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Vorlage - VII-A-01748-VSP-01  

 
 
Betreff: Umwelt schützen, Erholung ermöglichen - Maßnahmen gegen den zunehmenden Nutzungsdruck von Grün-, Wald- und Parkflächen entwickeln
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und SportBezüglich:
VII-A-01748
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
SBB Süd Vorberatung
02.12.2020 
SBB Süd      
SBB Alt-West Vorberatung
02.12.2020 
SBB Alt-West      
SBB Mitte Vorberatung
03.12.2020 
SBB Mitte      
SBB Nordwest Vorberatung
03.12.2020 
SBB Nordwest      
SBB Südwest Vorberatung
07.12.2020    SBB Südwest      
FA Umwelt, Klima und Ordnung Vorberatung
08.12.2020    FA Umwelt, Klima und Ordnung      
Ratsversammlung Beschlussfassung
16.12.2020    Ratsversammlung (Kongreßhalle, Pfaffendorfer Straße 31, 04105 Leipzig)      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung zu 1., 2. und 4

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag zu 3. und 5.

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, im Rahmen des derzeit in Erarbeitung befindlichen Masterplans Grün geeignete Maßnahmen zu Pflege und Erhalt von Grün-, Wald- und Parkflächen vorzuschlagen, mit denen Bereiche für verschiedene Nutzungsarten definiert und differenziert unter besonderer Berücksichtigung der Herausforderungen von Klimawandelanpassung und Artenvielfalt entwickelt werden können.

 

2. Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, im Zuge des Auenentwicklungskonzepts und des Wassertouristischen Nutzungskonzepts einen Rahmen zu erarbeiten, in dem unter Beachtung von naturschutzfachlichen und gewässerökologischen Anforderungen eine behutsame Nutzung des Auwalds für Freizeit und Erholung erfolgen kann.

 

 

3. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen des Auenentwicklungskonzepts und Auenkommunikationskonzepts für die Themen Umweltbildung, Waldpädagogik und Parkranger den erforderlichen Personalbedarf bis zum 4. Quartal 2021 aufzuzeigen, der im Stellenplan ab 2023 ff. zu berücksichtigen wäre.

 

4. Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister mit der Erneuerung der Beschilderung zu Landschaftsschutzgebieten und Naturschutzgebieten und Hinweistafeln.

 

5. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass die Prüfung der Schaffung von Kapazitäten zur Müllbeseitigung insbesondere in den jeweiligen Eingangsbereichen der Grün-, Wald- und Parkflächen, im Rahmen des beschlossenen Papierkorbkonzeptes erfolgt.

 

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadtgebiet

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: VII-A-01748

Gemäß dem Antrag nimmt der Stadtrat zur Kenntnis, dass sich aufgrund des Klimawandels und des zunehmenden Nutzungsdruckes der Zustand einiger Leipziger Grünflächen, Parks und des Auwaldes in Teilbereichen verschlechtert. Die Unterhaltung, Instandhaltung und Instandsetzung der Flächen gewinnt zunehmend an Bedeutung und ist durch entsprechendes Handeln an die sich veränderten Rahmenbedingungen anzupassen. Hierbei soll dargelegt werden, wie die Auswirkungen des steigenden Nutzungsdrucks durch Umweltbildung, Waldpädagogik und den Einsatz von Parkrangern reduziert werden können.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 


 

Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

entfällt

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

 

 

 

 

 

III.  Strategische Ziele

 

Der Beschlussvorschlag unterstützt den Erhalt und die Verbesserung der Umweltqualität. Mit Realisierung der Beschlusspunkte wird eine nachhaltige, sich an die verändernden Klimabedingungen und Nutzeransprüche angepasste Bewirtschaftung der Grün-, Wald- und Parkflächen gesichert.

 

 

IV. Sachverhalt

 

Zu Beschlussvorschlag 1

Mit dem Masterplan Grün Leipzig grün-blau 2030 (VI-DS-02442) wird bis Ende 2020 im Rahmen eines öffentlichen Beteiligungsprozesses ein gesamtstädtisches Entwicklungskonzept zur Sicherung, Qualifizierung und Ergänzung der grün-blauen Infrastruktur vor dem Hintergrund der wachsenden Stadt erarbeitet. Es soll sichergestellt werden, dass auch in der wachsenden Stadt unter den Voraussetzungen weiterer Flächeninanspruchnahme und steigenden Nutzungsdruck die Leistung der grün-blauen Infrastruktur dauerhaft gewährleistet ist und weiterhin eine hohe Lebensqualität für alle Bürgerinnen und Bürger in der Stadt besteht. Der Masterplan arbeitet heraus, auf welche konkreten Freiräume und Flächen es dabei bezogen auf die 5 Leitthemen Biodiversität, Klimaanpassung, Gesundheit, Umweltgerechtigkeit und umweltgerechte Mobilität in Leipzig besonders ankommt. Gleichzeitig soll aufgezeigt werden, wie diese in Zukunft gesichert und gemanagt werden. Er liefert zudem eine anwendungsorientierte Methodik zur Beurteilung der Leistungs- und Funktionsfähigkeit von Flächen des Freiraumsystems und gibt als valide Entscheidungs- und Abwägungsgrundlage die Möglichkeit zur Steuerung und Entwicklung des Freiraumsystems. Gleichzeitig zeigt er auf Stadtteil- und Quartiersebene Handlungsbedarfe für die Leipziger Freiraumentwicklung auf.

 

Vorhandenes und neues Stadtgrün ist so zu gestalten, dass es den aktuellen und zukünftigen Erfordernissen der Stadtentwicklung gerecht wird. Hierbei werden insbesondere auch die steigenden Nutzungsanforderungen sowie die Auswirkungen des Klimawandels betrachtet. Fern von eindimensionaler funktioneller Zuordnung müssen Grün-, Wald- und Parkflächen vielfältige, sich überlagernde Nutzungsansprüche erfüllen und unterschiedlichen Nutzungsintensitäten standhalten – also im Sinne einer Multifunktionalität parallel soziale, ökologische, ökonomische und technische Funktionen übernehmen.

 

Konkrete und differenzierte Konzepte für die Pflege und Behandlung einzelner Flächenbestandteile müssen in gesonderten Pflegekonzepten erarbeitet werden. Im Auftrag des Stadtrates (VI-DS-03419) werden aktuell die Pflegegrundsätze für die Bewirtschaftung des Clara-Zetkin-Parks und Johannaparks als Grundlage für die Leipziger Parkanlagen auf eine fachlich neue Basis gestellt. Das Pflegekonzept für den Clara-Zetkin-Park und Johannapark soll pflegerische und biodiversitätsfördernde Maßnahmen speziell für diese Anlagen formulieren und wird gleichzeitig die im beschlossenen Entwicklungskonzept enthaltenen Nutzungsansprüche gewährleisten.

 

 

Zu Beschlussvorschlag 2

Im Rahmen des gesamträumlichen, integrativen Auenentwicklungskonzeptes (VII-A-00516-VSP-01) wird ein alle Belange übergreifendes Leitbild für die gesamte Elster-Pleiße-Luppe-Aue erarbeitet. Hieraus werden konkretisierte Ziele für die Auenentwicklung sowie die zu deren Umsetzung notwendigen Erfordernisse und Maßnahmen abgeleitet. Mit dem Auenentwicklungskonzept sollen die naturschutzfachlichen und gewässerökologischen Erfordernisse des Leipziger Auwaldes und Auensystems für die dringend erforderliche Redynamisierung analysiert und verbindlich festgeschrieben werden. Gleichzeitig werden durch den integrativen Konzeptansatz die Ansprüche an die Erholungs- und Freizeitnutzung in der wachsenden Stadtregion Berücksichtigung finden. Umweltbildung, Waldpädagogik und Kommunikation werden in diesem Zusammenhang als wesentliche Bausteine mitgedacht.

 

Das derzeit in Erarbeitung befindliche Wassertouristische Nutzungskonzept für das Leipziger Neuseenland (VII-DS-00234) hat zum Ziel, die Prämissen der wassertouristischen Nutzung des Auwaldes und seiner Gewässer unter der Beachtung der naturschutzfachlichen und gewässerökologischen Belange zu untersuchen und Konflikte zu minimieren bzw. Vermeidungsmaßnahmen zu entwickeln. Das Wassertouristische Nutzungskonzept versteht sich somit als Lenkungskonzept der wassertouristischen Nutzung zum Schutz der wertvollen Auenlebensräume.

 

 

Zu Beschlussvorschlag 3

Die grüne Infrastruktur ist durch neue Anforderungen der Freizeit- und Erholungsnutzung vielfältig gefordert. Die Stadtverwaltung hat die gestiegenen Anforderungen der Bürgerschaft hinsichtlich Information und Partizipation an der Pflege und Entwicklung der Grün-, Wald- und Parkflächen aufgenommen. Die Themen Umweltbildung, Waldpädagogik und Parkranger werden im Rahmen des Auenentwicklungskonzepts (VII-A-00516-VSP-01) und Auenkommunikationskonzepts (VII-A-00615-VSP-01) bearbeitet. 

 

Im Fokus steht die Sensibilisierung der Nutzerinnen und Nutzer für die Belange des Leipziger Stadtgrüns und dessen sorgsamer Nutzung als erlebbarer Natur- und Erholungsraum. Dies soll über Wissensvermittlung und Kommunikation im Sinne eines umweltpädagogischen Ansatzes erfolgen. Bestehende Aktivitäten und Formate des Umweltinformationszentrums (u. a. Leipziger Auwaldtag, Leipziger Naturschutzwoche, Flyer "Fütterungsverbot von Wildvögeln", Öffentlichkeitsarbeit zu Blühstreifen in den Parkanlagen) sowie anderer Initiativen und Akteure sollen dabei integriert werden. Die Stadt Leipzig setzt auch zukünftig auf gegenseitige Rücksichtnahme und Wertschätzung für das Stadtgrün sowie den gemeinsamen Dialog.

 

Der hierfür erforderliche Personalbedarf wird bis zum 4. Quartal 2021 aufgezeigt. 

 

 

Zu Beschlussvorschlag 4

Die untere Naturschutzbehörde arbeitet fortlaufend an einer Verbesserung der Beschilderung der Landschafts- und Naturschutzgebiete. Angestrebt ist, noch in diesem Jahr die Naturschutzgebiete "Elster-Pleiße-Auwald", "Lehmlache Lauer", "Burgaue" und "Luppeaue" (städtischer Teil) weiter zu beschildern. Das Landschaftsschutzgebiet "Leipziger Auwald" wurde in den letzten Jahren bereits in starkem Maße bestückt. Aufgrund von Vandalismus ist es leider immer wieder auch erforderlich, bereits gesetzte Schilder neu aufzustellen.

 

 

Zu Beschlussvorschlag 5

Im Rahmen der Umsetzung und Evaluierung des Papierkorbkonzeptes (VI-DS-01102) werden durch das Amt für Stadtgrün und Gewässer und den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig auch die Bedarfe an ergänzenden Kapazitäten der Müllbeseitigung in den Eingangsbereichen des Leipziger Stadtgrüns ermittelt.

 

 

Stammbaum:
VII-A-01748   Umwelt schützen, Erholung ermöglichen - Maßnahmen gegen den zunehmenden Nutzungsdruck von Grün-, Wald- und Parkflächen entwickeln   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Antrag
VII-A-01748-VSP-01   Umwelt schützen, Erholung ermöglichen - Maßnahmen gegen den zunehmenden Nutzungsdruck von Grün-, Wald- und Parkflächen entwickeln   67 Amt für Stadtgrün und Gewässer   Verwaltungsstandpunkt