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Vorlage - VII-EF-01511-AW-01  

 
 
Betreff: Umsetzungsbericht 2018 für den Prozess zur Europäischen Energie- und Klimaschutzkommune
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:schriftliche Antwort zur Anfrage
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, SportBezüglich:
VII-EF-01511
Beratungsfolge:
Ratsversammlung schriftliche Beantwortung

Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Frage 1: Im Umsetzungsbericht 2018 für den Prozess zur Europäischen Energie- und Klimaschutzkommune sind auf Seite 20 die Emissionsfaktoren für die jeweiligen Energieträger in 2017 aufgelistet. Diese Zahlen sind deutlich niedriger, als der IPCC in seinem fünften Sachstandsbericht von 2014, Anhang III, ausweist. Wie wurden die Emissionsfaktoren berechnet und welche Annahmen und Daten wurden zur Berechnung herangezogen?

 

Antwort: Die kommunale Energie- und Treibhausgasbilanz Leipzigs wird mit der 2014 vom Institut für Energie- und Umweltforschung (IFEU), dem Klima-Bündnis und dem Institut dezentrale Energietechnologien (IdE) entwickelten Methodik und der dafür programmierten Software „Klimaschutz-Planer“ angefertigt. Darin werden zur Sicherstellung der Vergleichbarkeit von Bilanzen einheitliche (Emissions-)Faktoren für alle Kommunen bereitgestellt. Diese Faktoren sind nicht durch die Stadt Leipzig änderbar. Aufgrund neuer Daten oder neuer Erhebungsmethoden werden die Faktoren ggf. auch rückwirkend für alle Kommunen angepasst.

 

Stationär:

 

Wärmeemissionsfaktoren werden überwiegend aus den Daten der GEMIS-Datenbank und aus Studien des Umweltbundesamtes übernommen.

 

Zur Bilanzierung von Strom wird der Bundesstrommix genutzt. Die Emissionsfaktoren dafür werden mit dem ökobilanzbasierten Tool Strommaster (IFEU) berechnet.

 

Die Emissionsfaktoren werden durchgehend als CO2-Äquivalente (CO2, CH4, N2O) inklusive der Vorkette der Energieträgerbereitstellung angegeben. 

 

Mit den Angaben, Art der Anlage Input Energiemenge, Energieträger, Output Energiemenge, zu den lokal installierten Nahwärme-Anlagen (BHKWs) werden lokale Treibhausgasemissionsfaktoren (inkl. Äquivalente und Vorkette) ermittelt.

 

Mit Angaben zu den lokal installierten Fernwärme-Anlagen (Input Energiemenge, Energieträger, Output Energiemenge), sowie dem Zukauf der Wärmemenge aus dem Braunkohlekraftwerk Lippendorf werden lokale Treibhausgasemissionsfaktoren (inkl. Äquivalente und Vorkette) ermittelt.

 

Für Kraftwärmekopplungs-Anlagen wird die Carnot-Methode (exergetische Methode) zur Bestimmung der jeweiligen Treibhausgasfaktoren der Koppelprodukte Strom und Wärme verwendet.

 

Verkehr:

 

Für den Verkehrssektor werden auf Deutschland abgestimmte mittlere Emissionsfaktoren aus dem „Handbuch Emissionsfaktoren des Straßenverkehrs“ (HBEFA) und dem „Transport Emission Model“ (TREMOD, IFEU) verwendet. Aus TREMOD werden zudem Emissionsfaktoren für den Schienenverkehr genutzt. Analog zum stationären Bereich werden alle Faktoren als CO2-Äquivalente (CO2, CH4, N2O) inklusive der Vorkette der Energieträgerbereitstellung angegeben. Auf die Wahl der zur kommunalen Treibhausgasbilanzierung geeigneten Faktoren hat die Stadt Leipzig keinen direkten Einfluss.

 

Frage 2: Worin liegen die Ursachen für die Nicht-Umsetzung bzw. stark mangelnde Umsetzung bei den Maßnahmen 1.14, 1.19, 1.20, 2.4, 3.2, 3.4, 3.6, 3.9, 4.2, 4.13, 4.16, 4.17, 4.18, 4.20, 4.21, 4.22, 4.23, 4.24, 5.1, 6.5, 6.8, 6.10, 6.16, 6.18 (bitte für jede Maßnahme einzeln beantworten, 3.2 und 3.4 gemeinsam)? Ist den jeweiligen Mitarbeitenden der Verwaltung außerhalb der Klimaschutzleitstelle/des Klimaschutzreferats der jeweilige Mangel bekannt und die Notwendigkeit der zügigen Umsetzung bewusst?

