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Vorlage - VII-A-01742-VSP-01  

 
 
Betreff: Gleisdreieck - ein neuer Ort für Musik und Kreativität im Leipziger Süden
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Wirtschaft, Arbeit und DigitalesBezüglich:
VII-A-01742
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Kultur Vorberatung
08.01.2021    FA Kultur - Videokonferenz      
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales Vorberatung
12.01.2021    FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales      
26.01.2021    FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
12.01.2021    FA Stadtentwicklung und Bau - Videokonferenz      
SBB Süd Anhörung
27.01.2021 
SBB Süd      
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt (BP 1 - 4, 7)

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Oberbürgermeister prüft, den Planungsprozess durch Kostenbeteiligung zu unterstützen. Für die Erstellung notwendiger Gutachten und Planungsleistungen werden für das Projekt „Gleisdreieck“ im Ergebnishaushalt in den Haushaltsjahren 2021 und 2022 des Amtes für Wirtschaftsförderung Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt 300.000 Euro eckwerterhöhend im PSP Element 1.100.57.1.0.01.01 zur Verfügung gestellt.

 

  1. Der Fokus des künftigen Betriebs des Gesamtprojektes „Gleisdreieck - ein neuer Ort für Musik und Kreativität im Leipziger Süden“ soll im Bereich der Musik- und Clubkultur liegen. Der Oberbürgermeister prüft, ob es kurz-, mittel- oder langfristig städtische Einrichtungen kultureller, sozio-kultureller oder anderer Art (Lern- und Bildungsorte) gibt, die die Projektidee unterstützen, weiterentwickeln und stärken.

 

 

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die Stadt Leipzig im Kuratorium der Leipziger Club- und Kulturstiftung Mitglied wird.

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadtgebiet Leipzig (Marienbrunn)

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag VII-A-01742

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2021

2022

300.000,00

1.100.57.1.0.01.01

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

X

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

X

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

entfällt

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

Leipzig besteht im Wettbewerb - attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte:

Die bestehende Kunst- und Kulturszene in Leipzig ist ein wichtiger (weicher) Standortfaktor bei der Gewinnung bzw. dem Halten von Fachkräften und damit bei der Ansiedlung von

Unternehmen bedeutend. Die wirtschaftliche Bedeutung der Kunst- und Kulturszene für den Tourismus sowie für Hotellerie und Gastronomie ist noch offensichtlicher. Viele Arbeitsplätze sind direkt oder indirekt mit dem Kunst- und Kulturbetrieb der Stadt verbunden. Auch auf Studierende hat die hiesige Szene eine anziehende Wirkung. Kommune, Land und Bund sind in der Pflicht, die bestehende Kunst- und Kulturlandschaft zu erhalten und weiterzuentwickeln.

 

Leipzig stärkt seine Internationalität – vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft:

Die Clubs und Live-Musikspielstätten sind ein wichtiger Teil der vielfältigen und lebendigen Kulturlandschaft Leipzigs, die es zur erhalten gilt.

 

Leipzig stärkt seine Internationalität – attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort:

Viele Touristen, das zeigen aktuelle Studien, kommen (auch) wegen des Kunst- und Kulturangebots nach Leipzig.

 

IV. Sachverhalt

 

Die Beschlusspunkte 5, 6 und 8 des Ursprungsantrags werden entsprechend der o. g. Beschlusspunkte als Alternativvorschläge (siehe Seite 1) umformuliert.

 

In der Anlage 1 – Sachbericht zum Projekt Gleisdreieck der ämterübergreifenden Projektgruppe – befindet sich eine detaillierte Darstellung der Sachlage.

 

Beschlussvorschläge

 

Zu Beschlusspunkt 1 – 3 des Antrages (Bekennung zum Gesamtprojekt, Bildung einer Arbeitsgruppe, Leitung der Arbeitsgruppe):

 

Die Beschlusspunkte spiegeln das aktuelle Verwaltungshandeln wider. So hat die Stadt Leipzig die Projektidee „Gleisdreieck“ bislang intensiv unterstützt und eine Projektgruppe unter Federführung des Amtes für Wirtschaftsförderung und des Stadtplanungsamtes etabliert. In die Projektgruppe integriert sind zudem Vertreter aus den im Beschlusspunkt 3 genannten Ämtern. Ferner wirken das Amt für Umweltschutz und das Amt für Stadtgrün und Gewässer mit.

