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Vorlage - VII-P-01881-VSP-01  

 
 
Betreff: Menschenrechtsgemäße Bildungsarbeit im Bereich Klima
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt zur Petition
Einreicher:Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und SportBezüglich:
VII-P-01881
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Petitionsausschuss Vorberatung
27.11.2020    Petitionsausschuss (Videokonferenz)      
Ratsversammlung Beschlussfassung
16.12.2020 
Ratsversammlung (Kongreßhalle, Pfaffendorfer Straße 31, 04105 Leipzig)      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Zustimmung und Abhilfe

Alternativvorschlag

Berücksichtigung

Erledigt

Ablehnung

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Petition wird abgelehnt.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

entfällt

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Petition VII-P-01881

 

Die Petition fordert, dass bei der Erstellung von Informationen und Kampagnen zum Klima ein Schwerpunkt auf Klimagerechtigkeit gelegt wird. Dabei sollen sind insbesondere antirassistische, feministische, antikapitalistische und antiklassistische Perspektiven dargestellt und entsprechende Akteurinnen und Akteure einbezogen werden.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

entfällt

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

entfällt

 

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Die Petentin fordert, dass bei der Erstellung von Informationen und Kampagnen zum Klima ein Schwerpunkt auf Klimagerechtigkeit gelegt wird. Dabei sollen sind insbesondere antirassistische, feministische, antikapitalistische und antiklassistische Perspektiven dargestellt und entsprechende Akteurinnen und Akteure einbezogen werden.

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Die Petition entspricht nahezu wortgleich dem Änderungsantrag 13 zur Vorlage VI-A-07961-DS-10 „Sofortmaßnahmenprogramm zum Klimanotstand 2020“ und ist damit inhaltsgleich. Der Änderungsantrag wurde seitens der Verwaltung in der veröffentlichten Synopse mit folgender Begründung abgelehnt: „Es ist durch die Verwaltung inhaltlich nicht leistbar, im Rahmen von Informationskampagnen die genannten Aspekte der Klimagerechtigkeit umfassend aufzunehmen und zu behandeln.“ Aus diesem Grund wurde ein Alternativvorschlag unterbreitet. Die Leipziger Ratsversammlung hat daraufhin den ursprünglichen Antrag zur Abstimmung gestellt und sich im Ergebnis mehrheitlich der Verwaltung angeschlossen und den Änderungsantrag abgelehnt (29-31-1).

 

Eine erneute Befassung des Stadtrates mit einem bereits gefassten Beschluss zu ein und derselben Angelegenheit ist innerhalb eines Zeitraumes von 6 Monaten ausgeschlossen, sodass die Petition erneut aus inhaltlichen, aber auch aus formalen Gründen abgelehnt wird.

 

Unabhängig davon wird die Stadt Leipzig Aspekte der Klimagerechtigkeit im Rahmen ihrer Möglichkeiten konsequent thematisieren und berücksichtigen. 

Stammbaum:
VII-P-01881   Menschenrechtsgemäße Bildungsarbeit im Bereich Klima   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Petition
VII-P-01881-VSP-01   Menschenrechtsgemäße Bildungsarbeit im Bereich Klima   36 Amt für Umweltschutz   Verwaltungsstandpunkt zur Petition