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Vorlage - VII-A-01732-VSP-01  

 
 
Betreff: Weiterentwicklung des Kraftwerksstandorts Süd - Technologieführerschaft Wasserstoff ausbauen
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Wirtschaft, Arbeit und DigitalesBezüglich:
VII-A-01732
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
SBB Süd Vorberatung
02.12.2020 
SBB Süd      
Verwaltungsausschuss Vorberatung
03.12.2020 
Verwaltungsausschuss      
FA Umwelt, Klima und Ordnung Vorberatung
08.12.2020    FA Umwelt, Klima und Ordnung      
Ratsversammlung Beschlussfassung
16.12.2020    Ratsversammlung (Kongreßhalle, Pfaffendorfer Straße 31, 04105 Leipzig)      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Leipziger Gruppe mit der Entwicklung eines Strategie- und Standortkonzeptes zum Kraftwerksstandort Leipzig-Süd zu beauftragen. Ziel des Konzeptes ist der Ausbau des Standorts zu einem „Leuchtturm“ für Mitteldeutschland im Rahmen der Nationalen Wasserstoffstrategie.

 

  1. Mit diesem Konzept bewerben sich die Stadt Leipzig und die Leipziger Gruppe sowie geeignete Partner um Fördermittel.

 

 

 

 

 

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadt Leipzig

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag VII-A-01732

 

Ziel der Vorlage ist es, den Kraftwerksstandort Leipzig-Süd zu einem „Leuchtturm“ für Mitteldeutschland im Rahmen der Nationalen Wasserstoffstrategie zu entwickeln.

 

 

 

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Das Anliegen des Antragsstellers ist, dass die Stadtverwaltung ein Konzept

zur Entwicklung des Kraftwerksstandorts Leipzig-Süd zum „Leuchtturm“ für

Wasserstofftechnologie erstellt. Der Standort ist Eigentum der Leipziger Gruppe, die den

Standort mit Hilfe eines Konzepts weiterentwickeln möchte. Die Stadt Leipzig unterstützt das

Vorhaben.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

Wasserstoff wird als wichtiger Rohstoff und Speicher für Energie im Rahmen der

Energiewende gesehen. Technologisches Know-how und eine entsprechende Infrastruktur für Wasserstoff stellen daher Grundvoraussetzungen für eine erfolgreiche Wirtschaft dar.

Beide Grundvoraussetzungen begünstigen innovative Entwicklungen und schaffen damit ein

attraktives Umfeld für Gründer und Fachkräfte.

 

IV. Sachverhalt

 

1. Begründung

 

Mit dem beschlossenen Ausstieg aus der Braunkohleverstromung und braunkohlebasierten

Fernwärmeversorgung soll es der Stadt Leipzig gelingen, für die ansässigen kommunalen

Gesellschaften sowie die in Mitteldeutschland ansässigen Unternehmen, Arbeitsplätze zu

schaffen und zu erhalten. Die Weichen dafür müssen bereits jetzt gestellt werden, denn die

Bewahrung des in Deutschland vorhandenen Technologievorsprungs im Bereich Wasserstoff

kann auch im weltweiten Wettbewerb nur dann gelingen, wenn echte Anwendungsfälle

entwickelt werden. Damit verbunden ist die Schaffung hochqualifizierter Arbeitsplätze über

den Bereich Forschung und Entwicklung hinaus.

 

Zu Beschlusspunkt 1:

 

Die Stadt Leipzig unterstützt die Leipziger Gruppe sowie die geeigneten Partner in der

Entwicklung eines Konzeptes für den Kraftwerksstandort Leipzig-Süd.

Dies fügt sich in die gesamtstädtische Strategie zur Entwicklung Leipzigs als

Wasserstoffstandort ein (vgl. VII-P-00306-VSP-01 und VII-A-01499-VSP-01).

Koordiniert werden die verschiedenen Ansätze und Initiativen innerhalb Leipzigs durch das

Amt für Wirtschaftsförderung. Bei der Entwicklung eines Konzeptes für den

Kraftwerksstandort Leipzig-Süd unter Federführung der Leipziger Gruppe arbeitet die Stadt

Leipzig mit der Leipziger Gruppe zusammen und unterstützt diese. Ein intensiver Austausch

im regionalen Kontext findet mit dem HYPOS e. V. statt.

Neben der Bundesförderung werden weitere Förderungsmöglichkeiten des Freistaates Sachsen, der Europäischen Union u. a. geprüft.

 

Zu Beschlusspunkt 2:

 

Die Stadt Leipzig unterstützt die Leipziger Gruppe sowie geeignete Partner bei der Bewerbung im Fördermittel.

 

2. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Den zeitlichen Horizont zur Erstellung des Konzeptes bestimmt die Leipziger Gruppe im

Rahmen ihrer unternehmerischen Tätigkeit und stimmt dieses mit der Stadt Leipzig ab. Dabei wird eine Fertigstellung des Konzeptes bis Mitte 2021 angestrebt, so dass dieses der Ratsversammlung im III. Quartal 2021 vorgelegt werden kann.

 

3.  Beteiligung

 

Zur Sicherung der Akzeptanz der Öffentlichkeit für die mögliche nachfolgende Umsetzung

werden in der Erstellung des Konzeptes zur Weiterentwicklung des Kraftwerksstandortes

geeignete Möglichkeiten der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger sowie lokaler Akteure

geprüft.

Dies gilt ebenso für die rechtzeitige Beteiligung der Genehmigungsbehörden der Stadt

Leipzig, wenn nach der Konzepterstellung die Umsetzung erfolgen soll.

Stammbaum:
VII-A-01732   Weiterentwicklung des Kraftwerksstandorts Süd - Technologieführerschaft Wasserstoff ausbauen   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Antrag
VII-A-01732-VSP-01   Weiterentwicklung des Kraftwerksstandorts Süd - Technologieführerschaft Wasserstoff ausbauen   80 Amt für Wirtschaftsförderung   Verwaltungsstandpunkt