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Vorlage - VII-P-00918-DS-02-ÄA-01  

 
 
Betreff: Arndt bleibt Leipziger - Keine Umbenennung der Arndtstraße
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezüglich:
VII-P-00918-DS-02
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
16.09.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig geändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt:

  1. Die Petition wird in die zu bildende beratende wissenschaftliche Kommission der AG Straßennamen zur Bearbeitung verwiesen.
  2. Der Stadtrat wird über das Beratungsergebnis der Kommission bzw. AG Straßenbenennung informiert.
  3. Die Umsetzung des Beschlusses des Stadtrates Nr. VII-A-00420 vom 22.01.2020 wird bis dahin ausgesetzt.

Begründung:

 

Aufgrund der anhaltenden Diskussionen um die Umbenennung der Arndtstraße in Hannah-Arendt-Straße, die der Stadtrat in seiner Sitzung am 22.01.2020 getroffen hat, sollte man diese Entscheidung einer entsprechenden Bewertung mithilfe des beschlossenen Verfahrens einer unabhängigen Prüfung unterziehen.

Eine Aufhebung der damaligen Umbennenungsentscheidung ohne Einbeziehung der neuen Kommission und ohne Einleitung dieses Verfahrens würde dem Grundsatzbeschluss des Stadtrates widersprechen.

Der Stadtrat hat am 17. Juni 2020 beschlossen, die historische Verantwortung wahrzunehmen und die Namen von Straßen- und Platznamen auch unter Gesichtspunkten von Einstellungsmustern der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit und der kolonialen Vergangenheit zu bewerten.

Es wird eine die AG Straßennamen und den Stadtrat beratende, wissenschaftliche Kommission gebildet.

 

  • Die Kommission soll nicht übergreifend bzw. grundsätzlich alle Leipziger Straßennamen evaluieren, sondern nur mit Auftrag des Stadtrates auf Namensüberprüfung tätig werden.
  • Dabei ist weiterhin sicherzustellen, dass die Anwohner*innen bei Straßenumbenennungen in geeigneter Form (z.B. über die Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte) miteinbezogen werden.
  • Die AG Straßennamen kann sich bei Straßenbenennungen und der Erarbeitung von Erläuterungstafeln der Expertise der wissenschaftlichen Kommission bedienen. Die Entscheidung über den Wortlaut auf diesen Tafeln obliegt weiterhin der Verwaltung, die der Straßenbenennungen dem Stadtrat.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Stammbaum:
VII-P-00918   Arndt bleibt Leipziger - Keine Umbenennung der Arndtstraße   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Petition
VII-P-00918-DS-02   Arndt bleibt Leipziger - Keine Umbenennung der Arndtstraße   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage
VII-P-00918-DS-02-ÄA-01   Arndt bleibt Leipziger - Keine Umbenennung der Arndtstraße   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag