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Vorlage - VII-A-01778-VSP-01  

 
 
Betreff: Sanierung von zwei Fußwegen im Stadtbezirk Nordost / Schönefeld zur Herstellung der barrierefreien Nutzung
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-A-01778
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
20.10.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Nordost Vorberatung
04.11.2020    SBB Nordost      
Behindertenbeirat Vorberatung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

Es wird geprüft, ob die Sanierung der Gehwege Ossietzkystraße zwischen Parthenbrücke und Einmündung Zeumerstraße im Zusammenhang mit dem Vorhaben der LVB zur Gleiserneuerung in der Ossietzkystraße oder im Zusammenhang mit der Signalisierung des Knotens Ossietzkystraße/Zeumerstraße erfolgen kann. Der Stadtrat wird mit den Vorlagen zu diesen Vorhaben informiert.

 

Räumlicher Bezug:

Schönefeld

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

entfällt

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

Die Herstellung ansprechender und sicher begehbarer Fußwege trägt zur Erreichung der Ziele Qualität im öffentlichen Raum und nachhaltige Mobilität bei.

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Antrag, im Zuge der Ossietzkystraße zwischen Parthebrücke und Knoten Ossietzky-/ Zeumerstraße beidseitig die mangelhafte Gehwegdecke zu erneuern. Hintergrund ist das Schloss Schönefeld in der Zeumerstraße, in dem sich eine Förderschule für behinderte Kinder und Jugendliche sowie eine Wohnstätte für erwachsene Menschen mit Behinderung befindet.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Die Gehwege entlang der Ossietzkystraße im Bereich zwischen dem Schloss Schönefeld bzw. dem Hausmeisterstützpunkt der LWB und der Parthenbrücke besitzen beidseitig einen bituminösen Gehwegbelag. Die Gehwege befinden sich in einem schlechten baulichen Zustand. Die Oberflächen weisen Verwerfungen durch Wurzelauftriebe auf. Zudem ist die Deckschicht beider Gehwege überaltert und verschlissen. Es erfolgte seitens des Verkehrs- und Tiefbauamtes bereits eine Prüfung mit dem Ergebnis, dass eine Sanierung der bitumi­nösen Deckschicht nicht möglich ist und daher ein Neubau der Gehwege erforderlich wird.

 

Im Umfeld werden derzeit zwei größere Baumaßnahmen vorbereitet. Die Leipziger Verkehrsbetriebe planen die Gleiserneuerung in der Ossietzkystraße von der Mockauer Straße bis zur Haltstelle Rathaus Schönefeld, einschließlich dem Bau der behinderten-gerechten Haltestelle Schönefeld in Höhe Parthenbrücke und der Gleisschleife. In diesem Zusammenhang sollen auch bereits die Gehwege im Haltestellenbereich erneuert werden.

Das Verkehrs- und Tiefbauamt plant zudem die Signalisierung des Knotens Ossietzkystraße/ Zeumer­straße. Die Planung umfasst neben der Signalisierung auch die Knotenanpassung und den Bau des südlichen Gehweges bis zur Haltestelle Rathaus Schönefeld. Eine engere Bordführung der Zeumerstraße auf die Ossietzkystraße soll die Abbiegegeschwindigkeit reduzieren und gleichzeitig die Querungslänge über die Zeumerstraße verringern. Es wird damit eine Unfallhäufungsstelle beseitigt. Mit dem Bau der Lichtsignalanlage werden auch die Gehwege im Knotenbereich Ossietzkystraße/Zeumerstraße erneuert.

 

Für die o.g. Planungsbereiche wird das Anliegen des Antrags damit bereits berücksichtigt. Es wird nun geprüft, die durchgängige Herstellung der Gehwege in eine der beiden o.g. Maßnahmen zu integrieren und im Zusammenhang mit der Baumaßnahme der LVB oder der Stadt Leipzig zu realisieren. Werden zur Gleisaufweitung im Zuge der Volbedingstraße und Ossietzkystraße die beidseitig verlaufenden Gehwege in den Bau aufgenommen, ist dann aber auch eine Sanierung der Restfahrbahn zwischen Gleis und Bord erforderlich.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Der Umbau des Knotens und die Signalisierung erfolgt in Vorbereitung des Umbaus der Gorkistraße und der notwendigen Umleitungsführung über die Zeumerstraße. Eine Umsetzung ist daher vor Beginn der Baumaßnahme Gorkistraße und in Verbindung mit dem LVB Vorhaben im Jahr 2022 geplant.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Die Prüfung der Realisierbarkeit und des finanziellen Bedarfs müssen noch erfolgen, ebenso die finanzielle Einordnung im Rahmen weiterer Beschlussvorlagen. 

 

 

Stammbaum:
VII-A-01778   Sanierung von zwei Fußwegen im Stadtbezirk Nordost / Schönefeld zur Herstellung der barrierefreien Nutzung   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag
VII-A-01778-VSP-01   Sanierung von zwei Fußwegen im Stadtbezirk Nordost / Schönefeld zur Herstellung der barrierefreien Nutzung   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt