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Vorlage - VII-DS-01807  

 
 
Betreff: Planungsbeschluss "Haus der Festivals", Gottschedstraße 16
Anlass: Stadtratsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Kultur
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
01.12.2020    Videokonferenz - FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Finanzen 1. Lesung
23.11.2020    FA Finanzen      
FA Kultur 1. Lesung
27.11.2020    FA Kultur (Videokonferenz)      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
15.12.2020    FA Stadtentwicklung und Bau- Videokonferenz      
SBB Mitte Anhörung
03.12.2020 
SBB Mitte ungeändert beschlossen   
FA Finanzen 2. Lesung
07.12.2020    FA Finanzen      
FA Kultur 2. Lesung
11.12.2020    FA Kultur (Videokonferenz) - 1. Lesung Fördermittel 2021      
08.01.2021    FA Kultur - Videokonferenz      
Ratsversammlung Beschlussfassung
16.12.2020 
ABGESAGT - Ratsversammlung (Kongreßhalle, Pfaffendorfer Straße 31, 04105 Leipzig)      
FA Kultur Vorberatung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Planungsbeschluss zur Sanierung des Gebäudes Gottschedstraße 16 und Umbau zum „Haus der Festivals“ wird gefasst.

 

  1. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphase 1-4 HOAI) betragen 550.000 €. Die Deckung erfolgt in 2021 i. H. v. 250.000 € aus zentralen Vor-Planungsmitteln entsprechend Vorlage VII-DS-01404 sowie i. H. v. 150.000 € aus den Budget des Kulturamtes. In 2022 erfolgt die Deckung i. H. v. 150.000 € aus dem Budget des Kulturamtes.

 

 

 

Räumlicher Bezug:

Stadtbezirk:  Stadtbezirk Mitte

 

Ortsteile:  Ortsteil Zentrum-West

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Mit dem Beschluss „Entwicklung der Liegenschaft Gottschedstraße 16 zum „Haus der Festivals" (VII-DS-00690)“ vom 17.06.2020 wurde entschieden, dass diese Liegenschaft weiterhin im Eigentum der Stadt Leipzig verbleibt, dauerhaft kulturell genutzt werden soll und dafür grundlegend saniert wird. Um das Gebäude Gottschedstraße 16 zukünftig als „Haus der Festivals“ nutzen zu können, ist zuvor eine grundlegende Sanierung und ein Umbau notwendig. Ohne eine Instandsetzung und Erweiterung der Haustechnik und eine Modernisierung kann das Gebäude für Büros und öffentliche Veranstaltungen nicht genutzt werden. Der Planungsbeschluss ist die Voraussetzung für die Planung, um die tatsächlichen Kosten zu ermitteln und den Bau- und Finanzierungsbeschluss vorlegen zu können.

 

 

 


 

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2021

2022

 

400.000

150.000

PSP E. 7.0002172.700 / Sachkonto 78511000

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:    entfällt

 


 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung   entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit    entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

Leipzig stärkt mit dem „Haus der Festivals“ seine Internationalität und gibt imageprägenden Festivals ein gemeinsames Quartier sowie einen zentrumsnahen Standort mit Spielstätte. Festivals wie die Leipziger Jazztage, die euro-scene, Literarischer Herbst und das Internationale Leipziger Festival für Dokumentar- und Animationsfilm besitzen internationale Strahlkraft und festigen den Ruf Leipzigs als lebendige und weltoffene Kulturstadt.

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Das Gebäude Gottschedstraße 16, 04109 Leipzig, befindet sich im Eigentum der Stadt Leipzig. Es wurde im Jahr 1882 als Teil der gründerzeitlichen Blockrandbebauung der sogenannten Inneren Westvorstadt errichtet. Das Gebäude wurde als mehrgeschossiges Wohnhaus mit einem rückwärtigen Seitenflügel errichtet. Im Erdgeschoss befand sich ursprünglich ein Restaurant, ein dazugehöriger Saal mit Bühne war in einem Seitenflügel untergebracht. In dem Saal befand sich seit 1949 eine Spielstätte des späteren Schauspielhauses; die „Kammerspiele“, später „Neue Szene“ und „Skala“ genannt. Das Gebäude Gottschedstraße 16 wurde bisher nicht umfassend saniert und instandgesetzt. Im Jahr 1957 wurde das Dachgeschoss ausgebaut, in den 1980er Jahren wurde der Saal brandschutztechnisch ertüchtigt. Das Gebäude steht unter Denkmalschutz.

