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Vorlage - VII-P-01518-DS-02  

 
 
Betreff: Leipzig als Gastgeber der Ministerkonferenz zur Verabschiedung der "Leipzig-Charta"
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:PetitionsausschussBezüglich:
VII-P-01518
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
14.10.2020 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
VII-P-01518

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Beschlussvorschlag:

 

Leipzig erweist sich als würdiger Gastgeber der Ministerkonferenz zur Stadtentwicklung aus Anlass der Verabschiedung der „Leipzig Charta“ sowie der Festlegung grundlegender Eckpunkte zur Weiterführung der Urbanen Agenda der EU, die für den 1. Dezember 2020 vorgesehen ist. In diesem Rahmen unterstützt sie auch weitere Aktivitäten im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft, um die Erfahrungen und Ergebnisse der nachhaltigen Stadtentwicklung im Besonderen seit 1990 am Beispiel der Stadt Leipzig zu präsentieren.

 


 

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Begründung:

 

Im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft, welche am 01.07.2020 begonnen hat, ist ein Treffen der europäischen Minister für Stadtentwicklung und Raumordnung am 30.11.2020 bis 01.12.2020 in Leipzig geplant. Von besonderer Bedeutung für Leipzig ist die geplante Verabschiedung der neuen, weiterentwickelten Leipzig Charta, welche 2007 in ihrer Ursprungsfassung in Leipzig beschlossen wurde. Damit wird der Name Leipzig untrennbar mit zukunftsweisenden Strategien der nachhaltigen Stadtentwicklung in Europa verbunden sein (siehe auch Vorlage VII-Ifo-01050).

Im Zuge des Ministertreffens, welches nach aktuellen Informationen trotz der aktuellen Pandemie-Situation nach wie vor als Präsenzveranstaltung angedacht ist, wird es die Gelegenheit geben, die Stadt als Namensgeberin der Charta zu präsentieren. So ist z.B. im Rahmen des Abendempfangs eine Begrüßung durch den Oberbürgermeister sowie ein Filmbeitrag der Stadt Leipzig geplant. Ob es Möglichkeiten gibt, die Stadt darüber hinaus mit einem Rahmenprogramm vor Ort vorzustellen, ist noch nicht klar.

Des Weiteren werden nach aktuellem Kenntnisstand weitere Veranstaltungen im Umfeld des Ministertreffens stattfinden: die internationale Konferenz des BMBF „Resiliant Urban Rural Partnerships“ vom 25. bis 27.11.2020 sowie voraussichtlich der Kongress der Nationalen Stadtentwicklungspolitik 02. bis 03.12.2020 in Leipzig. Auch in diesem Rahmen werden Gelegenheiten genutzt, die Stadt und ihre Erfahrungen zu integrierter, nachhaltiger Stadtentwicklung zu präsentieren. Weitere Informationswege (u.a. mittels Webauftritt und Broschüre) für Interessenten, die nicht Teil der o.g. Veranstaltungen sind, sind in Vorbereitung.

Auf der in das nächste Jahr verschobenen Jahrestagung von EUROCITIES wird ein weiterer Anknüpfungspunkt an die Leipzig Charta und damit an die Darstellung der Stadt und ihrer Stadtentwicklungsplanung gegeben sein.

Eine Vorstellung der Stadt auf der in der Begründung der Petition genannten Veranstaltung ist dagegen nicht mehr möglich, da diese bereits Anfang September stattfindet und das Programm feststeht. Sollten sich im Laufe des nächsten Jahres weitere Gelegenheiten ergeben, z.B. im Rahmen anderer Konferenzen, wird die Stadt die Leipziger Stadtentwicklung und ihren Bezug zur Leipzig Charta angemessen präsentieren.

Die Darstellung der Leipziger Stadtentwicklung erfolgt im Zuge der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im 3.+4. Quartal 2020. Dafür erstellte Materialien können auch danach noch für diesen Zweck verwendet werden.

 

Anlagen:

 

        Petition VII-P-01518

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 VII-P-01518 (83 KB)    
Stammbaum:
VII-P-01518   Leipzig als Gastgeber der Ministerkonferenz zur Verabschiedung der "Leipzig-Charta"   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Petition
VII-P-01518-VSP-01   Leipzig als Gastgeber der Ministerkonferenz zur Verabschiedung der "Leipzig-Charta"   61 Stadtplanungsamt   Verwaltungsstandpunkt zur Petition
VII-P-01518-DS-02   Leipzig als Gastgeber der Ministerkonferenz zur Verabschiedung der "Leipzig-Charta"   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage