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Vorlage - VII-A-01403-NF-02-VSP-01  

 
 
Betreff: Pilotprojekt: Abpollern des Radfahrsteifens an der Richard-Lehmann-Str./Höhe Post-Filiale, um Gefahrenquelle zu beseitigen
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-A-01403-NF-02
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
03.11.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Süd Anhörung
02.12.2020 
SBB Süd      
FA Umwelt, Klima und Ordnung 2. Lesung
10.11.2020    FA Umwelt, Klima und Ordnung (Videokonferenz)      
Ratsversammlung Beschlussfassung
11.11.2020 
Ratsversammlung (Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig) vertagt     
16.12.2020    Ratsversammlung (Kongreßhalle, Pfaffendorfer Straße 31, 04105 Leipzig)      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die Abpollerung auf der Richard-Lehmann-Straße / Höhe Postfiliale mit Leitschwellen wird bis Mitte 2021 evaluiert. Das Evaluationsergebniss und ein daraus folgener Handlungsvorschlag wird den Fachausschüssen Stadtentwicklung und Bau sowie Umwelt, Klima und Ordnung bis Mitte 2021 vorgelegt.

 

Räumlicher Bezug:

stadtweit

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

entfällt

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

Die Maßnahme verbessert die Sicherheit des Radverkehrs und trägt zur Steigerung der Attraktivität des Radverkehrs im Stadtgebiet bei.

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Neufassung des Antrages zur teilweisen Abpollerung des Radfahrstreifens in der Richard-Lehmann-Straße.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Der Ursprungsantrag forderte die Abpollerung des Radfahrstreifens vor der Postfiliale an der Richard-Lehmann-Straße sowie die nachfolgende Evaluation und, bei erfolgreichem Verlauf, die Anwendung auf vergleichbare Situationen in anderen Bereichen der Stadt.

 

Da die Abpollerung an dieser Stelle schon umgesetzt wurde, wird in der Neufassung nur noch die Evaluation und ggf. Ausweitung des Einsatzes gefordert sowie neu, dazu aktiv Hinweise von Stadtbezirksbeiräten und Ortschaftsräten sowie aus der Bürgerschaft zu möglichen Einsatzorten aufzunehmen.

 

Die Evaluation der Maßnahme in der Richard-Lehman-Straße ist vorgesehen (siehe VSP zum Ursprungsantrag). Der Evaluationsbericht kann den Fachausschüssen bis Mitte 2021 gemeinsam mit einem Handlungsvorschlag vorgestellt werden.

 

Da ein (positives) Ergebnis der Evaluation nicht vorhergesagt werden kann (bislang sind bereits einige Leitschwellen zerstört worden, Erfahrungen mit Stadtreinigung inkl. Winterdienst liegen auch noch nicht vor), ist eine mögliche aktive Aufnahme von Einsatzwünschen aus den Stadtbezirken, Ortschaften und von Bürgern erst dann sinnvoll zu bewerten, wenn sich die angewandte Methode bewährt hat und Parameter für einen erweiterten Einsatz vorliegen.  

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Der Evaluationsbericht der Maßnahme und ein Handlungsvorschlag werden bis Mitte 2021 vorgelegt.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

entfällt

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

entfällt

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Eine Beteiligung ist vor dem Vorliegen eines positiven Evaluationsergebnisses nicht sinnvoll.

 

Stammbaum:
VII-A-01403   Pilotprojekt: Abpollern des Radfahrsteifens an der Richard-Lehmann-Str./Höhe Post-Filiale, um Gefahrenquelle zu beseitigen   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Antrag
VII-A-01403-VSP-01   Pilotprojekt: Abpollern des Radfahrsteifens an der Richard-Lehmann-Str./Höhe Post-Filiale, um Gefahrenquelle zu beseitigen   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-01403-NF-02   Pilotprojekt: Abpollern des Radfahrsteifens an der Richard-Lehmann-Str./Höhe Post-Filiale, um Gefahrenquelle zu beseitigen   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Neufassung
VII-A-01403-NF-02-VSP-01   Pilotprojekt: Abpollern des Radfahrsteifens an der Richard-Lehmann-Str./Höhe Post-Filiale, um Gefahrenquelle zu beseitigen   02.6 Dezernat Stadtentwicklung und Bau   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-01403-NF-02-ÄA-02   Pilotprojekt: Abpollern des Radfahrsteifens an der Richard-Lehmann-Str./Höhe Post-Filiale, um Gefahrenquelle zu beseitigen   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag