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Vorlage - VI-DS-04793-DS-01  

 
 
Betreff: 1. Änderung zum Baubeschluss Sportplatz Straße am See/Zschampertaue für die Martinschule und die 78. Schule, An der Kotsche 39/41, Neubau

Anlass: Stadtratsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
Bezüglich:
VI-DS-04793
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
20.10.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Finanzen 1. Lesung
26.10.2020    FA Finanzen      
FA Jugend, Schule und Demokratie 1. Lesung
29.10.2020    FA Jugend, Schule und Demokratie      
FA Finanzen 2. Lesung
FA Jugend, Schule und Demokratie 2. Lesung
Verwaltungsausschuss Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die 1. Änderung zum Baubeschluss „VI-DS-04793  “ wird bestätigt.

 

  1. Die Gesamtkosten der Maßnahme erhöhen sich von 468.700 € um 177.000 € auf 645.700 . Der städtische Anteil des Mehrbedarfs beträgt 177.000 €.

 

  1. Die Auszahlungen zur Deckung des Mehrbedarfes waren/sind im PSP-Element „78.Schule, Sportplatz Zschampertaue“ (7.0001761.700) in den Haushaltsjahr 2020 wie folgt vorgesehen:

2020:   177.000 €

 

  1. Die im Haushaltsjahr 2021 anteilig i. H. v. 1.500 € sowie ab 2022 ff. i. H. v. 2.000 € pro Jahr anfallenden Folgekosten werden zukünftig innerhalb des Budgets des Fachamtes finanziert und durch das Fachamt entsprechend bei der Haushaltsplanung berücksichtigt.

 

Räumlicher Bezug:

04207 Leipzig, Stadtbezirk West, Ortsteil Lausen-Grünau

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Für den Grund- und Förderschulsport wurde eine Sportfreianlage mit Kleinspielfeld, Weitsprunggrube, vier Laufbahnen mit Gymnastikwiese, Sportgeräteabstellmöglichkeit sowie aufgrund der räumlichen Entfernung zu den Schulgebäuden mit einem Sanitärcontainer geplant. Diese Vorlage behandelt angefallene Mehrkosten gegenüber der im Baubeschluss ausgewiesenen Bausumme.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2020

 

177.000

7.0001761.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

x

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Im Rahmen der Erarbeitung der Vorlage fanden verwaltungsinterne Abstimmungen in der Task Force Schulhausbau statt.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

Die Notwendigkeit einer eilbedürftigen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

Die Notwendigkeit einer nichtöffentlichen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben.

 

III.  Strategische Ziele

Aufgrund stetig steigender Schülerzahlen hat sich das Amt für Jugend, Familie und Bildung für die Modernisierung des ungenutzten Schulstandortes An der Kotsche 39 und 41 für einen dauerhaften Schulbetrieb entschieden. Die Gebäude sind damit als Schulstandort gesichert. Für den Schulsport nach Lehrplan waren adäquate Sportfreiflächen notwendig. Diese werden auf der bestehenden Fläche Zschampertaue/Straße am See in fußläufiger Entfernung realisiert.

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass / Grundlagen

Gem. Drucksache VI-DS-04793 v. 29.11.2017 wurde für den Grund- und Förderschulsport eine Sportfreianlage mit Kleinspielfeld, Weitsprunggrube, vier Laufbahnen mit Gymnastikwiese, Sportgeräteabstellmöglichkeit sowie aufgrund der räumlichen Entfernung zu den Schulgebäuden mit einem Sanitärcontainer geplant.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

Im Zuge der Baubeschlusserstellung in 2017 wurde die temporäre Sanitär-containeraufstellung festgelegt. Der als temporär geplante Sanitärcontiner entstand nun als feststehender Container mit behindertengerechter Nutzung (Fundamente, Nutzungserweiterung). Zusätzlich wurde im Rahmen der Ausführungsplanung in Rücksprache mit dem Bauherrenamt die Ausstattung des Sportplatzes überarbeitet, u.a. wurde der Ballfangzaun erhöht, verschiedene Ausstattungsgegenstände wurden überarbeitet bzw. hinzugefügt. Kostensteigernd wirkt sich außerdem die Ausbildung der über öffentliches Grün führenden Zufahrt aus.

 

Die feststehende Toilettenanlage muss als dauerhafte Lösung an die öffentlichen Netze angebunden werden (KWL und SWL). Diese Anbindung hat aufgrund der notwendigen Streckenlängen weitere Mehrkosten zur Folge. Alternativlösungen wurden gesucht und geprüft, ebenso eine Angebotsminimierung bei den KWL.

 

Darüber hinaus ist seit Baubeschlussfassung in 10/2017 der bundesweit anhaltende Trend zum Baukostenanstieg ungebrochen.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

VI-DS-04793

nach Änderung erwartet

Nutzungsbeginn

08/2019

IV. Quartal 2020

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Kostenübersicht

 

 

 

 

 

 

 

Begründung der Zusatzkosten

 

Der Mehrbedarf für überplanmäßige Auszahlungen im PSP Element „78.Schule, Sportplatz Zschampertaue“ (7.0001761.700) i.H.v. 142.000 für das Haushaltjahr 2020 wurden über die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO i.V.m. § 8 der Haushaltssatzung 2020 gedeckt.

Die Deckung des Mehrbedarfs i.H.v. 142.000 € erfolgt in 01/2020aus dem PSP-Element „Kita Neptunweg 29“ (7.0001753.700). Die Deckung aus der Kita Neptunweg konnte erfolgen, da die Maßnahme auf das Jahr 2025 verschoben werden muss (eine reine Brandschutzmaßnahme ist nicht sinnvoll durchführbar. Vielmehr müsste das Objekt einer kompletten Modernisierung i.V.m. einer Erweiterung zukünftig eingeordnet werden). Des Weiteren fehlt es an einem geeigneten Auslagerungsobjekt.

 

Der Mehrbedarf für überplanmäßige Auszahlungen im PSP Element „78.Schule, Sportplatz Zschampertaue“ (7.0001761.700) i.H.v. 35.000 € für das Haushaltjahr 2020 wird über die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO i.V.m. § 8 der Haushaltssatzung 2020 gedeckt.

 

Die Deckung erfolgt aus

- dem PSP-Element „Campus Grünau 94. Schule, energet. Sanier“ (7.0001673.700) i.H.v. 12.850 €.

- dem PSP-Element „Raumsystem Schule Mölkau“ (7.0001754.700)
i.H.v. 22.150 €.

 

Der Mittelbedarf für das PSP-Element „Campus Grünau 94. Schule, energet. Sanier“ 7.0001673.700 ist geringer als im Haushalt bereitgestellt.

Der Mittelbedarf im PSP-Element „Raumsystem Schule Mölkau“ (7.0001754.700) i.H.v. 22.150 € steht aufgrund der Beendigung der Maßnahme zur Verfügung.

 

 

Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan

* 2016 erfolgte die Finanzierung aus dem PSP.E. (7.0001442.700) „Energet.San, An der Kotsche, 78.Martinsch“ in Höhe von 18.700 €.

 

 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

Die Maßnahme hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan

 

 

6. Bürgerbeteiligung

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

 

7. Besonderheiten

keine

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Bei Nichtanschluss des festen WC-Containers an die Ver-/Entsorgungsleitungen kann keine Nutzung erfolgen. Die Folge ist eine Nichtnutzung des Sportplatzes für den Schulbetrieb, wie im Baubeschluss avisiert

 

Anlagen:

keine

 

 

 

 

 

Stammbaum:
VI-DS-04793   Bau- und Finanzierungsbeschluss: Sportplatz Straße am See/Zschampertaue für die Martinschule und die 78. Schule, An der Kotsche 39/41, Neubau und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO in 2017/ 2018   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-04793-DS-01   1. Änderung zum Baubeschluss Sportplatz Straße am See/Zschampertaue für die Martinschule und die 78. Schule, An der Kotsche 39/41, Neubau   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage