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Vorlage - VII-F-01840  

 
 
Betreff: Umsetzung der Beschlüsse zur Belebung des Robert-Koch-Parks Grünau
Anlass: Stadtratsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Anfrage
Einreicher:Stadtrat Andreas Habicht
Beratungsfolge:
Ratsversammlung schriftliche Beantwortung
14.10.2020 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Zum Doppelhaushalt 2019/2020 wurde beschlossen, die Verlagerung des soziokulturellen Zentrums „Haus Steinstraße“ nach Grünau in den Robert Koch-Park mit der stufenweise Sanierung und dem barrierefreien Umbau der ehemaligen Chefarztvilla und des ehemaligen Kutscherhauses als Umsetzung des vom „Haus Steinstraße“ vorgelegten Konzeptes „Kultur und Bildung für ALLE“ durchzuführen und zu unterstützen. Dazu wurden zusätzlich eingestellt: im Jahr 2019 250 T€ und für 2020 und 2021 jeweils 500 T€ sowie VE‘s für 2020 und 2021 jeweils in Höhe von 500 T€. 

Mittlerweile liegen bestätigte Konzepte für die Übernahme der Häuser 4, 5 und 6 vor, sowie weiterführende Konzepte, die das Konzept „Kultur und Bildung für ALLE“ am Standort Robert-Koch-Park in Leipzig-Grünau untermauern. 

Seitens des OBM wurde bei seinem Besuch am 26. Februar 2020 im Robert-Koch-Park, die Dringlichkeit dieser Projekte bestätigt.  

Vom SMWKT (Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft, Kunst und Tourismus) wurden bereits Fördermittel für eine Strukturveränderung von Haus Steinstraße in Höhe von 104 T€ bereitgestellt. (zuzüglich 84 T€ Komplementärmittel vom Kulturraum / Kulturamt) 2021 könnten weitere 147 T€ Strukturmittel (SMWKT und Kulturraum) hinzukommen. 

Ich frage an: 

1.      Wann findet die Übertragung der Grundstücke an die Stadt Leipzig statt, damit diese an den Verein „Haus Steinstraße“ weiter vermieten kann? 

2.      Wann erfolgt die Bestätigung der Vorlagen (Konzepte) des Vereins „Haus Steinstraße“? 

3.      Welche der Im Haushalt 19/20 beschlossenen Mittel für die Belebung des Robert-Koch-Parks wurden verwendet und wofür? Wenn nicht, warum nicht und wer behindert die Umsetzung? 

4.      Welchen Wert hat die Aussage des OBM vom 26.02.2020 zu dem Projekt, wenn die Umsetzung nicht vorangetrieben wurde? 

5. Welche Konsequenzen hat die Verzögerung in Bezug auf eine drohende Rückgabe von Fördermitteln an das Land Sachsen, keiner zeitnahen Umsetzung der Standortverlagerung von Haus Steinstraße, dadurch eine Verschlechterung der Sozialdaten in Grünau mit steigenden Kosten z.B. Hilfen zur Erziehung usw.

 

Stammbaum:
VII-F-01840   Umsetzung der Beschlüsse zur Belebung des Robert-Koch-Parks Grünau   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Anfrage
VII-F-01840-AW-01   Umsetzung der Beschlüsse zur Belebung des Robert-Koch-Parks Grünau   64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung   schriftliche Antwort zur Anfrage