 

Gemeinsames Ziel der Projektgruppe ist die Unterstützung des Projektträgers „Leipziger Club- und Kulturstiftung“ bei der Entwicklung des „Gleisdreiecks“. Die besonderen Herausforderungen resultieren hierbei aus der besonderen räumlichen Verortung des Vorhabens, der bestehenden Nachbarschaften, der bestehenden eigentumsrechtlichen Situation (maßgebliche Flächen befinden sich noch im Eigentum des Bundeseisenbahn-vermögens), der denkmalgeschützten Bausubstanz und deren Zustand sowie in der Vielzahl der angedachten Nutzergruppen und Nutzungen und einem insgesamt sehr hohen Finanzierungsbedarf.

 

Zu Beschlusspunkt 4 des Antrages (Aufstellungsbeschluss):

 

Auch dieser Beschlusspunkt entspricht dem aktuellen Verwaltungshandeln. Das Stadtplanungsamt hat die Vorlage zum B-Planaufstellungsbeschluss Nr. 455 “Sondergebiet Gleisdreieck – Arno-Nitzsche-Straße” bereits erarbeitet. Die Einbringung der Vorlage in den Stadtrat soll noch in diesem Jahr erfolgen. Im Rahmen des Planverfahrens werden auch die Fragen der Erschließung des Gebietes und die Schaffung der dafür erforderlichen Rahmenbedingungen geprüft. Grundlage hierfür bildet u. a. auch der in der Ratsversammlung am 16.09.2020 beschlossene Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (VII-A-00727-NF-05 – Zielstellung bei der Entwicklung der neuen Stadtwerke-Zentrale definieren, um Fehlsteuerung aufzuhalten). Für die angedachten Nutzungen ist die vorhandene private Erschließungsstraße als nicht ausreichend anzusehen. Eine Sicherstellung der Erschließung kann jedoch nicht vorab beschlossen werden, da zum einen die Einflussmöglichkeiten der Stadt darauf begrenzt sind: Bezüglich einer S-Bahn Anbindung ist dies Aufgabe des Zweckverbandes für den Nahverkehrsraum Leipzig und entsprechende Infrastruktur wird ausschließlich durch die Deutsche Bahn hergestellt. Die Realisierung einer etwaigen S-Bahn Haltestelle ist aufgrund des langen Planungs- und Vorlaufzeitraumes erst nach 2030 zu erwarten. Andererseits sind für eine mögliche Erschließung über zusätzliche Brücken erst Aussagen zur technischen Machbarkeit, Wirtschaftlichkeit, zur Finanzierbarkeit sowie zu einem möglichen Umsetzungshorizont zu erarbeiten.

 

Zu Beschlusspunkt 5 des Antrages (Kostenbeteiligung der Stadtverwaltung mit Beschlusspunkt 1 des Verwaltungsstandpunktes präzisiert):

 

Die Verwaltung hat zurückliegend die angestrebte Entwicklung fürsorglich begleitet und unterstützt. So wurde das Gesamtvorhaben bereits im Rahmen des Mittelstandsförderprogramms gefördert (vgl. auch Ausführungen zu Beschlusspunkt 7).

 

Vor dem Hintergrund der im Sachbericht beschriebenen Herausforderungen schlägt die Stadt daher folgenden alternativen Beschlusspunkt 1 vor:

 

Im Ergebnishaushalt werden dem Amt für Wirtschaftsförderung für das Projekt „Gleisdreieck“ zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 300.000 Euro zur Verfügung gestellt.

