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Vorlage - VII-Ifo-01860  

 
 
Betreff: Erarbeitung eines integrierten Stadtteilentwicklungskonzeptes (STEK) Mockau 2030+
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Information zur Kenntnis
DB OBM - Vorabstimmung Information zur Kenntnis
12.03.2021    DB OBM - Vorabstimmung      
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
06.04.2021    FA Stadtentwicklung und Bau - Videokonferenz      
SBB Nordost Information zur Kenntnis
14.04.2021 
SBB Nordost zur Kenntnis genommen   
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
20.04.2021    FA Stadtentwicklung und Bau - Videokonferenz      
04.05.2021    FA Stadtentwicklung und Bau      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Mockau_Prozess_neu
Betrachtungsgebiet: Ortsteile Mockau-Nord und Mockau-Süd
Auszug INSEK_Mockau

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Information zum weiteren Verfahren wird zur Kenntnis genommen.

Zusammenfassung:

Für die im Leipziger Stadtbezirk Nordost gelegenen Ortsteile Mockau-Nord und Mockau-Süd soll laut Ratsbeschluss ein Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept (STEK) erstellt werden.

Bestandteil des zu erarbeitenden Konzepts ist neben einer stadträumlichen Analyse die Umsetzung einer umfassenden Beteiligung von relevanten Fachämtern, Partnern der Stadtteilentwicklung und den Bürgerinnen und Bürgern. Auf Basis der in den Analysen und der Beteiligung gewonnenen Erkenntnisse soll eine Strategie für die Ortsteile erstellt werden.

Das genaue Vorgehen und die konkreten Konzeptbestandteile werden unter Punkt IV – Sachverhalt beschrieben.

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Ratsbeschluss-Nr. VII-A-00509-NF-02 vom 20.05.2020

 

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

x

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Im INSEK 2030 wurde Mockau als Schwerpunktgebiet der integrierten Stadtteilentwicklung definiert. Diese Gebiete haben im stadtweiten Vergleich einen hohen sozioökonomischen Handlungsbedarf. Dieser Bedarf erfordert einen integrierten Ansatz sowie Maßnahmen in allen Handlungsfeldern der Stadtteilentwicklung.

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Entsprechend des Ratsbeschlusses Nr. VII-A-00509-NF02 vom 20.05.2020 soll ein Stadtteilentwicklungskonzept (STEK) für Mockau erarbeitet werden, welches die Grundlage einer erneuten Antragstellung auf Städtebauförderung bildet. Die Umsetzung des Ratsbeschlusses erfolgt federführend durch das Dezernat Stadtentwicklung und Bau. Im Einzelnen werden:

 

  • der Status Quo bestimmt (Analysen),
  • gemeinsame Leitlinien (Ziele) erarbeitet,
  • Handlungsempfehlungen abgeleitet,
  • strategische Maßnahmen und Projekte definiert,
  • eine Fördergebietskulisse abgeleitet sowie
  • eine tragfähigen Kommunikations- und Umsetzungsstrategie erarbeitet.

Dafür hat das federführende Amt (AWS, 64.3) einen umfangreichen Erstellungsprozess ausgearbeitet (vgl. Anlage Prozessplan zur Aufstellung des STEK Mockau 2030+).

Entsprechend des Prozessplans wurde eine Bestandsaufnahme und Analyse in den Sommermonaten Juli und August durchgeführt.

Die Ziele, Handlungsempfehlungen, Maßnahmen und Projekte sollen unter Einbeziehung des INSEK Leipzig 2030, weiterer aktueller Fachkonzepte sowie des im Zuge des Beteiligungsprozesses erlangten Wissens und der durchgeführten Analysen erstellt werden.

 

Im Zuge der Konzepterarbeitung werden die Ortsteile Mockau-Nord und Mockau-Süd betrachtet. Der für ein Städtebauförderprogramm erforderliche Gebietsumgriff wird im Zuge der Konzeptaufstellung herausgearbeitet.

Das Konzept soll eine Handlungsorientierung für die nächsten Jahre bieten.

 

 

3. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Der Prozess hat bereits begonnen. Es wurden bereits die relevanten Fachämter, die Wohnungswirtschaft, die Stadtwerke sowie lokale Akteure und die Bürgerschaft beteiligt. Im Folgenden werden die bereits umgesetzten und die anstehenden Beteiligungsformate aufgelistet:

  • „Auftaktgespräche“ wurden mit Vertreter/-innen der relevanten Fachämtern der Stadtverwaltung (Juli bis September 2020) geführt: Amt für Stadtgrün und Gewässer, Stadtplanungsamt, Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung, Amt für Bauordnung und Denkmalpflege, Amt für Umweltschutz, Verkehrs- und Tiefbauamt, Amt für Wirtschaftsförderung, Amt für Jugend und Familie, Amt für Schule, Sozialamt, Gesundheitsamt, Referat für Senioren und Menschen mit Behinderung, Referat für Migration und Integration, Sozialamt und Kulturamt (siehe Tabelle 1).
  • „Auftaktgespräche“ wurden mit Partner/-innen der Stadtteilentwicklung geführt: Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH, Wohnungsbaugenossenschaft Kontakt e.G., Vereinigte Leipziger Wohnungsgenossenschaft, Wohnungsgenossenschaft Lipsia e.G., Baugenossenschaft Leipzig e.G. und der Wogetra Wohnungsgenossenschaft Transport e.G., Stadtwerke Leipzig GmbH, Netz Leipzig GmbH und den Kommunalen Wasserwerke GmbH.
  • Eine Bürgerbeteiligung wurde im Rahmen des Bunten Mockauer Sommers durchgeführt (11. bis 13.09.2020). Hier hatten alle im Stadtteil lebenden Menschen die Möglichkeit sich einzubringen. Zahlreiche Kinder, Jugendliche, Erwachsene und ältere Menschen haben sich eingebracht. Diese Personengruppen konnten ihre Lieblingsorte und Orte mit Entwicklungspotenzial auf einem Luftbild-Modell markieren. Darüber hinaus konnten sie Ziele und Projektideen Ideenkarten schreiben.
  • Die im Stadtteil Mockau aktiven Akteure wurden im Rahmen von INTIGRA-Netzwerktreffen beteiligt (26. Oktober 2020, 22. Februar 2021, 22. März 2021).
  • Das INTIGRA-Management wird regelmäßig als inhaltliches Korrektiv einbezogen.
  • Darüber hinaus werden im Rahmen von zwei Ämterrunden die relevanten Fachämter zusammengerufen (siehe Tabelle 2). Ihnen werden Arbeitsstände des Konzeptes vorgestellt sowie gemeinsam Ziele, Maßnahmen und Projekte verabredet (22. Oktober 2020 und im 1. Quartal 2021).
  • Dem Stadtbezirksbeirat soll im Dezember ein Zwischenstand des Konzepts vorgestellt werden.
  • Den Bewohner/-innen soll im Rahmen eines Infostands ein Entwurf des STEK Mockau 2030+ während des Bunten Mockauer Sommers (Juli 2021) vorgestellt werden. Im Zuge dessen können sich die Mockauer/-innen informieren und ihre Meinung zum Entwurfsstand einbringen.

 

Tabelle 1 – Übersicht über die geführten Expertengespräche

Amt/Unternehmen

Gesprächspartner/-in

Termin

Stadtplanungsamt

Frau Sievers, Herr Böttger, Herr Reichmuth, Frau Sanders

12.08.2020

Stadtplanungsamt

Herr Teismann, Frau Stark

27.08.2020

Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung

Frau Lerz, Herr Bodenstein

31.08.2020

Amt für Bauordnung und Denkmalpflege

Frau Dr. Wohlfeld-Eckart

01.09.2020

LWB

Herr Wolke, Frau Müller

21.09.2020

Kontakt

 

ausstehend

Vereinigte Leipziger WG eG

 

ausstehend

Lipsia/Elsteraue

Frau Keding

28.09.2020

BG Leipzig eG

Herr Lindner

25.09.2020

WG Transport (Wogetra)

Frau Johae

16.09.2020 

Amt für Stadtgrün und Gewässer

Frau Walter, Herr Zech

19.08.2020

Amt für Stadtgrün und Gewässer

Herr Wilke

11.09.2020

Referat Nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz

Herr Singer, Herr Runst

10.09.2020

Amt für Umweltschutz

Frau Zimmer

07.09.2020

Amt für Umweltschutz

Frau Berbig

07.09.2020

Verkehrs- und Tiefbauamt (Rad)

Herr Dr. Waack

25.09.2020

Verkehrs- und Tiefbauamt (ÖPNV)

Herr Rausch (VTA)

27.08.2020

LVB

 

ausstehend

Netz Leipzig GmbH, Stadtwerke GmbH

Herr Schutt, Herr Schubert,

15.09.2020

Wasserwerke GmbH

Herr Möller

19.11.2020

Amt für Wirtschaftsförderung

Herr Knorr

09.09.2020

Sozialamt

Frau Prigge

01.10.2020

Amt für Sport

Herr Starke

18.09.2020

Amt für Jugend und Familie

Herr Sommer

18.08.2020

Amt für Jugend und Familie

Frau Müller

08.09.2020

Gesundheitsamt

Frau Blaschke, Frau Dr. Schubert, Frau Glienke

09.09.2020

Referat für Migration und Integration

Frau Jähne, Frau Gössel

29.09.2020

Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderungen

Frau Motzer, Frau Ludin

25.09.2020

Kulturamt

Frau Werner

21.09.2020

 

 

Tabelle 2 – Anwesende Ämterrunde (22. Oktober 2020)

Amt/Unternehmen

Gesprächspartner/-in

AWS

Frau Hochtritt

AWS

Frau Kornhaß

AWS

Frau Franke

Büro Gauly und Volgmann

Herr Volgmann

SPA

Frau Sievers

ABD

Frau Dr. Wohlfeld-Eckart

ASG

Frau Uta Walter

AfU

Herr Runst

AfU

Herr Dohmen

VTA/Straßen

Herr Dr. Zschelletzschky

VTA/Verkehrsnetzplanung

Herr Findeisen

WiFö

 Herr Knorr

AJFB

Frau Müller

AJFB

Herr Klug

Gesundheitsamt

Frau Glienke

Referat für Migration und Integration

Frau Katja Jähne

Referat für Menschen mit Behinderungen

Frau Ludin

Sozialamt

Frau Brodowski

Kulturamt

Frau Werner

Bibliotheken

Frau Schröder

Stadtkämmerei

Herr Kummich

 

Anlagen:

Prozessplan zur Aufstellung des STEK Mockau 2030+

Betrachtungsgebiet: Ortsteile Mockau-Nord und Mockau-Süd

Auszug aus dem INSEK 2030: Handlungsansätze in Mockau bis 2030

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 4 1 Mockau_Prozess_neu (458 KB)    
Anlage 3 2 Betrachtungsgebiet: Ortsteile Mockau-Nord und Mockau-Süd (3365 KB)    
Anlage 1 3 Auszug INSEK_Mockau (81 KB)