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Vorlage - VII-A-01782-VSP-01  

 
 
Betreff: Installation von Fahrradbügeln im Umfeld der 84. und 85. Schule in Grünau
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-A-01782
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Jugend, Schule und Demokratie Vorberatung
26.11.2020    FA Jugend, Schule und Demokratie      
SBB West Anhörung
30.11.2020 
SBB West ungeändert beschlossen   
Ratsversammlung Beschlussfassung
16.12.2020 
ABGESAGT - Ratsversammlung (Kongreßhalle, Pfaffendorfer Straße 31, 04105 Leipzig)      
20.01.2021 
Ratsversammlung (offen)     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

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Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Ratsversammlung nimmt den Sachstandsbericht des Oberbürgermeisters zur Installation vonn Fahrradbügeln im Umfeld der 84. und 85. Schule in Grünau zur Kenntnis.

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadtbezirk West, Ortsteil Grünau Mitte

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

Im Antrag VII-A-01782 wird festgestellt, dass es im Bereich der 84. und 85. Schule in Grünau aktuell ein deutliches Defizit an Fahrradabstellmöglichkeiten gibt. Abhilfe soll durch einen Prüfauftrag an den Oberbürgermeister geschaffen werden. Es sollen Standorte im Umfeld identifiziert werden, die sich für die Installation von Fahrradbügeln eignen. Danach soll ein Beteiligungsverfahren durchgeführt und die Bügel installiert werden.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Das Anliegen war zwischen verschiedenen Ämtern abzustimmen. Das Amt für Jugend, Familie und Bildung hat das Amt für Stadtgrün und Gewässer mit der Neugestaltung der Schulhöfe beauftragt. Die Schaffung von Fahrradabstellplätzen ist Bestandteil. Die Realisierung ist für 2022 vorgesehen. Das Verkehrs- und Tiefbauamt wurde mit der Prüfung beauftragt, ob es Standorte im Umfeld gibt, an denen zeitnah Fahrradabstellmöglichkeiten geschaffen werden können. Das Amt für Gebäudemanagement war ebenfalls zu beteiligen.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

Die Maßnahme entspricht dem strategischen Ziel „Leipzig setzt auf Lebensqualität“, Unterziel „Nachhaltige Mobilität“.

 

IV. Sachverhalt

 

1. Begründung

 

Auf den Schulhöfen der 84. und 85. Schule bestehen im derzeitigen Zustand keine Möglichkeiten Fahrradständer zu installieren.

 

Es ist jedoch vorgesehen, für beide Schulen eine substanzielle Neugestaltung der Schulhofflächen vorzunehmen. In der Aufgabenstellung für die Planung ist die Aufstellung von Fahrradabstellanlagen bereits berücksichtigt.

 

Die Gesamtplanung der Schulhofflächen wird für beide Schulen in zwei Bauabschnitten umgesetzt. Der erste Bauabschnitt befindet sich derzeit in der Ausführungsplanung, die noch in diesem Jahr zum Abschluss kommen soll. Der Baubeginn ist ab 04/2021 vorgesehen.

 

Die Einordnung der Fahrradabstellanlagen ist für den zweiten Bauabschnitt vorgesehen, der im Jahr 2022 realisiert werden soll. Die dafür notwendige Planung wird im kommenden Jahr erarbeitet.

 

Da diese Maßnahme somit erst 2022 wirksam wird, wurde geprüft, ob es andere Flächen gibt, auf denen sofort gehandelt werden kann. Dabei wurde das Flurstück 1729 der Gemarkung Schönau identifiziert (Parkplatz des VTA). Der Parkplatz befindet sich unmittelbar westlich der 85. Schule und wird von den Benutzern der Grünauer Welle, des Kletterfelsens und der Footballanlage genutzt. Nach Prüfung im VTA wurde festgelegt, dass auf 3 Pkw-Stellplätzen auf diesen Parkplatz verzichtet wird und dass an deren Stelle 6 Fahrradbügel errichtet werden. Eine solche Fläche in der Größe von 7,5 m x 4,5 m ist ausreichend für 6 Fahrradbügel mit Regelabstände. Die Errichtung ist bereits in Auftrag gegeben. Darüber hinaus wird geprüft, ob noch weitere 3 Stellplätze für die Errichtung von 6 Fahrradbügeln freigegeben werden können.

 

Auf das vorgeschlagene Beteiligungsverfahren wurde bei diesen Maßnahmen verzichtet. Es wird geprüft, ob bei der Maßnahme des Amtes für Stadtgrün und Gewässer (Schulhofgestaltung) die geforderte Beteiligung durchgeführt wird.

 

2. Realisierungs-/Zeithorizont

 

Die Sofortmaßnahme wird noch 2020 realisiert. Die Umgestaltung des Schulhofes erfolgt 2022.

 

 

Stammbaum:
VII-A-01782   Installation von Fahrradbügeln im Umfeld der 84. und 85. Schule in Grünau   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag
VII-A-01782-VSP-01   Installation von Fahrradbügeln im Umfeld der 84. und 85. Schule in Grünau   65 Amt für Gebäudemanagement   Verwaltungsstandpunkt