 

Mit dem Beschluss „Entwicklung der Liegenschaft Gottschedstraße 16 zum „Haus der Festivals" (VII-DS-00690)“ vom 17.06.2020 wurde entschieden, dass diese Liegenschaft weiterhin im Eigentum der Stadt Leipzig verbleibt, dauerhaft kulturell genutzt werden soll und dafür grundlegend saniert wird. In diesem Grundsatzbeschluss ist die folgende Nutzung festgelegt worden: der Verein Jazzclub Leipzig e. V. soll als Hauptmieter den Saal als seine feste Spielstätte und die beizubehaltende Gastronomie betreiben. In Teilen der Obergeschosse soll die Geschäftsstelle und eine Künstlerwohnung des Jazzclub Leipzig e. V. untergebracht werden. Die übrigen Flächen sollen durch gemeinnützige Träger der freien Szene aus dem Bereich der Kulturfestivals genutzt werden. Der Saal soll von allen Mietern des Hauses bespielt werden. Neben dem Jazzclub Leipzig e. V. sollen im „Haus der Festivals“ zukünftig die Leipziger DOK-Filmwochen GmbH, die Initiative Leipziger Jazzmusiker e. V., die euro-scene Leipzig, der Schumann-Verein e. V. und Literaturfestival Leipziger literarischer Herbst arbeiten. Um das Gebäude Gottschedstraße 16 zukünftig als „Haus der Festivals“ nutzen zu können ist zuvor eine grundlegende Sanierung und ein Umbau zwingend notwendig.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Die Baumaßnahme zur Ertüchtigung des Gebäudes ist aus mehreren Gründen erforderlich:

  1. Der Gebäudebestand muss den tatsächlichen Grundstücksgrenzen angepasst werden. Zwar befindet sich das Objekt grundsätzlich im Eigentum der Stadt Leipzig, jedoch stehen Teile des Seitenflügels im Bereich der Saalbühne auf einem weiteren Grundstück, das nicht der Stadt Leipzig gehört und dessen Ankauf durch die Stadt Leipzig nicht möglich ist. Daher ist mit der Baumaßnahme der Seitenflügel entsprechend der bestehenden Grundstücksgrenze baulich anzupassen, wodurch sich unter anderem die Bühne verkleinert.
  2. Das Gebäude muss brandschutztechnisch ertüchtigt werden. Dazu zählt u. a. die Sanierung des Saals entsprechend der Versammlungsstättenverordnung, der Einbau eines zweiten Treppenhauses im Seitenflügel und die brandschutztechnische Trennung der verschiedenen Nutzungsbereiche.
  3. Die Einrichtungen der Gastronomie sind entsprechend den geltenden Richtlinien und Verordnungen anzupassen. Die Auflagen der einzuholenden Genehmigungen des Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamtes und des Arbeitsmedizinischen und Sicherheitstechnischen Dienstes zur Einhaltung der Arbeitsstättenverordnung sind umzusetzen. Ohne eine Sanierung und Instandsetzung des Gastronomiebereiches wird keine Genehmigung zur Neuverpachtung der Gastronomie erteilt werden können.
  4. Das Gebäude ist nicht barrierefrei. Im Zuge der Planung ist zu prüfen, welche Bereiche barrierefrei erschlossen werden können. Dazu wird auch der Einbau eines Personenaufzuges erforderlich sein, ebenso ist der Einbau von behindertengerechten Toiletten vorzusehen.
  5. Der Veranstaltungssaal ist derart zu ertüchtigen, dass einerseits keine unzulässige Schallemission erfolgt, andererseits eine Raumakustik geschaffen wird, die verschiedene Veranstaltungen ermöglicht.
  6. An Fassade, Dach und im Gebäudeinneren sind umfangreiche Instandsetzungen notwendig.

 

Zusammenfassend sind nach gegenwärtigem Kenntnisstand folgende Maßnahmen notwendig:

  • Bauliche Gebäudetrennung entsprechend den tatsächlichen Grundstücksgrenzen
  • Verbesserung Brandschutz (u. a. Installation Brandmeldeanlage und Sicherheitsbeleuchtung, Einbau weiterer Treppen)
  • Bauliche Schnittstelle für den Einbau von Gastronomietechnik
  • Aufwertung der gastronomischen Freisitzfläche
  • Schaffung von Personalräumen für die Gastronomie
  • Schaffung Barrierefreiheit
  • Einbau eines Aufzuges
  • Schaffung bauliche Voraussetzung für Einbau von Veranstaltungstechnik
  • Verbesserung Schallschutz und Akustik
  • Erneuerung der Haustechnik (Heizung, Sanitär, Elektro)
  • Einbau einer Lüftungsanlage
  • Einbau einer Einbruchmeldeanlage
  • Trockenlegung
  • Fassadensanierung mit Reparatur bzw. Erneuerung der Fenster*
  • Erneuerung Dachdeckung*
  • Trennung von Mietbereichen
  • Aufarbeitung Treppenhäuser mit Wohnungstüren
  • Umbau und Erneuerungen von Innenwänden
  • Instandsetzung von Innentüren, Wänden und Fußböden
  • Prüfung ggf. Ertüchtigung Holzbalkendecken
  • Ertüchtigung Wärmeschutz*
  • Erneuerung Abwasser- und Hebeanlagen 
  • Installation einer Photovoltaikanlage

*unter Berücksichtigung des (zukünftigen) Leipziger Energie- und Baustandards

 

Der Umfang der dargestellten Maßnahmen erfordert eine Baugenehmigung. Die Maßnahmen sind denkmalschutzrechtlich abzustimmen.

