Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-DS-04669-NF-02-ÄA-01  

 
 
Betreff: Verordnung der Stadt Leipzig über die Erhebung von Parkgebühren (Parkgebührenverordnung)
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezüglich:
VI-DS-04669-NF-02
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussvorschlag:

 

 

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt:

 

  1. Die Einnahmen aus der Erhebung der Parkgebühren weden in adäquater Höhe zur Stärkung und zum Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehr eingesetzt.

 

  1. Das in Grundzügen vorhandene Parkleitsystem ist um die Funktion zu erweitern, die Auslastung der vorhandenen Parkhäuser und -flächen digital sichtbar zu machen.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Begründung:

 

Erfolgt mündlich

 

 

Stammbaum:
VI-DS-04669   Verordnung der Stadt Leipzig über die Erhebung von Parkgebühren (Parkgebührenverordnung)   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Beschlussvorlage
VI-DS-04669-ÄA-01   Verordnung der Stadt Leipzig über die Erhebung von Parkgebühren (Parkgebührenverordnung)   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-04669-NF-02   Verordnung der Stadt Leipzig über die Erhebung von Parkgebühren (Parkgebührenverordnung)   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Neufassung
VI-DS-04669-NF-02-ÄA-01   Verordnung der Stadt Leipzig über die Erhebung von Parkgebühren (Parkgebührenverordnung)   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-04669-NF-02-ÄA-01-NF-02   Verordnung der Stadt Leipzig über die Erhebung von Parkgebühren (Parkgebührenverordnung)   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Neufassung
VI-DS-04669-NF-02-ÄA-02   Verordnung der Stadt Leipzig über die Erhebung von Parkgebühren (Parkgebührenverordnung)   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-04669-NF-02-ÄA-03   Verordnung der Stadt Leipzig über die Erhebung von Parkgebühren (Parkgebührenverordnung)   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Änderungsantrag
VI-DS-04669-NF-02-ÄA-04   Verordnung der Stadt Leipzig über die Erhebung von Parkgebühren (Parkgebührenverordnung)   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Änderungsantrag
VI-DS-04669-NF-02-ÄA-05   Verordnung der Stadt Leipzig über die Erhebung von Parkgebühren (Parkgebührenverordnung)   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag