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Vorlage - VII-DS-01751  

 
 
Betreff: Aufrüstung des Verkehrsmanagementsystems der Stadt Leipzig (Bestätigung gem. §79 (1) SächsGemO)
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
20.10.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
Verwaltungsausschuss Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Die überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2020 i. H. v. 250.000 € im PSP-Element „Verkehrsmanagement - bewegl. Anlagevermögen“ (7.0001986) werden bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element „Planungsmittel Verkehrsmanagement“ (7.0000435).

 

Räumlicher Bezug:

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Im Green City Plan der Stadt Leipzig ist die Maßnahme "Erstellung einer Verkehrslage" im Maßnahmepaket 1 mit einer hohen Dringlichkeit verankert. Im Rahmen des Fördervorhabens "Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme" des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur wurde auf Grundlage des Green City Planes in 2018 ein Fördermittelantrag gestellt und mit einer 50%-igen Förderung bestätigt.

 

 

 

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2020

 

250.000 €

7.0001986.710.020.020

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Die Bereitstellung der finanziellen Mittel ist grundlegende Voraussetzung für die Realisierung des förderfähigen Vorhabens.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

 

 

 

 

 

III.  Strategische Ziele

 

Im Green City Plan der Stadt Leipzig ist die Maßnahme "Erstellung einer Verkehrslage" im Maßnahmepaket 1 mit einer hohen Dringlichkeit verankert. Damit sollen Verkehrsflüsse verbessert und verkehrsbedingte Emmissionen minimiert werden.

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Im Rahmen des Fördervorhabens "Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme" des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur wurde auf Grundlage des Green City Planes in 2018 ein Fördermittelantrag gestellt und mit einer 50%-igen Förderung bestätigt.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Die Förderung beinhaltet die Aufrüstung des Verkehrsmanagementsystems der Stadt Leipzig um ein Verkehrslagesystem mit Verknüpfung der Daten der stationären Detektion mit dynamischen Verkehrsdaten und die Installation von Schnittstellen für den Datenaustausch.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die Umsetzung der Maßnahme war ursprünglich für 2018/2019 geplant. Aufgrund von inhaltlichen Verzögerungen bei der Erstellung der Planung wurde mittlerweile einer Verlängerung des Bewilligungszeitraumes durch den Zuwendungsgeber bis 31.12.2021 zugestimmt. Die Vergabe hat bis 30.11.2020 zu erfolgen.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Mit Beantragung der Maßnahme im Jahr 2018 wurde davon ausgegangen, dass das Vorhaben vollständig unter der Projektdefinition „Planungsmittel Verkehrsmanagement“ (7.0000435) durchführbar ist. Dort wurden zu dem Zeitpunkt die Eigenmittel eingestellt. Nunmehr ist die finanzielle Zuordnung der Mittel in den Bereich Planung sowie Beschaffung bew. Anlagevermögen inhaltlich erfolgt.

 

Aus technischen Gründen, welche im Verfahren SAP bzw. der dort automatisch erstellten Jahresabschlussbuchungen zu suchen sind, ist die Verbuchung von regulären investiven Planungs-/Baukosten und Kosten für die Anschaffung von bew. Anlagevermögen unter einer einheitlichen Projektdefinition jedoch nicht möglich. Das insgesamt für die Umsetzung der Aufgabe zur Verfügung stehende Budget ist somit auf 2 Projektdefinitionen aufzuteilen.

 

Damit teilt sich dieses Vorhaben auf die Projektdefinitionen:

 

a)      Planungsmittel Verkehrsmanagement   (7.0000435)

b)      Verkehrsmanagement-bewegl. Anlagevermögen  (7.0001986).

 

 

Zur Sicherung der finanziellen Voraussetzungen für die nun zu erfolgende Ausschreibung bzw. Vergabe sind Mittel i. H. v. 250.000 € aus der Projektdefinition 7.0000435 (Planungsmittel) für die Projektdefinition 7.0001986 (Anschaffung bew. AV) zur Verfügung zu stellen.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

entfällt

 

 

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

7. Besonderheiten

 

entfällt

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

entfällt

 

Anlagen:

entfällt