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Vorlage - VII-A-01731-VSP-01  

 
 
Betreff: Straßenbahnen in Leipzig - Elektrisch + smart + autonom
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-A-01731
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Umwelt, Klima und Ordnung Vorberatung
08.12.2020    FA Umwelt, Klima und Ordnung      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
15.12.2020    FA Stadtentwicklung und Bau- Videokonferenz      
zeitweilig beratender Ausschuss Verkehr und Mobilität Vorberatung
08.01.2021    zeitweilig beratender Ausschuss Verkehr und Mobilität- Videokonferenz      
Ratsversammlung Beschlussfassung
16.12.2020 
ABGESAGT - Ratsversammlung (Kongreßhalle, Pfaffendorfer Straße 31, 04105 Leipzig)      
20.01.2021 
Ratsversammlung vertagt     
24.02.2021 
Ratsversammlung (Videokonferenz) ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Bei einer Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig wird die dann aktuelle technologische Entwicklung bewertet und berücksichtigt.

 

Räumlicher Bezug:

 

Gesamtes Stadtgebiet.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

x

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Entfällt.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Entfällt.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Entfällt.

 

 

 

 

III.  Strategische Ziele

 

Das Straßenbahnnetz der Stadt Leipzig ist eine wichtige Säule des Öffentlichen Personennahverkehrs und damit Nachhaltiger Mobilität und leistungsfähiger technischer Infrastruktur.

 

IV. Sachverhalt

1. Begründung

 

Der Verwaltungsstandpunkt wurde unter Verwendung einer Zuarbeit der LVB erstellt.

 

Durch die Möglichkeiten der Digitalisierung werden auch im Bereich der Mobilität neue Technologien und Produkte marktfähig, insbesondere die Automatisierung von Verkehr wird voraussichtlich das Bild auf unseren Straßen verändern. Aber auch sich ändernde (Nutzungs-)Ansprüche – auch an den Verkehrsraum – im Zusammenhang mit der wachsenden Stadt und sich weiter entwickelnden Rahmenbedingungen gilt es, zukünftig untereinander abzuwägen bzw. zu vereinen. So nehmen bspw. Klimaschutz und Lebensqualität immer mehr an Bedeutung zu.

 

Diese Entwicklung erfordert eine effizientere Nutzung der verfügbaren Infrastruktur, auch der Gleisinfrastruktur. Diverse internationale und nationale Studien, z. B. die MEGAFON-Studie der Universität Stuttgart (Prof. Markus Friedrich, 2017), weisen nach, dass in Großstädten eine Mobilität allein mit kleinen Fahrzeugeinheiten im Sinne eines Ride-Sharing zum Verkehrskollaps führt. Schon allein aus diesem Grund ist es unabdingbar, dass auch künftig Investitionen in einen leistungsfähigen Schienenverkehr und damit auch in ausreichend große und komfortable Fahrzeuge getätigt werden, auch wenn die aktuelle Pandemie-Situation zumindest temporär flexible Anpassungen erfordert.

 

Nur große Fahrzeugeinheiten mit entsprechender Fahrgastkapazität führen überhaupt zu einer Effizienz eines infrastrukturbasierten Spurführungssystems. Für einen Einsatz kleiner oder kleinster Fahrzeugeinheiten im nachfragegesteuerten und massenhaften Betrieb ist die gegebene Infrastruktur derzeit nicht geeignet und generell zu hinterfragen. Bestehende Knoten, Haltestellenanlagen oder Weichen sind hierfür nicht ausgelegt und die Möglichkeiten zur Linienführungsanpassung sind im derzeitigen Gleisnetz limitiert. Schienenfahrzeuge sind angesichts ihrer aus Wirtschaftlichkeitsgründen notwendigen Größe und ihrer Restriktionen durch die begrenzte Infrastruktur grundsätzlich nicht für einen flexiblen On-demand-Einsatz geeignet.

 

Die LVB verfolgen im Sinne einer Modernisierung und Anpassung des ÖPNV sowie der gesamten Mobilität in Leipzig an sich ändernde Rahmenbedingungen und Anforderungen aber dennoch einen Weg, der es erlaubt, neue Möglichkeiten und Technologien in Betracht zu ziehen, zu prüfen und zu erproben.

 

Bspw. entwickelt die LVB im Forschungsprojekt ABSOLUT im Rahmen eines breit aufgestellten Konsortiums aus Forschung und überwiegend regionaler Wirtschaft die Voraussetzungen für eine Anwendung automatisierter Fahrzeuge im ÖPNV und wird bis 2021 einen Demons-trationsbetrieb auf der Route Messegelände – BMW-Terminal implementieren. Dabei geht es zunächst um vergleichbar kleine Bus-Einheiten, da eine technologische Entwicklung hierfür am ehesten umsetzbar ist und durch einen perspektivischen Ersatz des Fahrers auch ein besonders günstiges Kosten-Nutzen-Verhältnis der neuen Technologie eintritt. Dies soll der LVB auch die Erschließung neuer Kundenpotenziale, insbesondere im Bereich der „letzten Meile“ vom und zum klassischen ÖPNV ermöglichen.

 

Die Entwicklung einer Automatisierung im Schienenfahrzeugsektor hingegen erscheint nur auf den ersten Blick einfacher. Sobald sich eine Straßenbahn – z. B. im Unterschied zu einer U-Bahn im öffentlichen Verkehrsraum bewegt, bestehen an Sensorik und Aktorik[1] keine geringeren Anforderungen als beim Bus, auch wenn das Ansteuern einer Lenkung entfällt. Aufgrund fahrdynamisch unvermeidbar längerer Bremswege muss das Umfeld sogar weiter ausgeleuchtet und vor allem interpretiert werden können. Aus den tiefen Einblicken in den Stand der Technik und die Zulassungsverfahren im Projekt ABSOLUT ist bekannt, dass hier noch ein sehr langer Weg technischer Entwicklungen zu beschreiten ist. Zudem besteht im Schienenfahrzeugsektor kein vergleichbarer Business Case wie beim Bus, d. h. die technischen Mehrkosten der Automatisierung werden im Busbereich die Kosten eines Fahrers für übliche 200 Passagiere im Linienbetrieb aufwiegen.

 

Die LVB verfolgt dennoch auch im Schienenfahrzeugsektor intensiv die Technologietrends am Markt und arbeitet im Branchenverband in Fragen der Automatisierung aktiv mit. Im Rahmen des LVB-Flottenkonzepts wird das Ziel verfolgt, im Zeitraum von 2023 bis 2030 schrittweise verschiedene Stufen von Fahrerassistenzsystemen gemeinsam mit der Industrie zu entwickeln und zu erproben. Erste Umsetzungsmöglichkeiten von (teil-) automatisiertem Fahren werden vorerst allerdings auf begrenzter Infrastruktur, zuerst für technologische Prozesse auf dem Betriebshof, erwartet.

 

Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass derzeit weder eine verkehrliche bzw. verkehrswirtschaftliche noch eine technologische Entwicklung erkennbar sind, die eine Umsetzung des im Antrag aufgeführten Prüfauftrags bis 2025 ermöglichen würden. Der Zeithorizont „ab 2040“ ist darüber hinaus zu groß, um seriöse und verlässliche Aussagen bzw. Prognosen zu den technischen Entwicklungen und Antriebsarten zu treffen. Die LVB konzentriert ihre Anstrengungen wie zuvor beschrieben auf die Entwicklung autonomer (Klein-) Busverkehre im Rahmen von ABSOLUT. Auch nach dem Demonstrator in 2021 sind hierfür weitere Entwicklungsschritte nötig, wie z. B. eine über das aufzubauende 5G-Netz operierende Fernsteuerung aus einer Leitstelle heraus, die über ein entsprechendes Anschlussprojekt laufen könnten.

 

Aus den beschriebenen Gründen empfiehlt die Verwaltung den Alternativvorschlag, im Zuge einer neuerlichen Fortschreibung des Nahverkehrsplans die dann aktuelle technologische Entwicklung zu bewerten und im Rahmen der Konzeptfortschreibung zu berücksichtigen.

 

 


[1] Aktorik = Teilgebiet der Antriebstechnik, umfasst allg. das Umwandeln von Signalen in Bewegungen.

Stammbaum:
VII-A-01731   Straßenbahnen in Leipzig - Elektrisch + smart + autonom   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Antrag
VII-A-01731-VSP-01   Straßenbahnen in Leipzig - Elektrisch + smart + autonom   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-01731-NF-02   Straßenbahnen in Leipzig - Elektrisch + smart + autonom   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Neufassung