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Vorlage - VII-A-01367-NF-02-VSP-01  

 
 
Betreff: Bereitstellung einer "Leipzig-App"
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Allgemeine VerwaltungBezüglich:
VII-A-01367-NF-02
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Ratsversammlung Beschlussfassung
14.10.2020 
Ratsversammlung vertagt     
11.11.2020    Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt ein Umsetzungskonzept zur Bündelung von vorhandenen digitalen Informations-,Transaktions- und Kollaborationsangeboten der Stadtverwaltung, der städtischen Beteiligungsunternehmen und Eigenbetriebe bis zum Ende des III. Quartals 2021 zu erarbeiten. Der Stadtrat wird bei der Entwicklung intensiv einbezogen.
  2. Im Zuge der Digitalisierung ihrer Angebote sowie der Beachtung der Vorgaben des Online-Zugangsgesetzes legt die Stadtverwaltung ein Konzept zur technischen Entwicklung und Realisierung einer Leipzig-APP vor, die den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt sowie Gästen die niedrigschwellige, barrierefreie und nutzerorientierte Anwendung auf mobilen Endgeräten erlaubt.
  3. In Zusammenarbeit mit den städtischen Eigenbetrieben und Beteiligungsunternehmen koordiniert die Stadtverwaltung schließlich die Realisierung dieser App gegebenenfalls unter Einbeziehung von bestehenden Apps.
  4. Aus der zu erarbeitenden Konzeption müssen die Kosten und Personalaufwände für eine konkrete Umsetzung und Betreuung der Leipzig APP sowie für die beteiligten Verfahren hervorgehen. Die zu erwartenden finanziellen Mittel zur Konzepterstellung und Realisierung städtischer Angebote sind im Haushalt 2021/ 2022 bereitzustellen.

 

Räumlicher Bezug:

Stadtgebiet Leipzig

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Der Antrag regt die Entwicklung einer Leipzig APP an. Dies wird grundsätzlich befürwortet, bedarf aber technischer, rechtlicher und organisatorischer Vorarbeiten, um die Vorhandenen Angebote angemessen und wirtschaftlich zu berücksichtigen.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

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I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht zutreffend

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht zutreffend

 

III.  Strategische Ziele

 

Je nach Ausgestalltung der Anwendungsszenarien können mehrere strategische Ziele unterstützt werden.

„Ziel ist eine moderne, gesamtstädtisch denkende Verwaltung im Sinne einer flexiblen, lernenden Organisation, die ihr Handeln an strategischen Zielen, aktuellen  Handlungserfordernissen und den künftigen finanziellen Ressourcen ausrichtet.“ (INSEK, S. A-20)

IV. Sachverhalt

 

1. Begründung

 

Die Stadtverwaltung begrüßt die Initiative, dass kommunale Informationen, Angebote und Dienstleistungen auf einer technischen Umgebung möglichst niedrigschwellig, nutzerzentriert und barrierefrei – im Sinne eines Eingangstors - gebündelt werden. Es reiht sich in den integrativen, vertrauensvollen und partnerschaftlichen Ansatz bei der Zusammenarbeit der Stadtverwaltung und den städtischen Unternehmen ein. Dabei sind insbesondere technische Entwicklungen und die gesetzlichen Anforderungen des Online-Zugangsgesetzes zu beachten.

 

Die Umsetzung sollte sich aus den Nutzungsszenarien (bspw. Terminvereinbarungen, Nahverkehrsticket etc.) ergeben. Es muss in einem ersten Schritt geklärt werden, was mit der „Leipzig App“ erreicht werden soll. Dies ist wichtig, da ohne diese Klarheit eine Entscheidung für eine technische Umsetzung nicht zielführend ist. Die Frage des Frontend im Sinne der App ist aus unserem Verständnis nicht die Herausforderung, sondern die Komplexität der einzubeziehenden Systeme aus unterschiedlichsten Infrastrukturen der beteiligen Organisationseinheiten und Unternehmen sowie die zu erwartenden komplexen Prozessanpassungen.

 

Auf dieser Basis soll dann ein wirtschaftlich tragfähiges Umsetzungskonzept (inkl. Ressourcenplanung) erarbeitet werden, was die bereits vorhandenen Angebote integrativ zusammenführt und eine Skalierbarkeit zulässt. So können bereits bestehende konzeptionelle und organisatorische Angebote der Stadtverwaltung, Eigenbetriebe und stätischen Unternehmen berücksichtigt und integriert werden. Die Bündelung der städtischen Angebote hat aber auch zur Folge, dass Grundfunktionaliäten (bspw. Authentifizierungsfunktionen, Servicekonto, Bezahlfunkionen) technisch , organisatorisch und auch rechtlich gemeinsam gedacht werden müssen. Daher haben sich die Teilnehmer des 16. Zukunftsforums, am 29. Juni 2020, auf ein gemeinsames Vorgehen verabredet. In einem ersten Schritt soll sich auf ein Verständnis für ein einheitliches Identifizierungs- und Authentifizierungssystem geeinigt werden. Die entsprechenden Abstimmungen hierzu laufen und sollen bis Ende 2020 abgeschlossen sein.

Auf dieser Basis werden dann Anwendungsszenarien, deren technische Spezifikation sowie die finanziellen Aufwände für eine entsprechende Konzeption bis Ende III. Quartal 2021 erarbeitet, welche eine Bündelung der bestehenden Angebote und ggf. neuen Angebote in einer APP zulässt.

 

Das Referat Digitale Stadt koordiniert den Umsetzungsprozess zwischen Stadtverwaltung, Eigenbetriebe und städtische Beteiligungsunternehmen. Die Stadtverwaltung, die Leipziger Gruppe und die Lecos unterstützen das Vorgehen. Zudem kann die Lecos den Prozess insbesondere durch die Digitale Werkstatt in verschiedenen Rollen intensiv unterstützen.

 

Die Entwicklung der „Leipzig-APP“ ist die konsequente Fortsetzung einer gemeinsamen Digitalisierungsoffensive, welche die Abhängigkeiten der unterschiedlichen Handlungsbereiche von Endgerät, Datenmanagement und Nutzeroberfläche zwischen den bestehenden Projekten (bspw. Urbanen Daten-Plattform, Digitalisierungsstrategie, Amt24 etc.) gerecht wird. Die APP kann aber auch ein zentrales Medium im Sinne von „One face to the customer“ sein. Aus der zu erarbeitenden Konzeption werden erst die Kosten und Personalaufwände für eine konkrete Umsetzung und Betreuung der Leipzig APP sowie für die beteiligten Verfahren hervorgehen.

 

2. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die genaue zeitliche und finanzielle Untersetzung ergibt sich aus dem zu erstellenden Umsetzungskonzept. Das Umsetzungskonzept soll bis zum Ende des III. Quartals 2021 vorliegen.

Stammbaum:
VII-A-01367   Bereitstellung einer "Leipzig-App"   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Antrag
VII-A-01367-VSP-01   Bereitstellung einer "Leipzig-App"   02.1 Dezernat Allgemeine Verwaltung   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-01367-NF-02   Bereitstellung einer "Leipzig-App"   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Neufassung
VII-A-01367-NF-02-VSP-01   Bereitstellung einer "Leipzig-App"   02.1 Dezernat Allgemeine Verwaltung   Verwaltungsstandpunkt