 

Mit diesen Haushaltsmitteln könnten durch die Stadt die notwendigen Gutachten und Planungsleistungen beauftragt werden, die zwingende Voraussetzung für ein durchzuführendes Bauleitplanverfahren sind. Die vorläufigen Kosten setzen sich wie folgt zusammen:

 

- ca. 110 T€ für den B-Plan, einschl. Umweltbericht

- ca. 60 T€ Erschließungsplanung (Vorentwurf)

- ca. 130 T€ Gutachten (Verkehrsgutachten, Schallimmissionsprognose, Artenschutz,

  Grünordnung, Energie und Klima, Regenwasserbewirtschaftung, Altlasten, ...)

 

Zu Beschlusspunkt 6 des Antrages (Unterstützer für das Projekt mit Beschlusspunkt 2 des Verwaltungsstandpunktes erweitert):

 

Wie in der Anlage 1 dargestellt, sollte der Fokus des künftigen Betriebs des Gleisdreiecks“ ganz klar im Bereich der Musik- und Clubkultur liegen. Die Einbindung weiterer Akteure/-innen ist richtig und sinnvoll, sofern diese zum inhaltlichen Profil des Vorhabens passen. Aus Sicht der Stadtverwaltung sollte ein möglichst breites Konsortium aufgestellt werden, welches den Music Hub entwickelt und inhaltlich befüllt. Wie bereits dargestellt, sollten für ein stadtübergreifendes, innovatives Konzept mit überregionaler Bedeutung weitere Akteure eingebunden werden. Diese könnten beispielsweise das LiveKommbinat e. V., Kreatives Leipzig e. V., Basislager Coworking Leipzig, SpinLab – The HHL Accelerator, das soziokulturelle Zentrum Conne Island oder WERK 2 – Kulturfabrik Leipzig e. V. und sogar das Gewandhausorchester sein. Um den Anforderungen eines Zentrums für Musikwirtschaft gerecht zu werden, bedarf es außerdem der Einbindung von Hochschulen. Hier gibt es zahlreiche Hochschulen in Leipzig mit Musik- oder musiknahen Studiengängen, wie z. B. die HMT Leipzig, die SAE, die HTWK oder die Macromedia Hochschule.

 

Zu Beschlusspunkt 7 des Antrages (Akquise von Fördermitteln):

 

Dies ist gleichermaßen Bestandteil des aktuellen Verwaltungshandelns. Im Zuge des Ideenwettbewerbs der Metropolregion „Unternehmen Revier“ wurde bereits ein Antrag durch die Leipziger Club- und Kulturstiftung gestellt. Derzeit fördert das Amt für Wirtschaftsförderung im Rahmen des Mittelstandsförderprogramms das Gesamtprojekt bereits mit 20.000 Euro. Im weiteren Projektverlauf ist jedoch vor allem der Antrag im Sächsischen Strukturentwicklungsprogramm StEP Revier“ maßgeblich, da nur hierdurch die notwendigen Mittel in Höhe von 18 Millionen Euro abgerufen werden könnten.

 

Zu Beschlusspunkt 8 des Antrages (Mitgliedschaft im Kuratorium der Stiftung entspricht Beschlusspunkt 3 des Verwaltungsstandpunktes):

 

Der Beschlusspunkt ist zu befürworten. Eine Mitgliedschaft ist kostenfrei und neben dem starken symbolischen Charakter nur mit zeitlichen Aufwänden verbunden. Durch die Mitgliedschaft im Kuratorium oblägen der Stadt Leipzig laut Stiftungssatzung folgende Pflichten:

 

  1. Beratung und Überwachung des Vorstandes
  2. Entgegennahme der Jahresrechnung
  3. Überwachung der von der Stiftung geförderten Vorhaben
  4. Empfehlung für die Verwaltung des Stiftungsvermögens und die Verwendung von Stiftungsmitteln
  5. Genehmigung des Haushaltsplanes
  6. Entgegennahme des Berichts über die Erfüllung des Stiftungszweckes
  7. Berufung der Mitglieder des Vorstands

 

Aktuell würde eine Mitgliedschaft nur das Problem aufwerfen, dass diese immer persönlich durch den Oberbürgermeister wahrzunehmen ist, denn in §7 „Sitzungsorgane“ steht derzeit recht eindeutig:

 

„Die Mitglieder der Organe haben ihre Tätigkeit persönlich auszuüben. Vertretung ist ausgeschlossen.“

 

Eine Satzungsanpassung durch die Stiftung wird aber nicht ausgeschlossen, so dass die Mitgliedschaft im Kuratorium auch innerhalb der Verwaltung delegiert werden könnte.

