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Vorlage - VII-A-01684-VSP-01  

 
 
Betreff: Cottaweg soll Einbahnstraße werden
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage rückverwiesen)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-A-01684
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
17.11.2020    FA Stadtentwicklung und Bau - Videokonferenz      
FA Umwelt, Klima und Ordnung 2. Lesung
26.11.2020    FA Umwelt, Klima und Ordnung (Nachholtermin der verschobenen Sitzung vom 24.11.2020)      
08.12.2020    FA Umwelt, Klima und Ordnung      
offen ohne festgelegten RV-Termin/ruhend -

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung empfiehlt die Ablehnung des Antrags, eine Prüfung ist bereits mit negativem Ergebnis erfolgt.

 

Räumlicher Bezug:

 

Altlindenau

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

entfällt

 

 

IV. Sachverhalt

 

1. Begründung

 

Der Cottaweg ist Teil des Straßenhauptnetzes der Stadt Leipzig. Entsprechend der Richtlinie für integrierte Netzgestaltung (RIN) ist der Cottaweg als Erschließungsstraße der Kategorie HS IV eingruppiert. Der Cottaweg dient dabei der Erschließung des Trainingszentrums von RB Leipzig, des Kleinmessegeländes und der Sportanlagen im nördlichen Teil.

 

Das Kleinmessegelände ist Bestandteil des Parkplatzkonzeptes für Großveranstaltungen im Sportforum mit über 1000 Pkw-Stellplätzen. Die Zu- und Ausfahrt zum Kleinmessegelände muss dafür sowohl aus Richtung Jahnallee als auch aus Richtung Hans-Driesch-Straße in beiden Fahrtrichtungen gewährleistet sein.

 

Am Knoten Jahnallee/Cottaweg wurden erst im August 2020 neue Sicherheitseinrichtungen in Form von Geländern, die in den Cottaweg hineinreichen, eingerichtet. Zudem wurde im selben Zeitraum eine verkehrsrechtliche Anordnung eines Radfahrstreifens in der Jahnallee im Bereich der Zeppelinbrücke/Cottaweg realisiert. Diese Anordnung in Form eines Verkehrsversuchs hat insbesondere das Ziel die Unfallhäufungsstelle am Cottaweg zu entschärfen. Der Verkehrsversuch wird nach einem Jahr ausgewertet. Daraufhin wird durch die Verkehrsunfallkommission entschieden, ob die bestehende Maßnahme weitergeführt wird oder andere Maßnahmen ergriffen werden.

 

Seit den ergriffenen Maßnahmen ist der Verwaltung keine erneute Unfalllage in diesem Bereich bekannt.

 

Die Einrichtung einer Einbahnstraße bzw. Sackgasse für Autos oder einer Spielstraße bzw. eines verkehrsberuhigten Bereichs, ist aus den o. g. Gründen nicht möglich.

 

 

 

 

Stammbaum:
VII-A-01684   Cottaweg soll Einbahnstraße werden   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag
VII-A-01684-VSP-01   Cottaweg soll Einbahnstraße werden   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt