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Vorlage - VII-DS-01861  

 
 
Betreff: Mitgliedschaft der kaufmännischen Betriebsleiterin des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig im "Senat der Wirtschaft"
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
BA Stadtreinigung Beschlussfassung
11.01.2021 
BA Stadtreinigung ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
VII DS 01861 Anlage_Satzung Senat der Wirtschaft

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die kaufmännische Betriebsleiterin des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig, Frau Elke Franz, wird Mitglied im „Senat der Wirtschaft“.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Frau Elke Franz, Kaufmännische Betriebsleiterin des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig, wurde vom Senat der Wirtschaft zur Mitgliedschaft berufen. Die Mitarbeit im Senat der Wirtschaft stellt eine sehr gute Möglichkeit dar, gesellschaftliches Engagement und unternehmerische Ziele miteinander zu verknüpfen.

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2021

laufend

600,00

64200

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

x

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Entfällt.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Entfällt.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Entfällt.

 

 

 

 

 

 

III.  Strategische Ziele

 

Der Senat der Wirtschaft ist bestrebt, möglichst viele Branchen und Regionen/ Bundesländer in seiner Mitgliedschaft abzubilden. Es wurde bewusst eine Führungskraft aus Sachsen mit ausgewiesener Fachkenntnis und Erfahrung in der Verbands- und Gremienarbeit gesucht. Darüber hinaus sind die Dienstleistungsbereiche Entsorgung und Stadtreinigung kaum im Senat vertreten, so dass aus Sicht des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig mit einer Mitgliedschaft Einflussmöglichkeiten auf politische Entscheidungsträger für unsere kommunalen Interessen gegeben sind.

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Frau Elke Franz, Kaufmännische Betriebsleiterin des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig, wurde vom Senat der Wirtschaft zur Mitgliedschaft berufen.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Der Senat der Wirtschaft ist Gesprächspartner des Parlaments, der Bundesregierung und internationaler Organisatoren. Senatorinnen und Senatoren sind Unternehmer, Spitzenmanager oder Repräsentanten aus Politik, Wissenschaft und Gesellschaft (Satzung siehe Anlage). Sie drücken mit ihrer Mitgliedschaft ihr Bewusstsein für ein nachhaltiges Miteinander im Sinne einer unternehmerisch sozialen Verantwortung aus und entwickeln Impulse zur Lösung drängender Zukunftsfragen.

Der Senat der Wirtschaft ist eine unabhängige Organisation und nicht Teil eines Wirtschaftsverbandes. Er ist dem Gemeinwohl verpflichtet und vertritt keine Partikularinteressen.

Ziel und Aufgaben des Senats:

-          Förderung einer weltweiten ökosozialen Marktwirtschaft

-          Förderung eines positiven Bildes von Mitgliedern der Regierungen, der Parlamente und von öffentlichen Diensten in der Öffentlichkeit

-          Förderung von Ethik, Corporate Social Responsibility, Corporate Governance und Compliance in Wirtschaft, Politik und Gesellschaft

-          Förderung und praktische Umsetzung der Sustainable Development Goals der UN

 

Frau Elke Franz, Kaufmännische Betriebsleiterin des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig, wurde vom Senat der Wirtschaft zur Mitgliedschaft berufen. Die Mitarbeit im Senat der Wirtschaft stellt eine sehr gute Möglichkeit dar, gesellschaftliches Engagement und unternehmerische Ziele miteinander zu verknüpfen. Frau Franz verfügt über eine ausgewiesene Erfahrung in der Verbands- und Gremienarbeit. Aufgrund ihrer langjährigen Tätigkeit im Bereich der Entsorgung und Stadtsauberkeit bringt sie die erforderliche Fachkenntnis hierzu sowie übergreifende Themen in der Senatsarbeit ein. Die Mitgliedschaft erfolgt institutionell und nicht als Privatperson. Frau Franz fungiert insoweit als Kaufmännische Betreibsleiterin und Vertreterin der Stadt Leipzig.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die Kaufmännische Betriebsleiterin des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig, Frau Elke Franz, tritt im 1. Quartal 2021 dem Senat der Wirtschaft bei.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Der Mitgliedsbeitrag pro Jahr beträgt 600 €. Die einmalige Aufnahmegebühr beträgt 500 €. Die Finanzierung erfolgt aus dem Konto 64200 (Mitgliedsbeiträge) des Budgets des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig.

 

5. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Die Kaufmännische Betriebsleiterin des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig kann nicht Mitglied im Senat der Wirtschaft werden.

 

 

Anlage:

Satzung Senat der Wirtschaft

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 VII DS 01861 Anlage_Satzung Senat der Wirtschaft (252 KB)