 

Aufgrund der gegebenen Grundrissstruktur und der Denkmaleigenschaft des Gebäudes sind keine grundlegend verschiedenen Planungsvarianten möglich. In Folge der Maßnahme werden die laufenden Instandhaltungskosten reduziert, die Gebäudesubstanz wird mit der Sanierung der Fassade langfristig gesichert. Die Betriebskosten werden im Zuge der Planung ermittelt. Diese sind durch die Pächter bzw. Mieter zu tragen.

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Nach der Erarbeitung der Aufgabenstellung soll im ersten Halbjahr entsprechend der Vergabeverordnung mit einem VgV-Verfahren ein geeignetes Planungsbüro gefunden werden. Bei einem erfolgreichen VgV-Verfahren kann die Planung ab dem 3. Quartal 2021 beginnen. Die Vorplanung und die Einholung der Fachgutachten, einschließlich der behördlichen Abstimmungen, wird ca. ein Jahr in Anspruch nehmen. Der Bau- und Finanzierungsbeschluss ist für das Jahr 2022 geplant und die Umsetzung der Maßnahme ab dem Jahr 2023. Die Fertigstellung könnte in den Jahren 2024/25 erfolgen.

 

Bei der Bereinigung der Grundstücksverhältnisse besteht ein Terminrisiko, da der Umfang der erforderlichen Abstimmungen der beteiligten Ämter und das Ausmaß der notwendigen Baumaßnahmen noch nicht einzuschätzen ist. Es droht unter Umständen eine verlängerte Planungs- und Genehmigungszeit, die Auswirkungen auf den anvisierten Fertigstellungstermin haben.

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Die Finanzierung der Gesamtmaßnahme ist durch die Stadt Leipzig unter Einsatz von Fördermitteln sicherzustellen. Das Gebäude steht auf der Denkmalliste des Freistaates Sachsen. Eine Förderung aus dem "Landesprogramm Denkmalpflege" des Freistaates Sachsen für notwendige restauratorische Maßnahmen wird im Zuge der Planung geprüft. Reine Instandsetzungen, wie der Neuanstrich der Fassade, sind aus diesem Programm ebenso wenig förderfähig, wie die Erneuerung der Haustechnik.

 

Entsprechend des o.g. Grundsatzbeschlusses wird gegenwärtig von Gesamtbaukosten (Kostengruppen 200-700) von ca. 6 Mio. € brutto ausgegangen.. Eine Präzisierung der Aufgabenstellung und der voraussichtlichen Kosten erfolgt in Vorbereitung auf das VgV-Verfahren und weiter im Rahmen der LP 1-3. Die tatsächlichen Kosten werden im Rahmen des Baubeschlusses ermittelt. Der Kostenrahmen sieht folgende Aufteilung nach den Kostengruppen der DIN 276 vor:

Kostengruppen nach DIN 276

Kosten in €

KG 300

1,5 Mio

KG 400

2,0 Mio

KG 500

0,3 Mio

KG 600

0,7 Mio

KG 700

1,5 Mio €

Summe (brutto)

6,0 Mio €

 

Für die Umsetzung des Planungsbeschlusses werden für das VgV-Verfahren, die Beauftragung der Vorplanung und die Beauftragung der Fachplaner und der Gutachter 550.000 € benötigt. Diese stehen in den Jahren 2021 und 2022 wie folgt folgt im PSP-Element 7.0002172.700 Sachkonto 78511000 zur Verfügung:

 

Deckung

Haushaltsjahr 2021

Haushaltsjahr 2022

zentrale Vorplanungsmittel entsprechend der Vorlage VII-DS-01404

250.000 €

0,00 €

Budget des Kulturamtes

150.000 €

150.000 €

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan keine

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

7. Besonderheiten     keine

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Der Grundsatzbeschluss zur Entwicklung der Liegenschaft Gottschedstraße 16 zum „Haus der Festivals“ (VII-DS-00690) und die dauerhafte kulturelle Nutzung des Objektes kann nicht umgesetzt werden. Das Gebäude Gottschedstraße 16 soll durch die Maßnahme einerseits an die breite kulturelle Tradition des Hauses anschließen, andererseits soll es weiteren Sparten des reichen Leipziger Kulturlebens eine neue Heimstätte geben. Dies ist nur mit dem dargestellten Aufwand möglich. Ohne diese Maßnahmen würde das Gebäude weiterhin ungenutzt bleiben, der bauliche Zustand würde sich verschlechtern. Zum Umbau des Seitenflügels entsprechend bestehender Eigentumsverhältnisse gibt es keine Alternative.

 

Stammbaum:
VII-DS-01807   Planungsbeschluss "Haus der Festivals", Gottschedstraße 16   41 Kulturamt   Beschlussvorlage
VII-DS-01807-ÄA-01   Planungsbeschluss "Haus der Festivals", Gottschedstraße 16   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VII-DS-01807-NF-03   Planungsbeschluss "Haus der Festivals", Gottschedstraße 16   41 Kulturamt   Neufassung