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Vorlage - VII-A-01403-VSP-01  

 
 
Betreff: Pilotprojekt: Abpollern des Radfahrsteifens an der Richard-Lehmann-Str./Höhe Post-Filiale, um Gefahrenquelle zu beseitigen
Anlass: Stadtratsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-A-01403
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
SBB Süd Anhörung
FA Umwelt, Klima und Ordnung Vorberatung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Sachverhalt wurde bereits berücksichtigt und die Verwaltung gibt dazu nachfolgenden Sachstandsbericht.

 

Räumlicher Bezug:

 

Südvorstadt/Connewitz

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

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Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

entfällt

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

Die Maßnahme verbessert die Sicherheit des Radverkehrs und trägt zur Steigerung der Attraktivität des Radverkehrs im Stadtgebiet bei.

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Antrag, den Radfahrstreifen vor der Postfiliale in der Richard-Lehmann-Straße bis Ende des 1. Quartals 2021 abzupollern und die Maßnahem zu evaluieren. Ist sie erfolgreich, soll sie auch an vergleichbaren Stellen im Stadtgebiet eingesetzt werden.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Der Radfahrstreifen auf der Richard-Lehmann-Straße auf Höhe der Hausnummer 36 vor der Postfiliale wurde seit seiner Anlage von Kunden der Postfiliale widerrechtlich zum Abstellen von Kraftfahrzeugen genutzt. Eine bauliche Lösung zur Beseitigung des Missstandes konnte über die Jahre trotz intensiver Auseinandersetzung mit der Thematik nicht gefunden werden.

 

Zwischenzeitig war auf Grund des hohen Parkdrucks der Radfahrstreifen im betroffenen Abschnitt auf einer Länge von ca. 40 m abgeordnet und als Seitenraum ausgewiesen. Der Radverkehr musste sich bei dort abgestellten Kraftfhrzeugen in den fließenden Fahrverkehr auf der Fahrbahn einordnen, was unter Sicherheitsaspekten keine optimale Lösung darstellte. Radverkehrsanlagen sind jedoch durchgängig und stetig anzulegen, Unterbrechungen sind zu vermeiden. Um diesem Umstand Rechnung zu tragen wurde nun die Aufstellung von 24 Leitschwellen mit reflektierendem Sichtzeichen in einer Höhe von je 28 cm im Abstand von 1,50 m Mittenabstand auf dem Breitstrich zwischen rechter Fahrbahn und Radfahrstreifen veranlasst und der Seitenstreifen wieder als Radfahrstreifen beschildert. Diese Regelung und Baumaßnahme wird in den nächsten Monaten auf ihre Akzeptanz hin beobachtet und in ca. einem Vierteljahr evaluiert.

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die Maßnahme wurde bereits umgesetzt. Die Evaluation der Maßnahme ist nach drei Monaten vorgesehen.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

entfällt

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

entfällt

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

 

 

 

Stammbaum:
VII-A-01403   Pilotprojekt: Abpollern des Radfahrsteifens an der Richard-Lehmann-Str./Höhe Post-Filiale, um Gefahrenquelle zu beseitigen   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Antrag
VII-A-01403-VSP-01   Pilotprojekt: Abpollern des Radfahrsteifens an der Richard-Lehmann-Str./Höhe Post-Filiale, um Gefahrenquelle zu beseitigen   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-01403-NF-02   Pilotprojekt: Abpollern des Radfahrsteifens an der Richard-Lehmann-Str./Höhe Post-Filiale, um Gefahrenquelle zu beseitigen   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Neufassung
VII-A-01403-NF-02-VSP-01   Pilotprojekt: Abpollern des Radfahrsteifens an der Richard-Lehmann-Str./Höhe Post-Filiale, um Gefahrenquelle zu beseitigen   02.6 Dezernat Stadtentwicklung und Bau   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-01403-NF-02-ÄA-02   Pilotprojekt: Abpollern des Radfahrsteifens an der Richard-Lehmann-Str./Höhe Post-Filiale, um Gefahrenquelle zu beseitigen   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag