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Vorlage - VII-F-01785-AW-01  

 
 
Betreff: Warninfrastruktur in der Stadt Leipzig
Anlass: Stadtratsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:schriftliche Antwort zur Anfrage
Einreicher:Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und SportBezüglich:
VII-F-01785
Beratungsfolge:
Ratsversammlung schriftliche Beantwortung

Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Vorbemerkung:

Erklärtes Ziel des Bundes zum bundesweiten Warntag am 10.September 2020 war es, über das von ihm betriebene Modulare Warnsystem (MowaS) mit einem Probealarm alle ange­schlossenen (und mitwirkenden) Warnmedien und Warnmittel auszulösen. Die Länder und Kommunen waren aufgefordert, ihrerseits durch geeignete Aktionen vorhandene Warn­systeme zu testen und die Bevölkerung für das Thema „Warnung“ zu sensibilisieren.

 

Die Auslösung des Probelalarms ist aufgrund eines technisch-organisatorischen Problems fehlgeschlagen. Grund dafür war eine nicht vorgesehene zeitgleiche Auslösung einer Viel­zahl von Warnmeldungen über das System MowaS durch dazu – im Rahmen der Probealar­mierung – nicht autorisierte Akteure.

 

Insofern war die Warnübung geeignet auch eine solche, im Einsatzfall mögliche, Anwen­dung, als zu optimierende Programmierung oder Technik zu identifizieren. Somit wurde er­reicht, diese Erkenntnis nicht erst im Schadensfall, sondern bereits im Übungsbetrieb zu er­langen und die notwendige Optimierung in einer der nächsten Übungen prüfen zu können. Die Funktionalität des Systems bei regionalen Gefahrenlagen konnte in der Vergangenheit – auch in der Stadt Leipzig – jedoch bereits mehrfach erfolgreich unter Beweis gestellt werden.

 

 

Zur Beantwortung der Fragen:

 

1) Welche Schlüsse und Konsequenzen zieht die Stadtverwaltung aus der fehlge­schlagenen Probewarnung?

 

Die Durchführung des bundesweiten Warntages hatte – trotz des aufgetretenen technisch-organisatorischen Problems – auch einen wichtigen positiven Aspekt:

 

Die im Vorfeld verbreiteten Medieninformationen sind auf ein großes Echo gestoßen. Zahl­reiche Print- und Rundfunkmedien haben das Thema aufgegriffen und prominent dazu be­richtet. Damit wurde eine breite Öffentlichkeit erreicht. Die von der Stadt Leipzig zum Warn­tag auf www.leipzig.de und über die Sozialen Medien verbreiteten Informationen wurden ebenfalls vielfach aufgerufen.

 

Damit wurde zumindest dieses Anliegen des Warntages – die Bevölkerung für das Thema „Warnung“ zu sensibilisieren – durchaus erreicht.

 

Es ist davon auszugehen, dass zum nächsten bundesweiten Warntag im September 2021 die diesjährigen Störfaktoren ausgeschlossen werden und ein realistisches Bild von der Leistungsfähigkeit des Modularen Warnsystems gezeichnet wird.

 

Derzeit besteht für die Stadt Leipzig kein Anlass, das System in Frage zu stellen.

 

 

2) Gesetz dem Fall die Warnung per App funktioniert, erreicht diese dennoch aus ver­schiedenen Gründen die Bevölkerung nicht in dem flächendeckenden Ausmaß, wie es bspw. Sirenen könnten. Über welche ergänzenden Möglichkeiten verfügt die Stadtver­waltung zur Warnung im Katastrophenfall generell?

 

Die (Mit-)Nutzung des Modularen Warnsystems des Bundes und die damit mögliche un­mittelbare Weitergabe der Gefahreninformationen an Rundfunk, Warn-Apps und weitere Warnmedien und Warnmittel ist ein zentrales Element der Warnstrategie in der Stadt Leipzig. Der Zugriff auf das System ist unter anderem über die Integrierte Regionalleitstelle jederzeit möglich und gesichert. Vor diesem Hintergrund ist es ein erklärtes Ziel der Stadtverwaltung, die Verbreitung der Warn-App NINA in der Leipziger Bevölkerung ständig zu erhöhen.

 

Daneben stützt sich die Warnkonzeption der Stadt Leipzig auf weitere Komponenten:

So werden bei kleinräumigen Gefahrenlagen mit Lautsprechern ausgestattete Fahrzeuge der Feuerwehr, von Hilfsorganisationen und der Polizei zum Einsatz gebracht, die – auf der Grundlage vorbereiteter Einsatzpläne – entsprechende Durchsagen verbreiten. Auch die Fahrgastinformationssysteme der LVB und der Bahn AG sind im Warnplan der Stadt Leipzig berücksichtigt.

 

Eine wichtige Rolle zur Warnung und Information der Bevölkerung spielt das Internet. Die Branddirektion und das Referat Kommunikation haben ein Verfahren abgestimmt, wie bei besonderen Gefahrenlagen sofort über die Internetseite der Stadt Leipzig Warninformationen und Verhaltenshinweise veröffentlicht werden können.

 

Rege genutzt werden von der Bevölkerung in derartigen Situationen auch die Twitter- und Facebook-Accounts der Stadt Leipzig, wie sich in der Vergangenheit immer wieder gezeigt hat. Die Veröffentlichungen in den Sozialen Medien werden eng mit der Polizei abgestimmt.

Um mit einem entsprechenden Weckeffekt speziell vor Hochwassergefahren zu warnen, hat die Stadt Leipzig im Oktober 2015 ein SMS-Warnsystem eingeführt, für das sich die Bürger kostenfrei registrieren lassen können.

 

Der Stadt Leipzig steht somit eine breite Palette an Möglichkeiten zur Verfügung, den gesetzlichen Warnauftrag umfassend und zielgerichtet zu erfüllen.

 

3) Sollte zu den unter Frage zwei aufgeführten Möglichkeiten auch die Warnung per Lautsprecherwagen gehören: In welchem Umfang kann hier gewarnt werden und wären theoretisch genügen Fahrzeuge und Personal vorhaben, um eine stadtweite Warnung zu gewährleisten?

 

Zivile Gefahrenlagen – wie z. B. Hochwasser, Kampfmittelfunde oder Gefahrstoffaustritte – können grundsätzlich nicht zu einer Gefährdung des gesamten Stadtgebietes von Leipzig führen. Die Nutzung von Lautsprecherwagen zur Warnung der Bevölkerung ist daher als ein­satztaktisches Instrument nur für einen lokalen Einsatz (z. B. auf Stadtteilebene) vorge­s
ehen.

Stammbaum:
VII-F-01785   Warninfrastruktur in der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Anfrage
VII-F-01785-AW-01   Warninfrastruktur in der Stadt Leipzig   37 Branddirektion   schriftliche Antwort zur Anfrage