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Vorlage - VI-DS-05726-DS-03-Ifo-01  

 
 
Betreff: Vorlagenmanagement - Klimawirkung von Vorlagen
Anlass: Stadtratsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:OberbürgermeisterBezüglich:
VI-DS-05726-DS-03
Beratungsfolge:
FA Umwelt, Klima und Ordnung Information zur Kenntnis
26.11.2020    FA Umwelt, Klima und Ordnung (Nachholtermin der verschobenen Sitzung vom 24.11.2020)      
Ratsversammlung Information zur Kenntnis
16.12.2020 
ABGESAGT - Ratsversammlung (Kongreßhalle, Pfaffendorfer Straße 31, 04105 Leipzig)      
20.01.2021 
Ratsversammlung vertagt     
21.01.2021 
Ratsversammlung (Fortsetzung vom 20.01.2021) vertagt     
18.02.2021 
Ratsversammlung (Videokonferenz) vertagt     
24.02.2021 
Ratsversammlung (Videokonferenz) vertagt     
25.02.2021 
Ratsversammlung (Fortsetzung vom 24.02.2021) per Videokonferenz zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
VII-DS-05726-DS-03-Ifo-01_Anlage 1

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Anpassungen der Gestaltungsvorgaben für Beschlussvorlagen, Ausführungs­beschlüsse und Verwaltungsstandpunkte um Aussagen zur abschätzbaren Klima­wirkung werden zur Kenntnis genommen.
  2. Eine Evaluation wird dem Stadtrat im I. Quartal 2022 zur Kenntnis gegeben.

 

 

 

Räumlicher Bezug:

Entfällt.

 

 

Zusammenfassung:

Die Vorlagenarten Beschlussvorlage, Ausführungsbeschluss und Verwaltungsstandpunkt werden um Aussagen zur abschätzbaren Klimawirkung ergänzt.

 

 

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

VI-A-07961 Ausrufung Klimanotstand

 

 

 

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Entfällt.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Entfällt.

 

III.  Strategische Ziele

 

Mit der Einführung von verbindlichen Aussagen zur abschätzbaren Klimawirkung von Vor­la­gen werden die Zielbereiche „Vorsorgende Klima- und Energiestrategie“, „Erhalt und Verbes­serung der Umweltqualität“ sowie „Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln“ unter­stützt. Darüber hinaus bietet die Anpassung des Vorlagenmanagements die Möglichkeit, mit Transparenz und Klarheit die Wirkung von Beschlüssen für die Stadtgesellschaft und Politik fassbarer zu machen und das Ziel einer klimaneutralen Stadt Leipzig kontinuierlich im Blick zu behalten.

 

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Mit dem Beschluss zur Ausrufung Klimanotstand VI-A-07961 wurde der Oberbürgermeister be­auftragt, einen Vorschlag zur Ausweisung der Klimawirkungen von Vorlagen zu ent­wickeln. Der Beschlusspunkt lautete: “Die beantragte Vorlagenprüfung hinsichtlich der ab­schätz­baren Klimawirkungen erfolgt innerhalb der Vorlagensystematik sowie im strategi­schen Zielsystem des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 (INSEK) unter besonderer Berücksichtigung der Sozialverträglichkeit. Die abschätzbare Klimawirkung einer Vorlage ist so darzulegen, dass die Folgen und ihre Ausmaße im Falle eines Beschlusses ersichtlich werden. Hierzu wird seitens der Verwaltung ein Vorschlag bis zum II. Quartal 2020 vorgelegt, der sich an dem derzeit in Erarbeitung befindlichen Vorschlag des Deutschen Städtetages (DST) orientiert.”

 

 

2. Ausführliche Darstellung der Information

 

Die bestehenden Regelungen zur Gestaltung von Vorlagen werden ergänzt. Bei den Vorla­gen­arten Beschlussvorlage, Ausführungsbeschluss und Verwaltungsstandpunkt werden die Vorgaben für das Deckblatt um ein Kapitel zur Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage ergänzt.

 

Die Bewertung der abschätzbaren Klimawirkung verläuft mehrstufig (s. Abbildung 1).

 

1. Zunächst ist eine grundlegende Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur Klimawandelanpassung) vorzunehmen. Bei Vorlagen ohne direkte Klimawirkung endet das Prüfschema.

 

2. Nachfolgend wird beurteilt, ob die Vorlage die beschlossenen zentralen kommunalen energie- und klimapolitischen Zielen berücksichtigt, abweicht oder ggf. nicht berührt. Sollte die Vorlage von den energie- und klimapolitischen Beschlüssen nicht berührt sein, endet das Prüfschema hier.

 

Die zentralen energie- und klimapolitische Beschlüsse der Ratsversammlung sind in Anlage 1 aufgelistet und werden regelmäßig auf www.leipzig.de und im Intranet aktua­li­siert. Notwendige Abweichungen werden im Kapitel Abwägungsprozess kurz und ver­ständ­lich aufgeführt. Sollte es innerhalb der Verwaltung unterschiedliche Auffassungen zur Sozialverträglichkeit geben, wird die Diskussion ebenfalls kurz im Kapitel Abwägungs­prozess dargelegt. Eine Abwägung erfolgt entlang der strategischen Ziele.

 

3. Für Vorlagen mit erheblicher Relevanz auf die kommunalen THG-Emissionen (Treib­hausgas-Emissionen) ist eine Energie- und THG-Bilanz zu erstellen. Erhebliche Relevanz haben Vorlagen, die von der Ratsversammlung oder einem Ausschuss (Grundstücksver­kehrs­ausschuss/Verwaltungsausschuss) beschlossen werden und die bei Umsetzung des Beschlusses über 5 Jahre fortdauernde, direkte Auswirkungen verursacht (u.a. Neubau und Sanierung von Gebäuden und Anlagen, städtebauliche Entwicklungen, B-Pläne, Straßenbau). Folgende Anforderungen sind zu beachten:

  • Die Bilanzgrenze ist die Stadt Leipzig, das beplante Gebiet bzw. ein funktional geeigneter Raumbezug.
  • CO2-Äquivalente und LCA-Faktoren (life-cycle-analysis/Lebenszyklusanalyse) sind bei Strom- und Wärmeenergie zu beachten.
  • Bei Verkehrs­vor­haben ist die qualitative verkehrliche Wirkung im Rahmen einer Variantenuntersuchung darzustellen und möglichst die resultierenden THG-Emissionen abzuleiten.
  • Im Rahmen von B-Plänen sind die abschätzbaren Klimawirkungen dazulegen. Im Regelfall wird ein Energiekonzept vorgelegt.
  • Wo möglich, ist eine Variantenuntersuchung durchzuführen. Sie ist als Anlage beizulegen.

Die THG-Bilanz, Untersuchung der verkehrlichen Wirkung bzw. Variantenuntersuchung werden als Anlage mit dem Titel „Klimawirkung der Vorlage“ beigefügt oder verweisen auf eine Textstelle in der Vorlage bzw. geben Auskunft zu welchem Zeitpunkt (ggf. mit Varian­tenuntersuchung) der Stadtrat über einzelne Vorhaben informiert wird. Spätestens zum Baubeschluss ist zwingend eine Bilanz vorzulegen.

 

Graue Energie (Energiemenge für die Herstellung bis zur Entsorgung von u. a. Gebäuden und Anlagen) wird zunächst nicht berücksichtig, da aktuell keine geeigneten Instrumente und Methoden zur Bilanzierung vorliegen. Im Rahmen der Evaluierung der Vorlagensystematik ist zu prüfen, ob der Bereich integriert werden kann.

 

 


Abbildung 1: Prüfschema Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

 

Das Verfahren wird nach einem Jahr evaluiert. Die Erfahrungen der Fachämter werden in einem strukturieren Prozess einbezogen. Das Ergebnis bekommt der Stadtrat im I. Quartal 2022 zur Kenntnis. In Abstimmung mit dem Stadtrat können Anpassungen vorgenommen werden.

 

 

Anlage:

Anlage 1: Auflistung der energie- und klimapolitischen Zielstellungen

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 VII-DS-05726-DS-03-Ifo-01_Anlage 1 (167 KB)    
Stammbaum:
VI-DS-05726-DS-03   Vorlagenmanagement - Klimawirkung von Vorlagen   01.11 Referat Grundsatz und Koordination   Beschlussvorlage
VI-DS-05726-DS-03-Ifo-01   Vorlagenmanagement - Klimawirkung von Vorlagen   01.11 Referat Grundsatz und Koordination   Informationsvorlage
VI-DS-5726-DS-03-Ifo-01-ÄA-01   Vorlagenmanagement - Klimawirkung von Vorlagen   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-5726-DS-3-Ifo-1-ÄA-1-NF-1   Vorlagenmanagement - Klimawirkung von Vorlagen   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Neufassung