 

Antwort:

 

Die Hintergründe zum Umsetzungstand der betreffenden Maßnahmen sind in nachfolgender Tabelle ersichtlich:

 

Nr.

Maßnahme

Hintergründe

1.14

Festlegung von Energieeffizienzmaßnahmen in städtebaulichen Verträgen

Die Festlegung erstreckt sich bisher weitestgehend auf das Erfordernis weitergehender Planungs- und Gutachterleistungen, wie z. B. Klimauntersuchungen oder Energiekonzepte zu erbringen. Auch im städtebaulichen Vertrag besteht das rechtliche Gebot zur Abwägung verschiedener kommunaler Belange. Den Belangen der sozialen Infrastruktur (Schul- und Kitaneubau, sozialer Wohnungsbau) oder stadtökologischen Themen (Anpassung an Überwärmung, Regenwassermanagement) wurde bisher der Vorrang gegeben.

1.19

Nutzungsmanagement für größere Brachflächen

Die Maßnahme zielte auf den Umgang mit größeren Brachflächen in einer schrumpfenden Stadt ab. Das inzwischen starke Wachstum in der Stadt erfordert ein solches Nutzungsmanagement nicht mehr.

1.20

Verlängerung / Anpassung von Gestattungsverträgen für Brachflächen

siehe Maßnahme 1.19

2.4

Warmmietneutrale Sanierung

Aufgrund der inzwischen sehr deutlich gestiegenen Baukosten bzw. Kosten für energetische Sanierungen ist die Umsetzung warmmietneutraler Sanierungen nicht mehr bzw. aktuell nicht möglich.

3.2

Energetische Nutzung von Abfallprodukten

Der Bioabfall in der Stadt Leipzig soll gemäß Vorlage VI-Ifo-04961 zukünftig in einer Bioabfallvergärungsanlage am Standort Cröbern energetisch genutzt werden. Sonstige nicht-recycelbare Abfallprodukte werden bereits einer energetischen Nutzung zugeführt. Der Umsetzungsstand der Maßnahme wird im nächsten Bericht wesentlich höher bewertet werden.

3.4

Energetische Nutzung von Bioabfällen

3.6

Konzepterstellung und -umsetzung für zentrale Wärmespeicherung

Die isolierte Betrachtung einer zentralen Wärmespeicherung hat sich als ungeeignet erwiesen. Im Rahmen der Untersuchungen zur zukünftigen Ausrichtung der Wärmeversorgung in Leipzig, ist die Wärmespeicherung ein Teilaspekt, der die Flexibilität des Gesamtsystems technisch und wirtschaftlich verbessert. Im Zuge der Transformation werden in den nächsten Jahren – u. a. mit dem Wärmespeicher auf dem neuen Kraftwerksgelände – 100 MW ergänzende Speicherkapazität aufgebaut Die konkrete Umsetzung darüber hinausgehender Wärmespeicherkapazitäten wird fortlaufend im Rahmen der Entscheidungen zur zukünftigen Wärmeerzeugung geprüft.

3.9

Förderprogramm für Mini-BHKW

Aufgrund fehlender Landesmittel konnte das Förderprogramm nicht aufgesetzt werden.

4.2

Fußwegeverkehrsentwicklungskonzept

Die Erstellung eines entsprechenden Konzeptes hat sich aus personellen Gründen verzögert. Mit Einstellung eines Fußverkehrsverantwortlichen konnten die notwendigen Schritte eingeleitet werden. Die inzwischen erarbeitete Fußverkehrsstrategie (VII-DS-00463) ist die konzeptionelle Grundlage zur Erarbeitung des Fußverkehrsentwicklungsplanes bis 2022. Der Umsetzungsstand wird sich im nächsten Bericht erhöhen.

4.13

Entwicklung eines Fahrradparkkonzeptes

In 2018 wurde im Rahmen eines ExWoSt-Projektes ein Fahrradabstellkonzept für den Stadtteil Stötteritz erstellt und umgesetzt, das als Vorbild für die Erstellung eines gesamtstädtischen Konzeptes herangezogen werden kann. Für die Entwicklung eines stadtweiten Fahrradparkkonzeptes fehlen im Moment personelle Kapazitäten.

4.16

Errichtung einer Fahrradgarage am Hauptbahnhof

Zur Umsetzung ist die Stadt Leipzig auf die Flächen Dritter angewiesen. Bislang haben die Abstimmungen zu keinem greifbaren Erfolg geführt. Entsprechend der Vorlage VI-A-07121-VSP-01 werden die Gespräche mit dem Ziel der Einrichtung einer Radstation am Hauptbahnhof mit bis zu ca. 2.000 Stellplätzen jedoch weiterverfolgt. Die Eröffnung einer entsprechenden Radstation wird bis Ende 2023 angestrebt.

