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Vorlage - VII-F-01851  

 
 
Betreff: Kirche am Opferberg - Nachfrage
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Anfrage
Einreicher:Fraktion Freibeuter
Beratungsfolge:
Ratsversammlung schriftliche Beantwortung
14.10.2020 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen     

Sachverhalt

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Sachverhalt:

 

Mit der Antwort auf die Anfrage VII-F-01728  „Kirche am Opferberg“ vom 16.09.2020 kann sich die Fraktion Freibeuter nicht einverstanden erklären.

Sie schreiben, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister: „Die Anstrahlung / Illumination der Gnadenkirche in Leipzig/Wahren wurde am 19.11.2019 – also zeitlich weit vor dem Beschluss zum Lichtmasterplan, jedoch auf dessen Entwurf im Verfahrensgang fußend – in Betrieb genommen...“ Dies ist nicht korrekt, der Lichtmasterplan wurde am 05.11.2019 als Informationsvorlage – in der Dienstberatung des OBM bereits bestätigt – im Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau eingebracht. Bereits zu diesem Zeitpunkt wurde von den Stadträten eine Beschlusslage gefordert oder zumindest die, nicht vorgesehene, Einbringung im Stadtrat als Informationsvorlage gewünscht. Das bedeutet: Der Lichtmasterplan mit seinen Festlegungen war zum 19.11.2019, dem Termin der Inbetriebnahme der Anstrahlung der Gnadenkirche, bereits in Kraft. Die von uns herbeigeführte Änderung auf der Ratsversammlung vom 17.06.2020 beinhaltet keine Änderung im „Teilkonzept Lichtinszenierung“ Seite 10 „Kriterien“ im Punkt 2 „gerichtetes Licht nur von oben nach unten, keine Flutlichtstrahler,“. Somit erfüllt die Anlage nicht die Kriterien des Lichtmasterplans für den öffentlichen Raum der Stadt Leipzig.

 

Somit fragen wir erneut an, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister:

 

Wie will die Verwaltung dem rechtswidrigen Zustand abhelfen?

Stammbaum:
VII-F-01851   Kirche am Opferberg - Nachfrage   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Anfrage
VII-F-01851-AW-01   Kirche am Opferberg - Nachfrage   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   schriftliche Antwort zur Anfrage