Ratsinformationssystem

Vorlage - VII-Ifo-01734  

 
 
Betreff: Information zur Anmeldung zentraler Vor-/Planungsmittel gemäß VII-DS-01404-NF-01
Anlass: Stadtratsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Dezernat Finanzen
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
DB OBM - Vorabstimmung
FA Finanzen Information zur Kenntnis
12.10.2020    FA Finanzen      
Ratsversammlung Information zur Kenntnis
11.11.2020    Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1: Untersetzung Vor-/Planungsmittel

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Information zur Anmeldung zentraler Vor-/Planungsmittel wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Mit Beschluss der Ratsversammlung vom 09.07.2020 zur Vorlage VII-DS-01404-NF-01 „Bereitstellung zentraler Vor-/Planungsmittel als flexibles Handlungsinstrument zur Beschleunigung von Investitionen - Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO“ wurde unter Beschlusspunkt 4 festgelegt, dass eine Information zu den angemeldeten und durch die Dienstberatung des OBM bestätigten Maßnahmen in Verbindung der zur Verwendung stehenden Mittel quartalsweise durch die jeweils zuständigen Beigeordneten  in den betreffenden Fachausschüssen sowie als Informationsvorlage aller angemeldeten und bestätigten Projekte an den Stadtrat  - erstmals und spätestens zum 30.09.2020 zu erfolgen hat.

 

 

 

 

 

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

x

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

entfällt

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

entfällt

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Umsetzung Beschlusspunkt 4 zum Ratsbeschluss VII-DS-01404-NF-01

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Mit dem Ratsbeschluss VII-DS-01404-NF-01 hat der Stadtrat im Haushaltsjahr 2020 verwaltungsübergreifend Mittel i. H. v. 15 Mio. EUR zur Verfügung gestellt, um Maßnahmen insbesondere in den Bereichen Digitalisierung und Klimaschutz planerisch vorzubereiten und so zu qualifizieren, dass auf Besonderheiten und Bestimmungen konkreter Konjunkturprogramme sowie deren Ausrichtung und Bedingungen flexibel und schnell reagiert

werden kann. Die im Haushaltsjahr 2020 nicht verbrauchten Mittel stehen im Folgejahr 2021 weiter zur Verfügung.

 

In der Anlage 1 sind die bisher durch die Fachdezernate angemeldeten Maßnahmen und benötigten Vor-/Planungsmittel entsprechend ausgewiesen.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die Information des Stadtrates erfolgt quartalsweise, erstmals bis zum 30.09.2020.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Die Informationsvorlage selbst hat keine finanziellen Auswirkungen.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

entfällt

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

 

7. Besonderheiten

 

entfällt

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Nicht relevant

 

Anlagen:

 

Anlage 1 Untersetzung der Vor-/Planungsmittel gem. Ratsbeschluss VII-DS-01404-NF-01

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1: Untersetzung Vor-/Planungsmittel (200 KB)