 

Mit dem Ziel Anfang des nächsten Jahres zusätzliche Abstellmöglichkeiten am Hauptbahnhof zu schaffen, hat sich die Stadt Leipzig inzwischen für das Förderprogramm Bike+Ride-Offensive des Bundesumweltministeriums und der Deutschen Bahn beworben.

4.17

Errichtung von Fahrradboxen

Die Umsetzung der Maßnahme konnte in Vergangenheit mangels Interesse von privatem Betreibern an einer Kooperation mit der Stadtverwaltung nicht erfolgen. Inzwischen hat die Stadt Leipzig Fördermittel zur Schaffung von Fahrradboxen eingeworben, sodass die Umsetzung in Kürze begonnen werden kann.

4.18

Unterstützung betrieblicher Mobilitätskonzepte

In der Vergangenheit wurde der Wettbewerb „klimabewusst mobil in Leipzig“ durchgeführt, der aufgrund der geringen Resonanz bei den Unternehmen nicht weitergeführt wurde.

4.20

Einrichtung der Stelle eines Mobilitätsmanagers

Die Stelle einer/eines Mobilitätsmanagerin/-ers konnte aus finanziellen Gründen bisher nicht dauerhaft eingerichtet werden. Damit konnte auch die Umsetzung der Maßnahmen 4.22, 4.23 und 4.26 bisher nicht in dem vorgesehenen Maße erfolgen.

4.21

Entwicklung eines Wohnkostenrechners

Bei der Recherche nach verfügbaren Systemen hat sich gezeigt, dass die Kosten wesentlich höher ausfallen als angenommen und die Nutzerzahlen in anderen Städten weitaus geringer sind als erhofft. Aus Kosten-Nutzen-Gründen wurde die Umsetzung der Maßnahme deshalb zurückgestellt.

4.22

Mobilitätspaket für Neu-Leipziger

Die Maßnahme erfordert die Einrichtung der Stelle einer/eines Mobilitätsmanagerin/-ers (siehe Maßnahme 4.20).

4.23

Intensives Marketing unter dem Aspekt Mobilität, Umwelt- und Klimaschutz

siehe Maßnahme 4.22

4.24

Durchführung von Radfahrkampagnen

Aufgrund der äußerst positiven Entwicklung der Stadtradeln-Kampagne (beständig mehr Teilnehmer und Teams) ist die Durchführung einer zusätzlichen Radfahrkampagne nicht mehr geplant. Die Vorbereitung des Stadtradelns inkl. der Leipziger Radnacht bindet trotz der Federführung des Ökolöwen – Umweltverbund e. V. bereits jetzt viele finanzielle und personelle Ressourcen in der Verwaltung.

5.1

Berücksichtigung der Lebensdaueranalyse als Kriterium bei der Beschaffung von Investitionsgütern

Eine generelle Berücksichtigung der Lebensdaueranalyse bei allen Investitionsgütern ist nicht wie geplant umsetzbar. Zumeist fehlen hierzu belastbare Daten für die Vorgabe in Vergabeverfahren. Es kann deshalb immer nur abhängig vom jeweiligen Beschaffungsgegenstand festgelegt werden, was an Folgekosten für die beabsichtigte Nutzungsdauer entstehen und auch vergaberechtlich berücksichtigt werden kann. Beispielsweise werden bei der Beschaffung von Fahrzeugen in den Vergabeunterlagen Angaben zur Ermittlung der Lebenszykluskosten gefordert.

6.5

Stärkung des Solardachkatasters

Das Solardachkataster ist über den Online-Stadtplan der Stadt Leipzig abrufbar. Außerdem wurde es in das Geoportal (GDI) überführt. Der Wirtschaftlichkeitsrechner konnte jedoch aufgrund zahlreicher Novellierungen des EEG nicht mehr zu vertretbaren Kosten aktuell gehalten werden.

6.8

Weiterentwicklung des bestehenden Klimaschutzfonds

Es wurden in der Vergangenheit zahlreiche Gespräche geführt, die der Weiterentwicklung des Klimaschutzfonds dienten. Die Komplexität und das zumeist mangelnde Interesse privater und gewerblicher Akteure an einer Beteiligung verhinderte jedoch bisher konkrete Ergebnisse. Mit Beschluss zum Klimanotstand und dem damit verbundenen Erfordernis zur Ausgleichszahlung für Dienstreisen mit Verbrennungsmotor ist jedoch eine Aufstockung der finanziellen Mittel erreicht worden.

6.10

"Energie und Klimaschutz kompakt" - Newsletter

Die Maßnahme wurde aufgrund des hohen Aufwandes und der begrenzten personellen Ressource nicht weiterverfolgt. Mit Einrichtung des Referates Nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz wird nochmals geprüft, ob sich die Maßnahme umsetzen lässt. Dies ist auch davon abhängig, ob die erzielbare Wirkung die Umsetzung rechtfertigt.

