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Vorlage - VII-F-01685-AW-01  

 
 
Betreff: Nachfrage zur Anfrage und Beantwortung der Anfrage F-1464 Umsetzung des Stellenplanes 2020
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:schriftliche Antwort zur Anfrage
Einreicher:Dezernat Allgemeine VerwaltungBezüglich:
VII-F-01685
Beratungsfolge:
Ratsversammlung schriftliche Beantwortung

Sachverhalt
Anlagen:
VII-F-01685-AW-01_Anlage_1

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Frage 1

Wie wird im Verlauf des Jahres 2020 der vom Stadtrat beschlossene Stellenplan nun weiter umgesetzt und wie erfolgt die weitere Freigabe beispielsweise der nicht besetzten Stellen durch den OBM? In welchen Zuständigkeitsbereich fällt die Priorisierung der freigegebenen Stellen (ggf. OBM oder Bürgermeister in Zusammenarbeit mit den zuständigen Amtsleitern)?

 

Antwort zu Frage 1

Gemäß § 63 SächsGemO bestimmt die Gemeinde im Stellenplan die zur Aufgabenerfüllung maximal erforderlichen Stellen für ein Haushaltsjahr. Die Stellenplanung der Stadt Leipzig erfolgt entsprechend der Haushaltssystematik in Zweijahresperioden. Analog zum Haushalt unterliegt der Stellenplan einer unterjährigen Bewirtschaftung durch die Verwaltung, welche sich an der tatsächlichen Aufgabenentwicklung und den jeweiligen Rahmenbedingungen orientiert.

 

Vor dem Hintergrund der Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf die Wirtschaft und somit auch auf den städtischen Haushalt hat die Verwaltungsspitze ein Stellenmoratorium verfügt. Demzufolge ist die weitere Einrichtung von geplanten Stellen mit Stichtag 14.05.2020 grundsätzlich ausgesetzt und erfolgt nur noch im begründeten Ausnahmefall. Für die Stellenplanung 2021/22 wird diese Systematik fortgesetzt. Das Stellenmaximum bleibt im Grundsatz auf den geplanten Stand zum 31.12.2020 begrenzt, priorisierte Stellenbedarfe müssen im Stellenbestand kompensiert werden.

 

Frage 2

Wie viele VZÄ u. a. für das Verkehrs- und Tiefbauamt, Amt für Stadtgrün und Gewässer und Amt für Gebäudemanagement stehen den entsprechenden Ämtern für die folgenden Aufgaben zur Verfügung?

A)       für die Vorplanungen und Planungen von Bauleistungen

B)       für die Vergaben u. a. für Bauleistungen

C)       für die Abnahme von Bau– und sonstigen Leistungen

D)       für die Beauftragung und Abwicklung von Nachträgen

E)       für das Controlling

F)       für die haushalterische, finanzielle Abwicklung (u. a. das Begleichen von Rechnungen)

G)      für die Instandhaltung und Werterhaltung

 

Antwort zu Frage 2

Siehe Anlage 1.

 

Frage 3:

Wie ist die Abnahme nach Fertigstellung der entsprechenden Maßnahmen geregelt?

 

Antwort zu Frage 3:

Die Abnahme von Bauleistungen wird fachlich vom jeweiligen Fachamt betreut und regelt sich nach § 12 VOB/B (vertraglich vereinbart).

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 VII-F-01685-AW-01_Anlage_1 (105 KB)    
Stammbaum:
VII-F-01685   Nachfrage zur Anfrage und Beantwortung der Anfrage F-1464 Umsetzung des Stellenplanes 2020   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Anfrage
VII-F-01685-AW-01   Nachfrage zur Anfrage und Beantwortung der Anfrage F-1464 Umsetzung des Stellenplanes 2020   02.1 Dezernat Allgemeine Verwaltung   schriftliche Antwort zur Anfrage