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Vorlage - VII-A-01193-ÄA-02  

 
 
Betreff: Nachbarschaftszentrum Ostwache zügig umsetzen
Anlass: Stadtratsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage rückverwiesen)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:CDU-FraktionBezüglich:
VII-A-01193
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
14.10.2020 
Ratsversammlung vertagt     
offen ohne festgelegten RV-Termin/ruhend -

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Neufassung Beschlussvorschlag

 

  1. Die Stadtverwaltung prüft, ob und welche Teile des Grundstückes Ostwache, und angrenzende Grundstücke, für  kommunale Aufgaben benötigt werden. Hierbei ist auch zu prüfen, ob dies ein geeigneter Schulstandort/ Kita-Standort wäre. Auch sollen die Eigenbetriebe gefragt werden, ob sie das Grundstück oder Teile davon benötigen.

 

  1. Nach der Prüfung führt die Stadtverwaltung eine Konzeptvergabe zu den nicht benötigten Teilgrundstücken durch. Dem Verein Ostwache Leipzig e.V. soll bis zu endgültiger Klärung der Nutzung ein Mietvertrag / Pachtvertrag angeboten werden.

 

  1. Sicherungsmaßnahmen und notwendige Erhaltungsaufwendungen sollen, um die Zwischennutzung weiterhin zu ermöglichen, im Rahmen des HH 2021/2022 im jeweiligen Budget mit geplant werden.

Begründung:

 

Die bisherige Betrachtung, ob und wie man das Gebäude im Stadtteil für kommunale Aufgaben nutzen kann, ist bisher noch nicht in Gänze erfolgt und muss vor einer privaten / alternativen Nutzung geprüft werden.

 

Danach soll in einem Konzeptverfahren überlegt werden, welche Nutzung  für den Stadtteil und für die Menschen interessant ist und dem Stadtteil in der Entwicklung hilft. Hierbei spielt der Verein Ostwache e.V. sicherlich eine besondere Rolle, deswegen soll dieser auch bis zur endgültigen Entscheidung, im Sinne des Antrages Pkt. 1, im Objekt weiter tätig sein können. Es ist auch davon auszugehen, dass sich der Verein auch an der Konzeptvergabe beteiligen wird.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Stammbaum:
VII-A-01193   Nachbarschaftszentrum Ostwache zügig umsetzen   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Antrag
VII-A-01193-VSP-01   Nachbarschaftszentrum Ostwache zügig umsetzen   64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-01193-ÄA-02   Nachbarschaftszentrum Ostwache zügig umsetzen   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
VII-A-01193-NF-03   Nachbarschaftszentrum Ostwache zügig umsetzen   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Neufassung