 

Finanzielle Auswirkungen

 

In einem ersten Schritt ist mit einem Mehraufwand in Höhe von 300.000 Euro zu rechnen (Beschlusspunkt 5 – Umsetzung B-Plan). Wenn eine Antragstellung im Sächsischen Strukturentwicklungsprogramm „StEP Revier“ erfolgreich ist, muss im weiteren Verlauf mit einer städtischen Beteiligung von 10 % an den geschätzten 18. Mio. Euro Projekt-Gesamtkosten gerechnet werden. Voraussetzung für eine erfolgreiche Antragstellung im „StEP Revier“ ist ein rechtskräftiger B-Plan.

 

Ob die geschätzten Gesamtkosten i. H. v. 18 Mio. Euro ausreichen oder sogar noch steigen, kann nur im Rahmen der weiteren Konkretisierung des Vorhabens und der dazu weiteren erforderlichen Planungen ermittelt werden. Wir empfehlen daher, das Projekt in Teilabschnitte zu zerlegen und diese Schritt für Schritt umzusetzen. Die Gewinnung von kleineren Fördersummen scheint nach heutigem Stand eher machbar. Es ist auch denkbar, dass man in Zukunft weitere Stifter und Investoren finden kann, um Teile des Gesamtgebäudes zu sanieren. Parallel dazu muss seitens der Stiftung geprüft werden, inwieweit auch eine Fremdkapitalfinanzierung für die Sanierung in Frage kommen kann. Die vollumfängliche Umsetzung des Projektes wäre zwar wünschenswert; es ist jedoch bislang nicht vollständig erkennbar, bis wann und ob dies im derzeitig skizzierten Umfang realisierbar sein wird. Darüber hinaus bindet das Projekt erhebliche zeitliche Ressourcen vor allem im Amt für Wirtschaftsförderung, dem Stadtplanungsamt und dem Verkehrs- und Tiefbauamt.

 

 

 

2. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die Beschlüsse bilden die Grundlage für das Gesamtprojekt. Da auch seitens des Projektträgers noch keine stringente Meilensteinplanung vorliegt und sich das Projekt

coronabedingt schon um mehrere Monate verschoben hat, ist zum jetzigen Zeitpunkt keine Zeitplanung möglich. Das große Ziel der Leipziger Club- und Kulturstiftung ist, den Umzug der Distillery in das „Gleisdreieck“ bis Mitte 2022 zu ermöglichen.

 

Doch schon heute ist es angesichts der erheblichen baulichen Maßnahmen und der unklaren finanziellen Situation absehbar, dass mindestens bis Mitte 2022 kein Kulturbetrieb im Gleisdreieck aufgenommen werden kann, wenn die Voraussetzungen der Finanzierung bzw. der Förderung ein rechtskräftiger B-Plan ist.

 

Anlagen:

 

Anlage 1: Sachbericht zum Projekt Gleisdreieck der ämterübergreifenden Projektgruppe

Anlage 2: Leipziger Club- und Kulturstiftung, Anerkennungsurkunde + Stiftungssatzung

Anlage 3: GleisD Nutzungskonzept final

Anlage 4: Kostenrahmenschätzung, Investitionsvorhaben Gleisdreick

 

Stammbaum:
VII-A-01742   Gleisdreieck - ein neuer Ort für Musik und Kreativität im Leipziger Süden   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Antrag
VII-A-01742-VSP-01   Gleisdreieck - ein neuer Ort für Musik und Kreativität im Leipziger Süden   80 Amt für Wirtschaftsförderung   Verwaltungsstandpunkt