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Vorlage - VII-DS-01767  

 
 
Betreff: Langfristiges Entwicklungskonzept Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für die Stadt Leipzig bis 2030
Anlass: Rechtliche Vorschriften
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
DB OBM - Vorabstimmung
FA Jugend, Schule und Demokratie 1. Lesung
04.02.2021    FA Jugend, Schule und Demokratie      
OR Böhlitz-Ehrenberg Vorberatung
OR Engelsdorf Vorberatung
08.03.2021 
OR Engelsdorf      
OR Lützschena-Stahmeln Vorberatung
OR Rückmarsdorf Vorberatung
09.03.2021 
OR Rückmarsdorf      
OR Holzhausen Vorberatung
OR Mölkau Vorberatung
OR Liebertwolkwitz Vorberatung
18.02.2021 
OR Liebertwolkwitz, abgehalten in Form einer Videokonferenz ungeändert beschlossen   
FA Jugend, Schule und Demokratie 2. Lesung
18.02.2021    FA Jugend, Schule und Demokratie      
Jugendhilfeausschuss 1. Lesung
01.03.2021 
Jugendhilfeausschuss      
OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf Vorberatung
OR Burghausen Vorberatung
23.02.2021 
OR Burghausen ungeändert beschlossen     
OR Plaußig Vorberatung
26.02.2021 
OR Plaußig      
SBB West Vorberatung
01.03.2021 
SBB West      
SBB Südost Vorberatung
02.03.2021 
SBB Südost      
OR Seehausen Vorberatung
SBB Süd Vorberatung
03.03.2021 
SBB Süd      
SBB Alt-West Vorberatung
03.03.2021 
SBB Alt-West      
SBB Nordwest Vorberatung
04.03.2021 
SBB Nordwest      
SBB Nord Vorberatung
04.03.2021 
SBB Nord      
SBB Südwest Vorberatung
08.03.2021 
SBB Südwest      
Jugendhilfeausschuss 2. Lesung
08.03.2021    Jugendhilfeausschuss      
OR Wiederitzsch Vorberatung
09.03.2021 
OR Wiederitzsch      
SBB Nordost Vorberatung
03.03.2021 
SBB Nordost      
SBB Ost Vorberatung
10.03.2021    SBB Ost      
SBB Mitte Vorberatung
11.03.2021    SBB Mitte      
OR Miltitz Vorberatung
OR Lindenthal Vorberatung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
VII-DS-01767_Konzept_17.12.20

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Das Langfristige Entwicklungskonzept Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für die Stadt Leipzig bis 2030 wird bestätigt.

 

Räumlicher Bezug:

Stadt Leipzig

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

Nicht erforderlich.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

Nicht erforderlich.

 

III.  Strategische Ziele

Kinder- und familienfreundliche Rahmenbedingungen sind eine wichtige Voraussetzung für eine soziale und zukunftsorientierte Stadt. Die Schaffung von Infrastruktur für Kindertagesbetreuung ist dabei ein wichtiger Aspekt zur Sicherung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf als auch Möglichkeit, Kinder schon früh optimal zu fördern und somit zu Chancengleichheit unserer jungen Generation beizutragen.

Zur Umsetzung eines gleichberechtigten Zugangs behinderter und von Behinderung bedrohter Kinder zu Bildung und Teilhabe werden inklusive Betreuungsmöglichkeiten wohnortnah durch die Weiterentwicklung von Kindertageseinrichtungen und Horten und Betreuungsangebote in Komplexkindertagesstätten ermöglicht.

 

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

Gemäß § 80 SGB VIII haben die Träger der öffentlichen Jugendhilfe im Rahmen ihrer Planungsverantwortung die zur Befriedigung des Bedarfs notwendigen Vorhaben rechtzeitig und ausreichend zu planen; dabei ist Vorsorge zu treffen, dass auch ein unvorhergesehener Bedarf befriedigt werden kann.“

 

2. Beschreibung der Maßnahme

Zielstellung des Konzeptes ist es, Aussagen zu treffen, wie eine nachfrageorientierte Versorgung mit Plätzen in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege unter Berücksichtigung von Bevölkerungs- und stadträumlicher Entwicklung perspektivisch gewährleistet werden kann. Damit sind sowohl Aussagen zum Ausbaubedarf als auch zur Notwendigkeit einer baulichen Stabilisierung der bestehenden Infrastruktur in den Versorgungsräumen möglich.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

Im Konzept ist ein Zeithorizont bis 2030 und die jeweils notwendigen Maßnahmen in den Jahren beschrieben. Mit der jährlich zu erstellenden Bedarfsplanung Kindertagesstätten werden diese Maßnahmen evaluiert.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

siehe Aussagen zu Punkt 9 der Anlage Langfristiges Entwicklungskonzept Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für die Stadt Leipzig bis 2030

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

Keine.

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

7. Besonderheiten

Die Vorlage wurde in enger Zusammenarbeit des Amtes für Jugend, Familie und Bildung mit dem Stadtplanungsamt und dem Sozialamt erarbeitet.

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Das Entwicklungskonzept bildet die strategische Grundlage für den weiteren quantitativen und qualitativen Ausbau der Versorgung mit Plätzen zur Betreuung der Kinder im Vorschulalter und in den Horten. Damit werden die Zielrichtungen sowohl für städtische Investitionen als auch für Investitionen durch Dritte vorgegeben. Sie gibt auch die Orientierung für den kommunalen und die freien Träger für den Betrieb von Einrichtungen und Tagespflege vor. Wenn diese fehlt, ist damit zu rechnen, dass die Zahl der erforderlichen Plätze nicht bedarfsgerecht bereitgestellt werden und es zu Verwerfungen in der territorialen Verteilung in der Stadt kommt.

 

Anlage:

 

Langfristiges Entwicklungskonzept Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für die Stadt Leipzig bis 2030

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 VII-DS-01767_Konzept_17.12.20 (4966 KB)