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Vorlage - VII-A-00889-ÄA-02  

 
 
Betreff: Beschleunigte Verfahren mit ortsteilrelevanten Vorlagen
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:Ortschaftsrat EngelsdorfBezüglich:
VII-A-00889
Beratungsfolge:
OR Liebertwolkwitz
08.10.2020 
OR Liebertwolkwitz (offen)     
Ratsversammlung Beschlussfassung
14.10.2020 
Ratsversammlung geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

1. Alle Veränderungen in den Ortsteilen, die durch Vorlagen untersetzt sind und somit dem Anhörungsrecht einem oder aller Ortschaftsräte - SBB unterliegen, sind zeitnah von der Verwaltung in diese Gremien zu verweisen.

 

2. Die Beratungsfolge in den Fachgremien sind dem Ortsvorsteher rechtzeitig mitzuteilen. Die Ausschüsse laden dazu aktiv ein, wichtig ist, dass auf jeder Vorlage

die Gemarkung steht.

 

Begründung:

 

Leipzig verändert sich sehr dynamisch, die Leipziger Ortschaften, die 1999 eingemeindet

wurden, sollte auch die Gelegenheit gegeben werden, sich weiter zu entwickeln. Diese Weiterentwicklung darf nicht dazu führen, dass Investoren und auch einige Verwaltungsmitarbeiter sich über die Mitwirkungspflicht der jeweils betroffenen Ortschaftsräte in den betroffenen Ortsteilen, hinweg setzen.

 

Man ignoriert auch sächsische Gemeindeordnung, die eine Mitwirkung der Ortschaftsräte festgesetzt hat. Der VSP des Antrages VII-A-0089-01 ist sehr widersprüchlich ohne eine klare Festsetzung. Es ist doch eindeutig im Antrag des OSR B.-Ehrenberg formuliert, dass die jeweiligen Ausschussvorsitzenden, denen die Vorlagen im Inhalt ja bekannt sind, die OVS aktiv dazu einladen und dass die Vorlagen mit einer genauen Ortsverzeichnung versehen werden, die im Allris recheriert werden können.

 

Nicht vergessen sollte man, dass die der Ortschafträte im Ehrenamt tätig sind, sie sind auf

eine zügige Zuarbeit der Verwaltung angewiesen, wenn bestimmte Projekte von Relevanz

sind.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Stammbaum:
VII-A-00889   Sicherstellung Einbeziehung der Ortschaftsräte bei ortsteilrelevanten Vorlagen und Sitzungen   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Antrag
VII-A-00889-VSP-01   Sicherstellung Einbeziehung der Ortschaftsräte bei ortsteilrelevanten Vorlagen und Sitzungen   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-00889-ÄA-02   Beschleunigte Verfahren mit ortsteilrelevanten Vorlagen   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag