werden gebilligt.

 

  1. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB wird beschlossen.

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadtbezirk: Südwest
Ortsteil: Knautkleeberg - Knauthain

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Maßgebliches Ziel der Planung ist die Schaffung der erforderlichen planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine bedarfsorientierte städtebauliche Entwicklung in Übereinstimmung mit der Darstellung der Plangebietsflächen im wirksamen Flächennutzungsplan als Wohnbaufläche. Mit dieser Vorlage soll die Freigabe für die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit herbeigeführt werden.


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht erforderlich

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht erforderlich

 

III.  Strategische Ziele

 

Der Bebauungsplan setzt die strategischen Ziele „bezahlbares Wohnen“ und „Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freizeitangebote“ durch die planungsrechtliche Sicherung von Flächen für den individuellen Wohnungsbau um, indem er die Schaffung wohnortnaher Angebote und von Orten der Begegnung ermöglicht.

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Planungsanlass für die Aufstellung des Bebauungsplanes ist die planungsrechtliche Klärung bestehender Nutzungskonflikte, die Schaffung von Wohnraumangeboten in der wachsenden Stadt, hier u.a. als verdichtete Reihenhaustypologie sowie die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für ergänzende Infrastrukturangebote im Ortsteil (z.B. Kindertagesstätte).

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Für das ca. 4,2 ha große Plangebiet wurde am 20.01.2016 der Aufstellungsbeschluss gefasst und 2017 eine erste frühzeitige Beteiligung durchgeführt. Das damalige Konzept sah vornehmlich freistehende Einfamilienhäuser sowie optional einen Kitastandort vor. Im Ergebnis der Beteiligung zeigte sich jedoch, dass die vorgeschlagenen Bautypologien mit Bezug auf die sich verändernden Bedarfe der wachsenden Stadt als auch erschließungsseitiger und wirtschaftlicher Fragen zu überprüfen waren. Daneben erfolgte der Verkauf der südwestlichen Teilfläche 2 an einen Projektentwickler für Reihenhäuser, der für die Fläche ein neues Bebauungskonzept in Form einer kompakten Reihenhaussiedlung i.V.m. einem genossenschaftlich geprägten Konzept (Teilung nach dem Wohneigentumsgesetz) vorsieht.

In Verbindung mit einem Wechsel des Projektentwicklers und den ersten Ergebnissen aus dem Prozess des Ortsteilentwicklungskonzeptes KnautkleebergKnauthain wurde das städtebauliche Konzept überarbeitet und wird nun erneut vorgelegt.

Mit dieser Vorlage wird für den in der Anlage beigefügten Vorentwurf und seine Begründung die Freigabe für die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) herbeigeführt.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die weitere Vorgehensweise ist wie folgt vorgesehen:

Nach der Bestätigung dieser Vorlage in der Dienstberatung des OBM und Information im Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau wird das Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Stadtplanungsamt, die frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit (siehe „Bürgerbeteiligung“) und zeitgleich der Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB) durchführen.

 

Auf die frühzeitigen Beteiligungen folgen die Beteiligungen zum Entwurf. Daran schließt sich der Satzungsbeschluss an.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

keine

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

keine

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 des BauGB erfolgt in Form einer öffentlichen Auslegung der nach dem BauGB erforderlichen Unterlagen in Verbindung mit einer öffentlichen Veranstaltung. Die Bekanntmachung dazu erfolgt im Leipziger Amtsblatt. Zeitgleich erfolgt die Beteiligung der Bürgervereine zu den nach dem BauGB erforderlichen Unterlagen.

 

7. Besonderheiten

 

keine

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Anlagen:

1 Übersichtskarte

2 Bebauungsplan: Planzeichnung

3 Bebauungsplan: Legende

4 Bebauungsplan: Regeldetail

5 Begründung zum Bebauungsplan

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Übersichtskarte (782 KB)    
Anlage 2 2 Bebauungsplan: Planzeichnung (1922 KB)    
Anlage 3 3 Bebauungsplan: Legende (2439 KB)    
Anlage 4 4 Bebauungsplan: Regeldetail (7123 KB)    
Anlage 5 5 Begründung zum Bebauungsplan (1968 KB)