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Vorlage - VII-DS-01854  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss Neubau Lichtsignalanlage Hans-Driesch-Straße/Am Sportforum (Bestätigung gem. §79 (1)SächsGemO)
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Bestätigung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
FA Finanzen Information zur Kenntnis
11.01.2021    FA Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
12.01.2021    FA Stadtentwicklung und Bau - Videokonferenz      
SBB Mitte Information zur Kenntnis
14.01.2021 
SBB Mitte zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1_Uebersichtslageplan LSA Driesch_Straße_Am Sportforum
Anlage 2_Lageplan LSA Driesch_Straße_Am Sportforum

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 15.12.2020:

 

  1. Die Baumaßnahme Lichtsignalanlage Hans-Driesch-Straße/Am Sportforum wird realisiert (Baubeschluss gemäß § 22, Absatz 2, Ziffer 7 der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung).

 

  1. Die Gesamtkosten für Planung und Bau betragen 399.000 € (brutto), bei einem Stadtanteil von 399.000 € (brutto).

 

  1. Die Auszahlung ist im PSP-Element "LSA H.-Driesch-Str./Am Sportforum" (7.0000.455.700.500.520.04)  wie folgt geplant:

    2021:   391.500 € brutto

    Die Aufwendungen sind im Innenauftrag „Straßenbeleuchtung investiv“ (106654100010) wie folgt vorgesehen:

 

2021:        7.500 € brutto.

 

  1. Die außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2020 i.H.v. 350.000,00 € im PSP-Element „LSA H.-Driesch-Str./Am Sportforum" (7.0000.455.700.500.520.04) werden bestätigt.

 

Die Deckung erfolgt aus den PSP-Elementen:

Umsetzung Maßn. Verkehrsunfallkommission (7.0001032.700) i.H.v.    53.500 €

Umsetzung Maßn. Verkehrsunfallkommission (7.0001988.700) i.H.v.  296.500 €

 

  1. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des Jahresabschlusses 2020 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2021 übertragen. Die Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Regelungen der Haushaltssatzung 2019/ 2020.

 

  1. Die ab dem Haushaltsjahr 2022 anfallenden Folgekosten i.H.v. 8.000 € sind innerhalb des gesamtstädtischen Haushaltes gedeckt. Über eine Aufstockung des vorhandenen Budgets im VTA ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 zu entscheiden. Die Mittel werden entsprechend durch das Verkehrs- und Tiefbauamt angemeldet.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Leipzig-Zentrum-Nordwest

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 


 

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Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2021

 

7.500

106654100010

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2021

2021

391.500

7.0000455.700.500.520.04

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

ab 2022

 

5.000

1.100.54.4.0.01

 

 

3.000

1.100.54.4.0.01.10

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Bei dieser Maßnahme nicht relevant, da es keine unterschiedlichen Auffassungen innerhalb der Verwaltung gab.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

nichtzutreffend

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

nichtzutreffend

 

III.  Strategische Ziele

 

Durch die Realisierung der Maßnahme wird die Verkehrssicherheit deutlich verbessert und die Attraktivität der Verkehrsanlage für Fußgänger und Radfahrer erhöht.

 

Die derzeit vorhandenen Querungshilfe östlich der Landauer Brücke wird durch Radfahrer und Fußgänger stark frequentiert. Insbesondere wird die Fahrbahn von Schülern, die u. a. im Olympiastützpunkt Leipzig trainieren, genutzt. Es wurde eine Verkehrsstärke im Querschnitt von > 1.000 Kfz/h im Zuge der Hans-Driesch-Straße/Am Sportforum ermittelt, somit ist eine Querungsanlage in Form einer Lichtsignalanlage notwendig. Grundsätzlich kann durch die Installation einer Fußgängerlichtsignalanlage (FSA) von einer Erhöhung der Verkehrssicherheit, insbesondere für Fußgänger und beeinträchtigte Personengruppen, ausgegangen werden.

 

Grundlagen 

 

        Stadtentwicklungsplan (STEP) „Verkehrs und öffentlicher Raum“, erste Fortschreibung (DS-00523/14-DS-008 vom 25.02.2015)

 

        Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK), (VI-DS-04159-NF-01 vom 31.05.2018)

 

        Haushaltsplanentwurf 2021/2022

 

        Vorentwurf Straßenbau und Kostenermittlung nach der „Anweisung zur Kostenermittlung und zur Veranschlagung von Straßenbaumaßnahmen“ (AKVS), Stand 08/2020

 

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Derzeitige Situation

 

Der Verkehr im Zuge der Hans-Driesch-Straße/Am Sportforum wird vor allem durch werktäglichen Wirtschafts- und Berufsverkehr bestimmt. Fußgänger und Radfahrer queren derzeit unsignalisiert die Straße „Am Sportforum“ unmittelbar vor der Landauer Brücke. Es ist eine Querungshilfe (Verkehrsinsel) vorhanden.

 

Radfahrer im Längsverkehr im Zuge der Landauer Brücke werden vor der Landauer Brücke (beide Seiten) von einem Radfahrstreifen auf einen baulich angelegten Radweg geführt.

 

Im unmittelbaren Querungsbereich befindet sich eine Zufahrt zur Schneekippe. Diese Einfahrt wird von Lkw unterschiedlicher Größe nur bei Großschneeereignissen und zur Entschlammung des Elsterbeckens (alle 2 Jahre) genutzt. Sie ist als Grundstückszufahrt mit Pollern gestaltet. Die Schneekippe wurde 2020 baulich erneuert.

 

Die Verkehrszählung im Jahr 2015 ergab für den anstehenden Baubereich eine Verkehrsbelegung von 29.029 Kfz/24 h. In der Frühspitzenstunde wurden aus Richtung Osten (Am Sportforum) 891 Kfz/h und aus Richtung Westen (Cottaweg) 1.319 Kfz/h ermittelt. In der Nachmittagsspitzenstunde ändert sich die Flutrichtung und es wurden aus Richtung Osten (Am Sportforum) 1.391 Kfz/h und aus Richtung Westen (Cottaweg) 892 Kfz/h gezählt. Gegenüber der Verkehrserhebung des Jahres 2015 wird ein leichter Rückgang des Verkehrsaufkommens auf 27.420 Kfz/24 h für das Jahr 2030 prognostiziert.

 

ÖPNV ist im Zuge der Hans-Driesch-Straße/Am Sportforum nicht zu berücksichtigen.


2. Beschreibung der Maßnahme

 

2.1  Allgemeines

 

Die geplante Baumaßnahme umfasst den Bereich ab der Landauer Brücke (östliche Seite) bis ca. 80 m von der Landauer Brücke in Richtung Osten. Die Zu- und Abfahrt der Schneekippe ist grundsätzlich für große LKW gesichert.

 

2.2  Querung mit Fußgängerlichtsignalanlage

 

Der 2-streifige Querschnitt (eine Fahrspur pro Richtung) wird gemäß Bestand beibehalten. Der Erhalt der baulichen Querungshilfe sowie eine direkte Querung und Wegebeziehung für Fußgänger und Radfahrer werden berücksichtigt. Vorgesehen ist ebenfalls die Aufstellfläche in der Mitte der Fahrbahnen, wodurch ein Queren in zwei Zügen möglich ist.

 

Die Radfahrer werden östlich der Landauer Brücke auf der Fahrbahn mit einem Radfahrstreifen geführt. Auf der Landauer Brücke erfolgt die Führung des Radverkehres im Bestand auf dem vorhandenen Radweg

 

Fußgänger und Radfahrer werden signaltechnisch gesichert auf der Fußgänger-/Radfahrer-furt mit einer Breite von 6,00 m geführt. Die Furt wird mit taktilen und akustischen Zusatzeinrichtungen für Blinde und Sehbehinderte ausgestattet.

 

2.3  Gestaltung

 

Es sind keine grundsätzlichen Änderungen im umliegenden Straßen- oder Wegenetz geplant.

 

Die als Sperrfläche östlich der Querungshilfe gestaltete Fläche wird baulich befestigt. Diese Oberfläche sowie die Oberflächen im Zuge der Querungsinsel werden mit Kleinpflaster befestigt und mit Granitborden eingefasst.

 

In den Gehwegbereichen ist neben dem erforderlichen Aufbruch für die Leerohrverlegung auch für die Anordnung des taktilen Blindenleitsystems die Aufnahme und Neugestaltung der Oberflächen notwendig.

 

2.4  Straßenbeleuchtung

 

Im Rahmen der Baumaßnahme ist die Demontage eines Beleuchtungsmastes sowie die Montage eines neuen Mastes einschließlich Leuchte und Kabelumbindung erforderlich. Zudem ist ein neues Beleuchtungskabel zu verlegen.

 

2.5  Versorgungsleitungen

 

Im Zuge der Baumaßnahme werden Leitungen verschiedener Rechtsträger berührt, wobei Verlegungen als Folgemaßnahmen der Errichtung der Lichtsignalanlage als erforderlich erachtet werden. Es besteht ein Konflikt mit der im südlichen Gehwegbereich vorhandenen 25 bar Gashochdruckleitung und dem neu geplanten Mastfundament. Daher sind kostenintensive Folgemaßnahmen erforderlich, die Gashochdruckleitung muss auf ca. 40 m umverlegt werden.

 

3. Realisierungs-/Zeithorizont

 

Die Realisierung der Maßnahme ist ab Juli 2021 mit Beginn der Sommerferien geplant. Die Bauzeit beträgt 11 Wochen.


4. Finanzielle Auswirkungen

 

4.1  Grundlagen

 

Kostenträger der Baumaßnahme ist die Stadt Leipzig.

 

Für die Baumaßnahme sollen Fördermittel nach der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr für die Förderung von Straßen- und Brückenbaumaßnahmen kommunaler Baulastträger (RL-KStB) beantragt werden. Aufgrund der finanziellen Situation des Fördermittelgebers in Verbindung mit dem Aussetzen der RL-KStB für die Jahre 2020/2021 durch den Freistaats Sachsen ist gegenwärtig jedoch nicht mit Fördermitteln zu rechnen. Auch ein förderunschädlicher Baubeginn wird nicht erteilt.

 

4.2  Bau- und Planungskosten

 

Die vorliegende Kostenberechnung beinhaltet die Gesamtkosten nach Anweisung zur Kostenermittlung und zur Veranschlagung von Straßenbaumaßnahmen (AKVS) vom 31.08.2020. Diese wurde von der Verwaltung anhand des im Verkehrs- und Tiefbauamtes vorliegenden Preiskataloges geprüft und als ortsüblich anerkannt.

 

Danach ergeben sich für die Stadt Leipzig folgende Kosten (brutto):

 

        Baukosten:

379.000 €

 

 

        Planungskosten
(Leistungsphasen 7 – 9, Bauüberwachung, Kontrollprüfungen)

20.000 €

 

 

        Gesamtkosten Planung und Bau

399.000 €

 

Die Leistungsphasen 3 und 4 (HOAI) wurden bereits erbracht und sind finanziell im PSP-Element 7.0000583.700 (Planung investiver Vorhaben) abgedeckt. Das gilt auch für die noch zu erbringenden Leistungsphasen (5 - 6 HOAI).

 

4.3  Fördermittel/Einzahlungen und Ausgaben

 

Sofern die Aufwendungen der Stadt Leipzig mit Fördermitteln nach RL-KStB finanziert werden können, würde sich folgende Berechnung ergeben.

 

        Ermittlung der nichtzuwendungsfähigen Kosten

 

Vermessung/Vermarkung

2.000 €

Straßenbeleuchtung

7.500 €

Planungskosten

20.000 €

Maßnahmen von Versorgungsanlagen

72.200 €

insgesamt brutto

101.700 €

 

        Ermittlung der Einzahlungen:

 

zuwendungsfähige Kosten brutto (399.000 € - 101.700 € =)

297.300 €

zuzüglich Planungskosten (pauschal 15 % der Baukosten)

44.595 €

Summe zuwendungsfähige Kosten

341.895 €

 

Ansatz Förderquote 80 %/95 %

 

Einzahlung insgesamt brutto

259.840 €

 

Das Landesamt für Straßenbau und Verkehr ermittelt erst in der Phase der Verwendungsnachweisprüfung, ob auch die Einzelpositionen anerkannt werden, bei denen eine 10%ige Überschreitung der Mengen eingetreten ist. Dazu kommt, dass nach den geltenden Nebenbestimmungen Nachträge bis zu einer Höhe von 10.000 € nicht als zuwendungsfähig anerkannt werden.

