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Vorlage - VII-Ifo-01837  

 
 
Betreff: Wahlzeitraum und Besetzung des Wahlausschusses für die Jugendparlamentswahl 2021
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Oberbürgermeister
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
DB OBM - Vorabstimmung
FA Allgemeine Verwaltung Information zur Kenntnis
10.11.2020    FA Allgemeine Verwaltung, abgehalten in Form einer Videokonferenz      
08.12.2020    FA Allgemeine Verwaltung, abgehalten in Form einer Videokonferenz      
Jugendparlament Information zur Kenntnis
19.11.2020 
Jugendparlament abgehalten in Form einer Videokonferenz zur Kenntnis genommen   
Jugendbeirat Information zur Kenntnis
03.12.2020 
Jugendbeirat abgehalten in Form einer Videokonferenz zur Kenntnis genommen   
Ratsversammlung Information zur Kenntnis
16.12.2020 
ABGESAGT - Ratsversammlung (Kongreßhalle, Pfaffendorfer Straße 31, 04105 Leipzig)      
20.01.2021 
Ratsversammlung vertagt     
21.01.2021 
Ratsversammlung (Fortsetzung vom 20.01.2021) vertagt     
18.02.2021 
Ratsversammlung (Videokonferenz) zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Ratsversammlung nimmt zur Kenntnis, dass der Wahlzeitraum am Montag, den

22.03.2021, beginnt und am Montag, den 29.03.2021, endet.

Als Wahltag wurde durch den Oberbürgermeister der 28.03.2021 bestimmt.

 

2. Die Ratsversammlung nimmt ferner zur Kenntnis, dass der Wahlausschuss entsprechend folgender Liste besetzt wird:

 

Name, Vorname

Funktion

Leisner, Michael (BfR)

Vorsitzender

Dütthorn, Peter (AfStatWahl)

stellvertretender Vorsitzender

Felske, Friederike Ariane (BfR)

Schriftführerin

Netwall, Nicole (GS Kinder- und Jugendbeteiligung)

Beisitzerin

Dr. Schultz, Andrea (AfStatWahl)

Beisitzerin

Hoffmann, Kristina (BfR)

stellvertretende Beisitzerin

Abel, Falk (AfStatWahl)

stellvertretender Beisitzer

Naber, Michael (AfStatWahl)

stellvertretender Beisitzer

Weise, Stephan (BfR)

stellvertretender Beisitzer

Dr. Töpfer, Thomas (Leiter Schulmuseum)

stellvertretender Beisitzer

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Gesamtes Stadtgebiet

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

 

 

 


 

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Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Die Festlegungen des Oberbürgermeisters erfolgten nach Rücksprache mit dem Jugendparlament, der pädagogischen Begleitung im Dezernat für Jugend, Schule und Demokratie sowie dem Amt für Statistik und Wahlen.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht erforderlich.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht erforderlich.

 

III.  Strategische Ziele

 

Nicht zutreffend.

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Mit Ratsbeschluss VI-DS-02707 vom 24.08.2016 wurde die Wahlordnung für das Jugend-parlament der Stadt Leipzig durch den Stadtrat beschlossen.

 

Gemäß § 1 Abs. 2 und § 8 Abs. 1 der Wahlordnung für das Jugendparlament bestimmt der Oberbürgermeister den Wahltag und ernennt die Mitglieder des Wahlausschusses.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Entsprechend § 9 der Wahlordnung beginnt der Wahlzeitraum an einem Montag, 8.00 Uhr und endet am darauffolgenden Montag, 8.00 Uhr. Als Wahltag wird der in dem Zeitraum liegende Sonntag bestimmt.

 

In enger Absprache mit dem Jugendparlament, der pädagogischen Begleitung im Dezernat für Jugend, Schule und Demokratie sowie dem Amt für Statistik und Wahlen wurde als Wahlzeitraum für die Jugendparlamentswahl 2021 der 22.03.2021 bis 29.03.2021 durch den Oberbürgermeister bestimmt.

 

Der Wahlausschuss wird gemäß den Bestimmungen des § 8 Wahlordnung für das Jugend-parlament mit fünf Mitgliedern besetzt. Zusätzlich werden fünf stellvertretende Mitglieder benannt (siehe Tabelle Deckblatt).

 

Sowohl die Mitglieder, als auch die stellvertretenden Mitglieder sind Beschäftigte der am Satzungs- und Begleitungsprozess des Jugendparlamentes beteiligten Fachämter. Die genannten Beschäftigten der zuständigen Abteilung im Dezernat für Jugend, Schule und Demokratie, des Amts für Statistik und Wahlen sowie aus dem Büro für Ratsangelegenheiten haben bereits bei vergangenen Jugendparlamentswahlen mitgewirkt bzw. begleiten seither das Jugendparlament aktiv.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

1. Quartal 2021

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Nicht erforderlich.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Nicht erforderlich.

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

7. Besonderheiten

 

Liegen nicht vor.

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Die Vorlage wird der Ratsversammlung als Information zur Kenntnis gegeben.