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Vorlage - VII-DS-01741  

 
 
Betreff: Leipziger Denkmalstiftung - Mitgliedschaft der Stadt Leipzig im Kuratorium
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
17.11.2020    FA Stadtentwicklung und Bau - Videokonferenz      
Ratsversammlung Beschlussfassung
16.12.2020 
ABGESAGT - Ratsversammlung (Kongreßhalle, Pfaffendorfer Straße 31, 04105 Leipzig)      
20.01.2021 
Ratsversammlung vertagt     
21.01.2021 
Ratsversammlung (Fortsetzung vom 20.01.2021) vertagt     
18.02.2021 
Ratsversammlung (Videokonferenz) ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Bürgermeister und Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bau, Herr Thomas Dienberg, vertritt gemäß § 11 Abs. 2 Satz 4 der Satzung der Leipziger Denkmalstiftung die Stadt Leipzig für die Dauer seiner Amtszeit als Kurator im Stiftungskuratorium.

 

Räumlicher Bezug:

entfällt

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges

 

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

entfällt

 

 

I.                   Eilbedürftigkeitsbegründung

keine

 

II.                Begründung Nichtöffentlichkeit

entfällt

 

 

III.            Strategische Ziele

 

Die Bemühungen der Leipziger Denkmalstiftung leisten einen wichtigen Beitrag im Sinne der strategischen Ziele der Kommunalpolitik u.a. zur Erhaltung von Altbauten und Gründerzeithäusern mit großer städtischer Bedeutung oder hohem Denkmalwert. Mit der Entsendung des Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bau als geborenes Mitglied in das Kuratorium der Denkmalstiftung soll eine Beteiligung der Stadt Leipzig an der Umsetzung dieser Ziele erfolgen. 

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Am 16.03.2010 wurde die Leipziger Denkmalstiftung gegründet. Unter § 11 Abs. 2 Satz 4 der Satzung der Leipziger Denkmalstiftung ist geregelt, dass der jeweils amtierende Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bau der Stadt Leipzig geborenes Mitglied des Kuratoriums der Stiftung ist. Da durch diese Satzungsregelung nicht über den Tätigkeitsbereich des Beigeordneten verfügt werden kann, ist es erforderlich einen Beschluss der Ratsversammlung über die offizielle Entsendung in das Kuratorium herbeizuführen.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Herr Thomas Dienberg wird als amtierender Beigeordneter für Stadtentwicklung und Bau für die Dauer seiner Amtszeit offiziell als Vertreter der Stadt Leipzig in das Kuratorium der Leipziger Denkmalstiftung entsandt.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die Mitgliedschaft des Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bau im Kuratorium ist für die Dauer dessen Amtszeit vorgesehen.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Keine

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Keine

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

 

7. Besonderheiten

 

keine

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

§ 11 Abs. 2 Satz 4 der Satzung der Leipziger Denkmalstiftung, wonach die Mitgliedschaft des amtierenden Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bau als geborenes Mitglied des Kuratoriums vorgesehen ist, wird nicht umgesetzt.

 

 

Anlagen:

 

Keine