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Vorlage - VII-P-01820-VSP-01  

 
 
Betreff: Petition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zur Einstellung von jährlich 20 Millionen Euro zum Schutz Leipziger Ökosysteme sowie zum Management der Energiewende in den kommunalen Haushalt
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt zur Petition
Einreicher:Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und SportBezüglich:
VII-P-01820
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Petitionsausschuss Vorberatung
13.11.2020    Petitionsausschuss (Videokonferenz)      
Ratsversammlung Beschlussfassung
16.12.2020    Ratsversammlung (Kongreßhalle, Pfaffendorfer Straße 31, 04105 Leipzig)      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Zustimmung und Abhilfe

Alternativvorschlag

Berücksichtigung

Erledigt

Ablehnung

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Petition wird abgelehnt, da bereits Verwaltungshandeln.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

gesamte Stadt


 

Zusammenfassung:

 

Die Petition wird abgelehnt, da eine Vielzahl der vorgeschlagenen Maßnahmen im Sofortmaßnahmenprogramm zum Klimanotstand und im Energie und Klimaschutzprogramm (EKSP) 2020 priorisiert wurden und somit bereits Verwaltungshandeln darstellen.

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Es hat kein Abwägungsprozess stattgefunden.

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

 

III.  Strategische Ziele

 

entfällt

 

 

IV. Sachverhalt

 

Der Petent schlägt vor, jährlich große Summen zum Management der Energiewende aufzuwenden.

 

Mit Beschluss VI-A-07961-DS-10 (Sofortmaßnahmenprogramm) hat der Stadtrat über Inhalt und Umfang einer Vielzahl der geforderten Maßnahmen bereits eine politische Leitentwicklung getroffen und die Verwaltung auch beauftragt, im Jahr 2022 über die erzielten Ergebnisse und weitere sinnvolle Maßnahmen zu berichten.

 

 

 

Stammbaum:
VII-P-01820   Petition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zur Einstellung von jährlich 20 Millionen Euro zum Schutz Leipziger Ökosysteme sowie zum Management der Energiewende in den kommunalen Haushalt   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Petition
VII-P-01820-VSP-01   Petition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zur Einstellung von jährlich 20 Millionen Euro zum Schutz Leipziger Ökosysteme sowie zum Management der Energiewende in den kommunalen Haushalt   36 Amt für Umweltschutz   Verwaltungsstandpunkt zur Petition