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Vorlage - VII-DS-01752  

 
 
Betreff: Wiederbestellung der Geschäftsführung der Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie Leipzig GmbH
Anlass: Rechtliche Vorschriften
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Oberbürgermeister
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
30.09.2020 
Verwaltungsausschuss ungeändert beschlossen     
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1 Anstellungsvertrag
Anlage 2 Lebenslauf

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Ratsversammlung stimmt der Wiederbestellung von Frau Claudia Franko als Geschäftsführerin der Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie Leipzig GmbH mit Wirkung zum 01. Januar 2021, befristet für die Dauer von drei Jahren bis zum 31. Dezember 2023 zu.
  2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der Gesellschafterversammlung der Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie Leipzig GmbH einen entsprechenden Beschluss zu fassen.

 

 

Räumlicher Bezug:

--

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Wiederbestellung der Geschäftsführung der Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie Leipzig GmbH.

 

 


 

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Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

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I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Entfällt.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Entfällt.

 

III.  Strategische Ziele

 

Entfällt.


 

IV. Sachverhalt

 

Gemäß § 8 Abs. 3 des Gesellschaftsvertrages der Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie Leipzig GmbH (VWA) ist die Gesellschafterversammlung für die Bestellung von Mitgliedern der Geschäftsführung zuständig, wobei die Geschäftsführung für die Dauer von bis zu fünf Jahren bestellt wird und wiederholte Bestellung zulässig ist.

 

Die derzeitige Geschäftsführerin der VWA, Frau Claudia Franko, leitet seit 01. Januar 2017 die Geschicke der Gesellschaft und wurde zuletzt für drei Jahre befristet bis zum 31. Dezember 2020 wiederbestellt. Seit der Übernahme der Geschäfte durch Frau Franko hat sich die wirtschaftliche Situation der VWA deutlich verbessert. Überdies wird ein Konzept für die zukünftige Neuausrichtung der VWA erstellt, um den Ratsbeschluss VI-03349 vom 17.11.2016 zur strategischen Neuaufstellung der VWA umzusetzen. Um sicherzustellen, dass die Geschäftsführung auch ab Januar 2021 erfolgreich fortgeführt werden kann, wird eine Wiederbestellung von Frau Franko zum 01.01.2020 vorgeschlagen.

 

Entsprechend Teil II Ziffer 2.3 des Leipziger Corporate Governance Kodex (LCGK) übt der Oberbürgermeister sein Stimmrecht in der Gesellschafterversammlung im Falle der Bestellung und Abberufung von Mitgliedern der Geschäftsführung aufgrund von Beschlüssen der Ratsversammlung aus.

 

Die Bestellung von Frau Franko soll für drei Jahre bis zum 31. Dezember 2023 erfolgen. Frau Franko wird auch weiterhin die Geschäftsführung für diesen Zeitraum neben ihrer Haupttätigkeit als Leiterin des Personalamtes der Stadt Leipzig übernehmen.

Die Eckpunkte des Anstellungsvertrages sind in der Anlage 1 aufgeführt, welcher unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Ratsversammlung zur Bestellung steht.

Die Eckpunkte des Lebenslaufes von Frau Franko sind in der Anlage 2 aufgeführt.

 

Anlagen:

 

VII-DS-01752 Anlage 1 Anstellungsvertrag

VII-DS-01752 Anlage 2 Lebenslauf

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 Anstellungsvertrag (346 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2 Lebenslauf (382 KB)    
Stammbaum:
VII-DS-01752   Wiederbestellung der Geschäftsführung der Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie Leipzig GmbH   01.20 Referat Beteiligungen   Beschlussvorlage
VII-DS-01752-NF-01   Wiederbestellung der Geschäftsführung der Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie Leipzig GmbH   01.2 Geschäftsbereich des OBM - Kommunalwirtschaft   Neufassung