Ratsinformationssystem

Vorlage - VII-F-01848-AW-01  

 
 
Betreff: Elterngeld
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:schriftliche Antwort zur Anfrage
Einreicher:Dezernat Jugend, Schule und DemokratieBezüglich:
VII-F-01848
Beratungsfolge:
Ratsversammlung schriftliche Beantwortung

Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Antwort:

 

1. Wie viele Familien beantragten in den letzten Jahren in Leipzig Elterngeld?

 

Die Zahl der Erstanträge auf Elterngeld stellt sich seit 2017 wie folgt dar:

 

Jahr

Erstanträge Elterngeld

2017

10.303

2018

9.923

2019

9.686

bis Stand September 2020

7.317

 

2. Wie hoch ist die durchschnittliche Bearbeitungszeit vom Antragseingang bis zur

ersten Auszahlung?

 

2019 und 2020 (Stand bis September) liegt die Bearbeitungszeit der Anträge für Elterngeld bei durchschnittlich 34 Kalendertagen. Dies entspricht einem Rückgang der durchschnittlichen Bearbeitungszeit gegenüber 2017 (Ø 53 Kalendertage) um 36%.

 

3. Wie überbrücken Familien in prekären Lebensverhältnissen die Zeit zwischen Geburt und der ersten Auszahlung finanziell?

 

Familien überbrücken die Bearbeitungszeit bis zur Auszahlung des Elterngeldes über die Zahlung des Mutterschaftsgeldes und des Arbeitgeberzuschusses (reguläre Bezugsdauer 8 Wochen).

 

Familien, welche nicht über ein hinreichendes Einkommen und/oder Vermögen zur Überbrückung verfügen, können /Unterstützung bei anderen Sozialleistungsträgern, wie beispielsweise dem Jobcenter Leipzig etc. erhalten.

 

4. Wie häufig werden Unterlagen bei den Antragsteller*innen nachgefordert?

 

Nach überschlägiger Einschätzung müssen bei ca. 80 % aller Antragseingänge fehlende Unterlagen nachgefordert werden. Beratungen bzw. Erläuterungen vor Ort sowie die Möglichkeit der Beantragung über das Online-PortalElterngeldDigital“ verringern den Umfang der nachzufordernden Unterlagen, können diesen aber aufgrund der Komplexität des Gesetzes und unter Berücksichtigung des Einzelfalls nicht ausschließen. 

 

5. Welche weiteren Gründe - neben der Unvollständigkeit von Unterlagen - gibt es nach Kenntnis der Stadt Leipzig, weswegen die erste Auszahlung von Elterngeld erst

Monate nach der Geburt eines Kindes erfolgt? Wie kann dieser Prozess aus Sicht der

Stadt Leipzig künftig effizienter gestaltet werden, um Bearbeitungszeiten möglichst

gering zu halten?

 

Neben den aufgrund unvollständiger Unterlagen notwendigen Tätigkeiten wie wiederholte Anschreiben, Erinnerungen u.ä. im Bereich der Erstantragsstellung sind weitere Aufgaben im Bereich der Elterngeldbearbeitung zu erfüllen. So wurden in diesem Jahr bis September 2020 neben 7.317 Erstanträgen auch 4.337 Neufeststellungen (z. B. Änderungsmitteilungen, Neuentscheidungen) im Elterngeld sowie 850 Neuanträge und 161 Neufeststellungen für das Landeserziehungsgeld bearbeitet und verbeschieden.

 

Die Komplexität des Gesetzes sowie der Antragsunterlagen und die kontinuierliche Berücksichtigung neuer Rechtsprechung sowie von Gesetzesänderungen und -ergänzungen erfordern eine genaue Betrachtung jedes Antrages und erhöhen den Verwaltungsaufwand.

 

Die Optimierung der internen Prozesse und Verwaltungsabläufe wird kontinuierlich überprüft, um die Arbeitsstandards fortlaufend abzugleichen und zu verbessern.

 

Personelle Schwankungen (Urlaub, Kur, Krankheit, Teilzeit) konnten bisher abgefedert werden.

 

6. Wie viele Stellen sind zur Bearbeitung von Elterngeldanträgen aktuell verfügbar und

wie viele davon sind besetzt?

 

Im zuständigen Sachgebiet sind laut Stellenplan 16,5 Stellen vorgesehen. Diese 17 Arbeitsplätze sind aktuell mit 17 Personen besetzt. Aufgrund von Teilzeitregelungen sind aktuell insgesamt 15,825 VZÄ tatsächlich eingesetzt.

 

7. Wie hoch ist das durchschnittliche Einkommen einer antragstellenden Familie?

 

Im Jahr 2019 betrug das durchschnittliche zu versteuernde Bruttoeinkommen der Familien 37.620 Euro (3.135 Euro/Monat).

 

8. Wie viele Familien in Leipzig, die im Jahr 2019 Elterngeld beantragt haben, verfügen

über ein Einkommen von mehr als 300.000 €?

 

Im Jahr 2019 gab es einen Fall, bei welchem der/die Antragsteller/-in über ein zu versteuerndes Bruttojahreseinkommen von über 300.000 Euro verfügte.

 

Stammbaum:
VII-F-01848   Elterngeld   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Anfrage
VII-F-01848-AW-01   Elterngeld   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   schriftliche Antwort zur Anfrage