6.16

Klimaschutzkampagnen

Die Durchführung von Klimaschutzkampagnen konnte aufgrund eingeschränkter finanzieller und personeller Ressourcen nicht wie geplant stattfinden. Bei der Öffentlichkeitsarbeit wurde deshalb der Schwerpunkt auf einzelne Veranstaltungen (Klimakonferenz) und die Herausgabe von Print-Produkten (z. B. Klimasparbuch) gelegt.

6.18

Teilnahme an der Umweltmesse TerraTec/Enertec

Die Umweltmesse TerraTec/Enertec findet nicht mehr statt. Bis zur letzmaligen Durchführung nahm die Stadt Leipzig als Ausstellerin an der Messe teil.

 

Der Umsetzungsstand wird jährlich bei den in Verantwortung stehenden Organisationseinheiten abgefordert. Auf dieser Basis erfolgen interne Analysen zu den bestehenden Hemmnissen bei der Umsetzung und Rücksprachen über die Ursachen der Umsetzungsdefizite. Eine Kenntnis über den Umsetzungsstand ist somit gegeben.

 

Frage 3: Wann ist mit der teilweisen (Hälfte der Punkte bei Umsetzungsstand) und wann mit der vollständigen Umsetzung der Maßnahmen 3.2, 3.4, 3.9, 4.2, 4.13, 4.16, 4.17, 4.20, 4.21 zu rechnen? Ab wann ist mit der Umsetzung der Maßnahmen 1.14, 1.19, 1.20, 2.4, 4.23, 4.24, 6.10, 6.16, 6.18 zu rechnen? (bitte für jede Maßnahme einzeln beantworten)

 

Antwort:

 

Teilfrage 1:

 

Nr.

Maßnahme

Umsetzungshorizont

50 %

Umsetzungsstand

100 %

Umsetzungsstand

3.2

Energetische Nutzung von Abfallprodukten

2020

nach 2020

3.4

Energetische Nutzung von Bioabfällen

3.9

Förderprogramm für Mini-BHKW

Umsetzung nicht zu erwarten

4.2

Fußwegeverkehrs-entwicklungskonzept

-

2022

4.13

Entwicklung eines Fahrradparkkonzeptes

Einschätzung nicht möglich

4.16

Errichtung einer Fahrradgarage am Hauptbahnhof

Umsetzung bis 2023 angestrebt

4.17

Errichtung von Fahrradboxen

Umsetzung beginnt 2020

4.20

Einrichtung der Stelle eines Mobilitätsmanagers

nach 2020

4.21

Entwicklung eines Wohnkostenrechners

keine Umsetzung geplant

 

Teilfrage 2:

 

Nr.

Maßnahme

Umsetzungshorizont

1.14

Festlegung von Energieeffizienzmaßnahmen in städtebaulichen Verträgen

Die Maßnahme ist eine Daueraufgabe. Es wird fortlaufend geprüft, ob und in welchem Umfang entsprechende Festlegungen von Energieeffizienzmaßnahmen möglich sind.

1.19

Nutzungsmanagement für größere Brachflächen

Aufgrund veränderter Rahmenbedingungen in der wachsenden Stadt ist die Einführung eines Nutzungsmanagements vorerst nicht geplant.

1.20

Verlängerung / Anpassung von Gestattungsverträgen für Brachflächen

siehe Maßnahme 1.19

2.4

Warmmietneutrale Sanierung

Sofern sich das Verhältnis von Bau- und Energiekosten verbessert, werden Möglichkeiten der warmmietneutralen Sanierung wieder geprüft.

4.23

Intensives Marketing unter dem Aspekt Mobilität, Umwelt- und Klimaschutz

Der Umsetzungsbeginn ist abhängig von der Einrichtung der Stelle einer/eines Mobilitätsmanagerin/ers.

4.24

Durchführung von Radfahrkampagnen

Die Durchführung weiterer Radfahrkampagnen ist aktuell nicht vorgesehen.

6.10

"Energie und Klimaschutz kompakt" - Newsletter

Die Umsetzung ist abhängig vom Prüfergebnis nach Einrichtung des Referates Nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz.

6.16

Klimaschutzkampagnen

Mit Einrichtung des Referates Nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz wird eine Stelle für Öffentlichkeitsarbeit geschaffen, die sich auch der Durchführung von Klimaschutzkampagnen widmen soll (ab 2021).

6.18

Teilnahme an der Umweltmesse TerraTec/Enertec

Eine Umsetzung ist nicht mehr möglich.

 

 

 

Stammbaum:
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