 

Aufgrund des Aussetzens der RL-KStB für die Jahre 2020/2021 durch den Freistaat Sachsen wird derzeit nicht von einer Bestätigung der Fördermittel ausgegangen, so dass keine Einordnung in den Haushalt erfolgt.

 

Damit entsteht folgender Ansatz:

 

in EURO

gesamt

2021

7.0000455.700.500.520.04 (Auszahlung)

106654100010 (Aufwand)

391.500 €

7.500 €

391.500 €

7.500 €

Zuweisung vom Land

7.0000455.705 (Einzahlung)

0

0

Stadtanteil insgesamt

399.000 €

399.000 €

 

4.4  Folgekosten

 

Die Baumaßnahme umfasst den Neubau einer Lichtsignalanlage. Ab der Inbetriebnahme der Lichtsignalanlage im Jahr 2021 fallen die dafür ausgewiesenen Kosten an.

 

Folgekosten pro Jahr

Bezeichnung

PSP-Element

Kosten/Einheit und Jahr

Beschreibung

Kosten pro Jahr
in Euro

Bundesstraßen

1.100.54.4.0.01

5.000 €/

LSA

Stromkosten

5.000 €

 

Lichtsignalanlagen

1.100.54.4.0.01.10

3.000 €/

LSA

Unterhaltung

3.000 €

 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ist für diese Maßnahme nicht relevant.

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

7. Besonderheiten

 

7.1  Grunderwerb

 

Für die Realisierung der Baumaßnahme ist kein Grunderwerb erforderlich.

 

7.2  Kinderfreundlichkeit

 

Mit der Errichtung der Lichtsignalanlage werden die Wege der Schüler, welche u. a. im Olympiastützpunkt trainieren, gesichert, die Furten einschließlich Blindenleitsystem und Bordabsenkungen versehen und es wird somit vorrangig den Belangen von Kindern entsprochen.

 

7.3  Barrierefreiheit

 

Fußgängerquerungsstellen werden mit Bordabsenkungen auf 3 cm vorgesehen.

 

Die Signalanlage wird mit Informations- und Leitelementen (Bodenindikatoren) für Sehbehinderte ausgestattet. An den Furten werden grundsätzlich Leitelemente für Sehbehinderte (Richtungsfelder) vorgesehen.

 

7.4 Sonstiges

 

Umleitungsführung

 

Die Baumaßnahme wird in einem Bauabschnitt ausgeführt. Es ist geplant, die Baumaßnahme vom 26. Juli - 08. Oktober 2021 zu realisieren.

 

Die Erschließung der Baustelle erfolgt über das vorhandene Straßennetz.

 

Es ist die Einrichtung einer Richtungswechsel-Lichtsignalanlage für die Verkehrsführung während der Bauzeit vorgesehen. Der Verkehr wird sowohl in stadtauswärtiger als auch in stadteinwärtiger Richtung über einen Fahrstreifen im Richtungswechselbetrieb am Baufeld vorbeigeleitet. Eine Fußgänger- und Radfahrerquerung erfolgt an beiden Seiten des Baufeldes.

 

Kampfmittel

 

Kampfmittel können im Baubereich nicht ausgeschlossen werden, daher ist im Zuge von Erdarbeiten eine visuelle Begutachtung durch eine Fachfirma notwendig.

 

Anliegerinformation (Öffentlichkeitsarbeit)

 

Eine Information zur Baumaßnahme erfolgt im Stadtbezirksbeirat Mitte. Vor Baubeginn werden die unmittelbar von der Baumaßnahme betroffenen Grundstückseigentümer informiert.

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Die Alternative zum Bauvorhaben wäre die Beibehaltung der gegenwärtigen Situation im Baubereich. Damit würden die benannten Defizite (Attraktivität für Fußgänger und Radfahrer sowie fehlende Verkehrssicherheit) bestehen bleiben.

 

Anlagen:

Anlage 1 - Übersichtslageplan Neubau FSA Hans-Driesch-Straße/Am Sportforum

Anlage 2 - Lageplan Neubau FSA Hans-Driesch-Straße/Am Sportforum

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1_Uebersichtslageplan LSA Driesch_Straße_Am Sportforum (673 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2_Lageplan LSA Driesch_Straße_Am Sportforum (396 KB)