Ratsinformationssystem

Vorlage - VII-DS-01768  

 
 
Betreff: Bedarfsplanung Kindertagesstätten für den Zeitraum Januar bis Dezember 2021 einschließlich Fortschreibung für die Jahre 2022 bis 2024
Anlass: Rechtliche Vorschriften
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
DB OBM - Vorabstimmung
FA Jugend, Schule und Demokratie 1. Lesung
04.02.2021    FA Jugend, Schule und Demokratie      
FA Jugend, Schule und Demokratie 2. Lesung
18.02.2021    FA Jugend, Schule und Demokratie      
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
01.03.2021 
Jugendhilfeausschuss      
Ratsversammlung Beschlussfassung
24.02.2021 
Ratsversammlung (Videokonferenz) vertagt     
25.02.2021 
Ratsversammlung (Fortsetzung vom 24.02.2021) per Videokonferenz (offen)     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1_Konzept_Kitabedarfsplanung 2021_08.01.21
Anlage 2_Belegungsplanung_08.10.2020
Anlage 3_Maßnahmeliste Baumaßnahmen 2020_21_22_08.10.20

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die Bedarfsplanung Kindertagesstätten für den Zeitraum Januar bis Dezember 2021 wird bestätigt.

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadt Leipzig

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Gemäß § 8 SächsKitaG muss der zuständige örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe gewährleisten, dass in seinem Gebiet die nach § 3 SächsKitaG erforderlichen Plätze in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege bedarfsgerecht zur Verfügung stehen. Zu diesem Zweck ist jährlich ein Bedarfsplan aufzustellen. Voraussetzung für die Finanzierung von Kitas und Kindertagespflegestellen ist deren Aufnahme in die Bedarfsplanung.

Die Vorlage zeigt, welcher Platzbedarf besteht und wie der Platzbedarf in Kindertageseinrichtungen und Horten in der Stadt Leipzig gesichert werden kann.

 

 

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht erforderlich.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht erforderlich.

 

III.  Strategische Ziele

 

Mit der Bereitstellung ausreichender Kapazitäten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege werden sowohl zukunftsorientierte Betreuungsangebote als auch positive Rahmenbedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze im Sinne einer besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf geschaffen.

 

 

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Gemäß § 8 SächsKitaG muss der zuständige örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe gewährleisten, dass in seinem Gebiet die nach § 3 SächsKitaG erforderlichen Plätze in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege bedarfsgerecht zur Verfügung stehen. Zu diesem Zweck ist jährlich ein Bedarfsplan aufzustellen. Voraussetzung für die Finanzierung von Kitas und Kindertagespflegestellen ist deren Aufnahme in die Bedarfsplanung.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Die Bedarfsplanung enthält die Planung der Plätze in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für den Zeitraum Januar bis Dezember 2021 sowie die Planung der Hortplätze in den Schuljahren 2020/21 und 2021/22.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die Vorlage umfasst den Zeitraum Januar bis Dezember 2021.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Die finanziellen Auswirkungen sind in der Haushaltsplanung 2021/2022 dargestellt. Die Vorlage beinhaltet keine finanziellen Auswirkungen, da diese mit der Sammelvorlage Kita-Investitionen und Folgekosten 2021/2022 ff.  (VII-DS-01874), bezogen auf konkrete Objekte, dargestellt werden.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Keine.

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Eine Beteiligung erfolgt vorhabenbezogen.

 

7. Besonderheiten

 

Die Vorlage ist gemäß §8 SächsKitaG jährlich zu erarbeiten.

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Bei Nichtbeschluss ist die Finanzierung der Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege in der Stadt Leipzig nicht gesichert.

 

Anlagen:

 

Anlage 1 Bedarfsplanung Kindertagesstätten für den Planungszeitraum Januar bis Dezember 2021 einschließlich Fortschreibung bis 2024

Anlage 2  Belegungsplanung Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Jahr 2021

Anlage 3  Maßnahmenliste Stand Baumaßnahmen für die Jahre 2020, 2021, 2022

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Anlage 1_Konzept_Kitabedarfsplanung 2021_08.01.21 (200 KB)    
Anlage 3 2 Anlage 2_Belegungsplanung_08.10.2020 (1003 KB)    
Anlage 4 3 Anlage 3_Maßnahmeliste Baumaßnahmen 2020_21_22_08.10.20 (216 KB)