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Vorlage - VII-Ifo-01692  

 
 
Betreff: Liegenschaftsbericht 2017 - 2019 (Berichtszeitraum 01.01.2017 - 31.12.2019)
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Information zur Kenntnis
DB OBM - Vorabstimmung
Grundstücksverkehrsausschuss Information zur Kenntnis
05.10.2020 
Grundstücksverkehrsausschuss zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Liegenschaftsbericht 2017-2019

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Der Liegenschaftsbericht 2019 wird zur Kenntnis genommen.

 

Räumlicher Bezug:

 

Der Bericht nimmt Bezug auf das gesamte Leipziger Stadtgebiet.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Der Liegenschaftsbericht erscheint nach der letzten Veröffentlichung 2016 erstmals wieder. Der seit 2002 größtenteils intern erstellte und publizierte Bericht erhielt in diesem Jahr eine grundlegende grafische und inhaltliche Neugestaltung und wird einer breiteren Zielgruppe zugänglich gemacht. Er gibt einen allgemeinen Überblick über die Abteilungen des Liegenschaftsamtes, die umfangreichen Aktivitäten des Amtes der vergangenen drei Jahre sowie Entwicklungen auf dem lokalen Immobilienmarkt.

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

01.01.     

31.12.

5.331,20

1.100.11.1.3.05

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

x

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schul­angebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sport­landschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: Imageprägung der Stadt Leipzig und des Liegenschaftsamtes, Netzwerkpflege, Positionierung des Amtes

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Es gibt keine verwaltungsinternen Zielkonflikte, deshalb entfällt der Abwägungsprozess.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

Mit der Veröffentlichung des Liegenschaftsberichts werden sonstige Ziele wie positive Auswirkungen auf das Image der Stadt Leipzig und des Liegenschaftsamtes in der Öffentlichkeit sowie die Netzwerkpflege zu Partnern aus der Immobilien- und Baubranche verfolgt. Darüber hinaus positioniert sich das Liegenschaftsamt als interner und externer Ansprechpartner mit Fachexpertise in Grundstücksfragen.

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Der Liegenschaftsbericht wurde seit der letzten Veröffentlichung 2016 nicht mehr publiziert. Dem Liegenschaftsamt als Verwalter fiskalischer Liegenschaften kommt vor dem Hintergrund einer stark wachsenden Stadt wie Leipzig jedoch eine immer größere Bedeutung mit sich wandelnden Aufgabenschwerpunkten zu. Daher war es das Ziel der neu geschaffenen Abteilung Strategie und Portfoliomanagement, den seit 2002 größtenteils intern erstellten und publizierten Bericht in diesem Jahr grundlegend grafisch und inhaltlich zu überarbeiten. Hierbei sollen die Ziele unter Punkt III verfolgt werden. Um eine positive Außenwirkung zu erreichen, wird der Bericht einer breiteren Zielgruppe zugänglich gemacht.

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Der Liegenschaftsbericht 2019 umfasst die Aktivitäten des Liegenschaftsamtes in den Jahren 2017 bis 2019 und gibt einen Ausblick auf die Neuausrichtung der Liegenschaftspolitik. Es wird das aktive Liegenschaftsmanagement in seinem gesamten Umfang beschrieben. Dabei wird der Umgang mit dem vorhandenen Grundstücksbestand, die Flächenbereitstellung für kommunale Aufgaben sowie die Veräußerung entbehrlicher Flächen und die strategische Flächenvorsorge als Hauptaufgabe des Liegenschaftsamtes näher erläutert.  

 

Die ausgeschriebene Publikation soll folgende Botschaften transportieren:

„Leipzig ist eine attraktive und lebenswerte Stadt.

 

„Strategisches Flächenmanagement erfolgt im Sinne eines nachhaltigen Wachstums der Stadt Leipzig.“

 

Das Liegenschaftsamt Leipzig arbeitet transparent, dienstleistungsorientiert und im Interesse der Bürgerinnen und Bürger.

 

Kunden- und Zukunftsorientierung zeichnen das Liegenschaftsamt Leipzig aus.

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

-          März – August 2020 Erstellung Bericht

-          September 2020 Vorstellung und Behandlung im Grundstücksverkehrsausschuss und im Pressegespräch sowie Versand des Berichts an Öffentlichkeit

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Am 07.05.2020 wurden fünf geeignete Grafikagenturen im Rahmen einer Beschränkten Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb zur Angebotsabgabe aufgefordert.

Nach Prüfung der drei abgegebenen Angebote wurde als wirtschaftlichstes Angebot die Agentur Design im Fluss beauftragt. Der Gesamtpreis von 5.331,20 brutto wird aus dem PSP-Element 1.100.11.1.3.05 finanziert.


5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

keine

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

7. Besonderheiten

 

keine

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

entfällt

 

Anlage:

 

Anlage 1 – Liegenschaftsbericht

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Liegenschaftsbericht 2017-2019 (3818 KB)