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Vorlage - VII-DS-01833  

 
 
Betreff: Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (VKKJ)
Anlass: Rechtliche Vorschriften
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
BA Jugend, Soziales, Gesundheit Vorberatung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Text Wirtschaftsplan 08-01-21
Planmappe

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die Ratsversammlung beschließt den vorliegenden Wirtschaftsplan des Verbundes Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe als Eigenbetrieb der Stadt Leipzig für das Jahr 2021 mit folgenden Eckwerten:

 

- Summe der Erträge aus dem Erfolgsplan 17.074 T€

- Summe der Aufwendungen aus dem Erfolgsplan 17.074 T€

- Endergebnis des Erfolgsplanes - 0 T€

- Mittelzufluss aus laufender Geschäftstätigkeit 143 T€

- Mittelabfluss aus Investitionstätigkeit - 168 T€

- Mittelzufluss aus Finanzierungstätigkeit 0 T€

- Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen 0 T€

- Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung 3.348 T€

- Höchstbetrag der Kassenkredite 0 T€

- Stellenplanerweiterung um 17,50 VzÄ

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Gesamtes Stadtgebiet

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Eigenbetriebe haben gem. § 16 Abs. 1 SächsEigBVO für jedes Wirtschaftsjahr vor dessen Beginn einen Wirtschaftsplan aufzustellen und vom Gemeinderat beschließen zu lassen.

 

Entsprechend des § 16 Abs. 1 der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung hat der städtische Eigenbetrieb Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (VKKJ) für jedes Wirtschaftsjahr vor dessen Beginn einen Wirtschaftsplan aufzustellen und dem Stadtrat zu Beschlussfassung vorzulegen.

 

Vorgelegt wird die Wirtschaftsplanung des städtischen Eigenbetriebes Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe für das Jahr 2021 sowie die Fortschreibung für die Folgejahre bis 2024. Zu den dargestellten Herausforderungen im Geschäftsbereich des VKKJ zählen die gebäudemäßige Absicherung seiner Leistungsangebote und -kapazitäten sowie die Begegnung des Fachkräftemangels vor allem im HzE-Bereich.

 

 

 

 

 


 

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Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen AfJFB

2022
2023

 

2.700 T€
   648 T€

PSP-Element 7.0001751.740
Investitionszuschuss
EB VKKJ

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung: 17,50 VzÄ

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

Die Verbesserung der Bedingungen der in den Wohngruppen lebenden Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen.

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

X Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schul­angebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sport­landschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:  >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Es gab keine unterschiedliche fachliche Beurteilung innerhalb der Stadtverwaltung, so dass ein Abwägungsprozess nicht erforderlich ist.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

 

 

 

 

 

III.  Strategische Ziele

 

Der VKKJ unterstützt als kommunaler Eigenbetrieb die fachinhaltliche, wirtschaftliche Steuerung und bedarfsgerechte, nachhaltige Entwicklung und Qualitätssicherung in den relevanten Aufgaben- und Leistungsbereichen der Kinder- und Jugendhilfe und stellt dabei die Förderung und Entwicklung der Kinder und Jugendlichen als auch den Kinderschutz bedarfsgerecht sicher.

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Eigenbetriebe haben gem. § 16 Abs. 1 SächsEigBVO für jedes Wirtschaftsjahr vor dessen Beginn einen Wirtschaftsplan aufzustellen und vom Gemeinderat beschließen zu lassen. Der Wirtschaftsplan besteht aus dem Erfolgsplan, dem Liquiditätsplan, der Finanzplanung und der Stellenübersicht und ist dem Haushaltsplan der Gemeinde als Anlage beizufügen.

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Der VKKJ plant mit einem ausgeglichenen Jahresergebnis.

 

Die Grundlage für die Erstellung des Wirtschaftsplanes 2021 bilden die prognostizierten Leistungsentgelte für die aufgeführten Leistungen und Angebote unter Berücksichtigung derzeit geltender Beschlüsse der Entgeltkommission der Stadt Leipzig und der zu erwartenden Realisierung der sich in Planung befindlichen Projekte im VKKJ (Umzug der Wohngruppe „Huschelnest“ auf das Gelände des Robert-Koch-Parkes) und der sich daraus ergebenden Kapazitätserweiterung um insgesamt 5 Plätze im Jahr 2021.

 

In Umsetzung des Stadtratsbeschlusses vom 01.02.2017 berücksichtigt der vorliegende Wirtschaftsplan weitere Kapazitätserweiterungen bis 2023. Diese Kapazitätserweiterungen stellen, insbesondere auch aufgrund des stark zunehmenden Risikos der Fachkräftegewinnung, die größte Herausforderung für den VKKJ dar.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die vorgelegte Wirtschaftsplanung umfasst das Jahr 2021 sowie die Fortschreibung für die Folgejahre bis 2024.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Die investiven Mittel für die Baumaßnahmen werden aus dem PSP-Element 7.0001751.740 „Investitionszuschuss EB VKKJ“ durch das AFJFB wie folgt bereitgestellt:

 

2022  2.700 T€

2023     648 T€

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Eine Auswirkung auf den Stellenplan ist durch die beantragte Stellenerweiterung um 17,50 VzÄ gegeben.

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

 

 

7. Besonderheiten

 

Die Aufstellung eines Wirtschaftsplanes erfolgt jährlich (§ 16 Abs. 1 S. 1 SächsEigBVO).

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Ein Nichtbeschluss bedarf einer schnellstmöglichen Überarbeitung des Wirtschaftsplanes, um den Anforderungen der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung, den Wirtschaftsplan vor Beginn des Wirtschaftsjahres durch den Gemeinderat zu beschließen, zu genügen.

 

Anlagen:

 

Anlage 1 Wirtschaftsplan

Anlage 2 Planmappe

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 7 1 Text Wirtschaftsplan 08-01-21 (8563 KB)    
Anlage 2 2 Planmappe (317 KB)    
Stammbaum:
VII-DS-01833   Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (VKKJ)   EB Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe   Beschlussvorlage
VII-DS-01833-NF-01   Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (VKKJ)   EB Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe   Neufassung